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Silvester - alleine feiern in einer einsamen Gegend verboten

  1. Das war nicht "schlau" sondern mega unkollegial :nee:
    Und hätte, wenn das raus käme, zumindest hier die Folge, das spezielle Wünsche wegen spontanen freien Tagen leider nicht mehr möglich wären :gerissen:.
     
    #501 Candavio
  2. Es ist enorm wichtig auch an das richtige (!) Hundefutter zu denken.

    Also ich habe für unseren Dicken seeehr lange nach dem richtigen Futter gesucht. Durch Zufall habe ich den hier angebotenen kostenlosen Futtercheck gefunden und konnte dort tatsächlich in Erfahrung bringen, welches Futter ganz konkret von anderen Hundebesitzern mit genau der gleichen Hunderasse bevorzugt wird.

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    --
    Es gibt nur eins, was besser ist als ein Hund – zwei Hunde!
     
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  3. Ja, die Feiertagszuschläge hab ich als single ohne Kind und Kegel auch gern mitgenommen. :)
     
    #502 Nashatal
  4. @MadlenBella
    Dann zitier ich mich mal selber...
    Den markierten Satz hattes du aber schon gelesen...

    PS:
    Grade mal mit meiner Hamburger Cousine telefoniert, ihr Sohn ist Berufs-Feuerwehrler.
    Wird genauso gehandhabt, er arbeitet, da Single, freiwillig beide Tage.
    Aus Kollegialität und ja, natürlich nimmt er auch die Zuschläge gerne mit.
     
    #503 Candavio
  5. Das waren auch immer irgendwie die Selben... auch gerne an Wochenenden oder unbeliebten Diensten :rolleyes: aber mach was – wenn du eh kein Personal hast, kannst du die Leute halt weder rausschmeißen noch irgendwie sanktionieren.
     
    #504 Brille
  6. Kenn ich noch von der Tanke...
    Wir hatten genügend Aushilfen, die für solche Tage eigentlich gedacht waren und das auch so bei der Anstellung kommuniziert wurde.
    Die dann aber da natürlich auf mal nicht konnten und als Aushilfen kannst du sie auch nicht zwingen...
    Also waren wir selber wie da, denn irgendwer musste ja...
     
    #505 Candavio
  7. @Candavio

    durchatmen ;)

    Es ging nur darum, dass Lekto geschrieben hatte, dass Polizisten, die Silvester arbeiten müssen, ihr leid tun.
    Worauf von dir kam
    Und auch, wenn die Familianväter frei haben, können einem die restlichen, die arbeiten müssen, trotzdem leid tun.
    Nicht nur, weil die vielleicht auch Familie und Freunde haben, mit denen sie gern Zeit verbringen würden, sondern vor allem auch, weil es bestimmt Tage im Jahr gibt, an denen die Arbeit an sich (unabhängig davon, was man sonst gern an dem Tag machen würde) mehr Spaß macht, als an den genannten Beispielen (Silvester, Karneval, Himmelfahrt), an denen man sich mit volltrunkenen uU streitlustigen Menschengruppen auseinandersetzen muss
     
    #506 DobiFraulein
  8. Eben, danke. Darum gings ursprünglich. Nicht um Kollegialität oder sowas:D
     
    #507 MadlenBella
  9. Die werden ohnehin schon planen, das Verbot zu umgehen/zu ignorieren.
    Ich glaube nicht, dass Leute, die aus dem Fenster die Polizei herumfahren sehen, sagen: "Jetzt erst recht."
     
    #508 Marion
  10. Weihnachten und Silvester sind keine Feiertage, daher gibt es zumindest bei uns auch keine Zuschläge dafür. Ich arbeite trotzdem an beiden Tagen damit die jüngeren Kollegen mit ihren Kindern daheim feiern können. Mies wird es erstmalig dieses Jahr, Dienst schieben um Stunden absitzen ist nicht so meines, mir ist es lieber wenn es zugeht, macht deutlich mehr Spaß. Anrufe "meine Schwiegermutter möchte sofort !!! nach Hause" sind dieses Jahr auch nicht zu erwarten :D.
     
    #509 Lucie
  11. Ich bin mir sicher du hast spannende und skurrile Geschichten zu erzählen. :D
     
    #510 Nashatal
  12. schon, ist ja doch die ganze Bandbreite quer durch alle Schichten, werde ich aber nicht tun da wir sonst gar keine Kunden mehr haben ;)
     
    #511 Lucie
  13. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat das Böllerverbot erst einmal außer Kraft gesetzt.... :wand::wand::wand:
     
    #512 Marion
  14. Beschneidet das Verbot die Menschenrechte, die persönliche Entfaltung oder was?
    Muss man nicht verstehen...
     
    #513 Paulemaus

  15. Vorläufige Außervollzugsetzung des Feuerwerksverbots in Niedersachsen


    Das OVG Lüneburg hat das sogenannte "Feuerwerksverbot" in der Niedersächsischen Corona-Verordnung vorläufig außer Vollzug gesetzt.

    § 10a Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Satz 1 Corona-VO in der zuletzt am 15.12.2020 geänderten Fassung verbieten den Verkauf, die Abgabe, das Mitführen und das Abbrennen von Feuerwerkskörpern und anderen pyrotechnischen Gegenständen. Ausgenommen von diesem Verbot sind nach § 10a Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 2 Corona-VO nur pyrotechnische Gegenstände, die als Leuchtzeichen in der Schifffahrt oder im Flugverkehr zugelassen sind oder der Wahrnehmung staatlicher Aufgaben dienen. Das Verbot gilt landesweit vom 16.12.2020 bis zum 10.01.2021. Gegen dieses Verbot hat sich ein Antragsteller, der in einer niedersächsischen Gemeinde lebt, am 16.12.2020 mit einem Normenkontrolleilantrag gewandt. Er hat geltend gemacht, dass das Feuerwerksverbot keine notwendige Infektionsschutzmaßnahme sei, insbesondere sei eine umfassende Erstreckung auf alle Arten von Feuerwerkskörpern und alle Orte nicht erforderlich.

    Das OVG Lüneburg hat dem Antrag stattgegeben.

    Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts ist das Verbot nach § 10a Corona-VO umfassend und erstrecke sich auf alle Arten von Feuerwerkskörpern (beginnend beim Kleinst- und Jugendfeuerwerk, bspw. Wunderkerzen, Knallerbsen und Tischfeuerwerk, über das Kleinfeuerwerk, das in der Zeit vom 28. bis 31.12.2020 erworben werden und in der Silvesternacht verwendet werden dürfe, bis zum erlaubnispflichtigen Großfeuerwerk) und grundsätzlich alle Arten von pyrotechnischen Gegenständen, die in Fahrzeugen (bspw. in Airbags), für Bühnen und Theater oder für andere technische Zwecke vielfältige Verwendung fänden. Zudem gelte das Verbot landesweit.

    Ein derart umfassendes Feuerwerksverbot sei keine objektiv notwendige Infektionsschutzmaßnahme, die auf der Grundlage der §§ 32, 28 des Infektionsschutzgesetzes verordnet werden dürfe. Mit Infektionsschutzmaßnahmen dürften von vorneherein nur infektionsschutzrechtlich legitime Ziele verfolgt werden, etwa die Bevölkerung vor der Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus zu schützen, die Verbreitung der Krankheit Covid-19 zu verhindern und eine Überlastung des Gesundheitssystems infolge eines ungebremsten Anstiegs von Ansteckungen und Krankheitsfällen zu vermeiden. Hierzu zählten nicht die spezifischen Gefahren, die sich aus dem Umgang mit Feuerwerkskörpern und anderen pyrotechnischen Gegenständen ergäben. Insoweit seien die bundesrechtlichen Bestimmungen des Sprengstoffgesetzes und der hierzu erlassenen Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz abschließend und entfalteten grundsätzlich Sperrwirkung für den Landesgesetzgeber.

    Zur Erreichung der danach allein relevanten infektionsschutzrechtlichen Ziele sei das Verbot kaum geeignet, nicht erforderlich und auch nicht angemessen. Das untersagte "Abbrennen" von Feuerwerkskörpern und anderen pyrotechnischen Gegenständen setze einen infektionsrelevanten Kontakt verschiedener Personen nicht voraus und führe auch nicht zwingend zu einem solchen. Es bestehe kein allgemeiner Erfahrungssatz, dass das Abbrennen von jedweden Feuerwerkskörpern und anderen pyrotechnischen Gegenständen zu infektionsschutzrechtlich unerwünschten Personenansammlungen führe. Etwas Anderes gelte für das Veranstalten von Feuerwerken gerade für die Öffentlichkeit, wie es in dem nicht streitgegenständlichen § 10a Abs. 3 Corona-VO vorgesehen sei. Im Übrigen seien die unerwünschten Personenansammlungen nach der Niedersächsischen Corona-Verordnung bereits verboten oder auf das infektionsschutzrechtlich noch hinzunehmende Maß beschränkt. Das Oberverwaltungsgericht stellte nicht in Abrede, dass der Umgang mit Feuerwerkskörpern gerade in der Silvesternacht zu zahlreichen behandlungsbedürftigen Verletzungen führen könne und in der Vergangenheit auch geführt habe. Hierdurch (kurzzeitig) gebundene medizinische Behandlungskapazitäten reduzierten erforderliche medizinische Kapazitäten zur Behandlung Covid-19-Erkrankter aber nicht und führten auch nicht zu einer Überlastung des Gesundheitssystems.

    Ein umfassendes Verbot aller Arten von Feuerwerkskörpern und anderen pyrotechnischen Gegenständen sei nicht erforderlich. Jedenfalls Feuerwerkskörper der Kategorie F1 (sog. Kleinst- und Jugendfeuerwerk, das ab dem 12. Lebensjahr ganzjährig erworben und verwendet werden darf, bspw. Wunderkerzen, Knallerbsen und Tischfeuerwerk) hätten kein Potenzial, infektionsrelevante Ansammlungen einer größeren Zahl von Personen zu provozieren, und kaum Potenzial, in nennenswerter Zahl krankenhausbehandlungsbedürftige Behandlungen zu verursachen. Die schlichte Verhinderung allein subjektiv zu beurteilender Vergnügungen sei kein legitimes Ziel staatlichen Handelns. Die vom Verbot darüber hinaus umfassten "anderen pyrotechnischen Gegenstände" (etwa pyrotechnische Gegenstände für Fahrzeuge als Komponente von Airbags, für Bühnen und Theater oder für andere technische Zwecke) ließen jedweden Bezug zu infektionsschutzrechtlich relevanten Geschehen vermissen.

    Ein landesweites Verbot sei ebenfalls nicht erforderlich. Einer Gefahr infektionsrelevanter Ansammlungen einer größeren Zahl von Personen könne in gleicher Weise effektiv dadurch vorgebeugt werden, dass das Verbot auf solche Orte beschränkt werde, an denen diese angenommene Gefahr überhaupt oder jedenfalls typischerweise bestehe. Diese Einschätzung liege offenbar auch dem auf der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder am 13.12.2020 gefassten Beschluss (dort Nr. 4 Satz 2 f.: "Darüber hinaus gilt ein Feuerwerksverbot auf durch die Kommunen zu definierenden publikumsträchtigen Plätzen...") und anderen diesen Beschluss umsetzenden Regelungen in anderen Bundesländern zugrunde.

    Das Land Niedersachsen habe im Normenkontrolleilverfahren weder eine nachvollziehbare noch eine überzeugende Begründung für seine abweichende Beurteilung der Erforderlichkeit präsentiert. Unter Berücksichtigung der kaum gegebenen Eignung und mangelnden Erforderlichkeit sei das Verbot unangemessen. Es habe ersichtlich gravierende negative wirtschaftliche Auswirkungen für die Unternehmen, die pyrotechnische Gegenstände erzeugten oder vertrieben. Hinzu kämen nicht zu vernachlässigende Beeinträchtigungen der allgemeinen Handlungsfreiheit auf der Nachfrageseite, die in keinem angemessenen Verhältnis zu den verfolgten Zielen stünden, und die deshalb – auch während einer Pandemie – nicht hinzunehmen seien.

    Die vorläufige Außervollzugsetzung ist allgemeinverbindlich.

    Der Beschluss ist unanfechtbar.

    Quelle: Pressemitteilung des OVG Lüneburg Nr. 67/2020 v. 18.12.2020
     
    #514 embrujo
  16. Denke nicht dass da Konsumenten geklagt haben.
     
    #515 MissNoah
  17. Ich auch nicht-aber irgendwie müssen die das ja begründet haben.
     
    #516 Paulemaus
  18. Quelle:
     
    #517 Marion
  19. Sch... ade. Wenn das so bleibt wird es in Hamburg ja möglicherweise auch noch gekippt. Blöd...
     
    #518 Nashatal
  20. Schade, dass die knappen Kapazitäten und Ressourcen der Krankenhäuser, die eh schon an ihren Grenzen sind, scheinbar ausser acht gelassen wurden
     
    #519 Waldfee
  21. Es war ein Rechtsanwalt, der Normenkontrollklage eingereicht hat.
     
    #520 embrujo
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