Warum??? Fragen zum allg. Tierschutz- und Hundewahnsinn

wenn es gena um deses gesetz gehen soll ok aber bisher war es doch recht viel wischiwaschi und wenig konkrete ideen... und das wäre ja auch das einizge auf das man sich einigen könnte denke ich...
 
  • 29. April 2024
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Hi alphatierchen ... hast du hier schon mal geguckt?
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@Milu
Irgendwie verstehe ich deine Frage nicht. Würdest du z.B. eine Petition mit der Forderung zu lebenslanger Sicherheitsverwahrung von Kinderschändern nur dann unterschreiben, wenn du selbst betroffen wärst? Beispiel natürlich willkürlich gewählt.

Oder glaubst du, nur selbst Betroffene dürfen fordern, dass sich etwas ändert? Eine solche Aussage findet man in dem Link natürlich nicht, wäre ja auch absurd. Wonach suchst du? Nach einem "Solidarität ausgeschlossen"?

Aber Alphatierchen hat es ja bereits geschrieben, bisher ist ja ausser der Forderungen hier um Forum, was man alles ändern müsste, noch überhaupt nichts passiert. ;)
 
Ich glaube, er meinte, wie wirksam eine Unterschrift von ihm als "Ausländer" gegen das LHG NRW ist...

Die Frage ist berechtigt, oder zumindest nicht so seltsam, wie sie klingt... - wenn es hier Bürgerentscheide zu kommunalen Dingen gibt (also zB Bebauung der Innenstadt, Straßenbenennung usw) - dann dürfen nur diejenigen Leute mit abstimmen, die in einem bestimmten Umkreis wohnen, also nach Verwaltungsansicht "direkt betroffen" sind, alle weiteren Unterschriften werden einfach nicht mitgezählt.

Es ist schon ein (formaler) Unterschied, ob man gegen Dinge protestiert, die theoretisch allgemein jeden betreffen - oder gegen konkrete Gesetze, die in einem ganz bestimmten Bereich gelten... - zumindest innerhalb gewisser Verfahren.

Seine Meinung äußern und sagen, dass man nicht mehr nach NRW in Urlaub fährt oder sowas, kann natürlich jeder. Aber das sagt noch nichts darüber aus, ob diese Unterschriften zB bei einem Bürgerentscheid mitgezählt würden.

Also: Locker bleiben, nicht gleich Faulheit unterstellen oder mit Hammerbeispielen und der Moralkeule herumfuchteln. ;)
 
Es geht aber eben nicht um einen Bürgerentscheid. Nur darum, dass man unsere Politiker zum Überarbeiten einer bestehenden Gesetzeslage auffordert. Ein Bürgerentscheid hat direkte Auswirkungen, ist ein Mitspracherecht der betroffenen Bürger.
Habe extra geschrieben, dass es sich um ein willkürlich gewähltes Beispiel handelt, damit klarer wird, dass jeder Bürger das Recht hat, etwas anzuprangern, was er verändern will. Hatte nichts mit Moralkeule schwingen o.ä. zu tun, fand es irgendwie an einem Beispiel ausgedrückt klarer verständlich.
Es könnte aber durchaus auch sein, dass wildfire eine Petition einreichen möchte, die LHGs komplett ausser Kraft setzen zu lassen.
Wir diskutieren hier ja immer noch über ungelegte Eier. Wenn es um die Einfuhr von Hunden aus dem Ausland ginge, könnten wir der Theorie von Milu zufolge ja dann alle nicht zeichnen, denn vor der Einfuhr dieser Hunde ist keiner von uns direkt Betroffener. Vielleicht wird so verständlicher, was ich ausdrücken wollte?
 
Hallo
@ lektoratte
Danke, ich glaube du hast meine Intention verstanden.
@ MaHeDo
Wie sag`ich es jetzt richtig, damit nicht wieder neue Mißverständnisse entstehen?
Es ging mir nicht darum, eine Ausrede zu suchen, nach dem Motto, geht mich nichts an, ich halt mich da raus. Es ging mir nur um die Wirksamkeit einer Unterschrift.
Wenn Petitionen nur von Bürgern der betreffenden Länder eingereicht, bzw gezeichnet werden dürfen, müssten ja für jedes Bundesland eigene Petitionen erarbeitet werden. Zumal die Regelungen in den verschiedenen Ländern auch noch unterschiedlich sind. Wenn ich in diesem Fall zB gegen Rasselisten vorgehen will, müsste in meinem Heimatland auch eine solche Liste existieren. Was macht es für einen Sinn, wenn ein Thüringer sich gegen Rasselisten in NRW ausspricht, wenn seine Meinung als völlig unerheblich beiseite geschoben wird und außerdem in Thüringen noch nicht mal Listen existieren?

Sollte es jedoch rechtlich zulässig sein, daß meine brandenburger Stimme in NRW gezählt wird, bin ich gerne bereit, diese auch zu äußern.

Übrigens, auch wenn es nur ein willkürliches Beispiel war, Kinderschänder sind wohl ein republikweites Problem, das alle etwas angeht.
Auch die Einfuhr von Auslandshunden geht uns alle an, natürlich auch mich ganz persönlich, denn:
1. werden Hunde in der gesamten Bundesrepublik eingeführt und nicht nur zentral an einer Stelle
2. sitzen Auslandshunde republikweit in Tierheimen, die zT steuerfinanziert sind und somit von unseren Geldern leben (nicht nur von Steuergeldern, sondern oftmals von Spenden, von persönlichem Einsatz etlicher Pflegestellen, etc)
3. gibt es ja auch hier im Forum einige Leute, die aktiv im Auslandstierschutz arbeiten
4. ist auch meine Hündin ursprünglich eine "Ausländerin"

Und richtig, im Moment brüten wir hier über ungelegten Eiern.

So, ich hoffe nicht noch mehr Verwirrung gestiftet zu haben. Falls doch, sorry.:)

Grüße Markus
 
Die Frage wäre, ob eine Petition an den Bundestag überhaupt etwas bewirken kann, wenn es um ein Landesgesetz geht? Oder werden solche Petition evtl. gleich aussortiert?
 
Okay. In der Hoffnung, mich nicht wieder so auszudrücken, dass wir alle das Gefühl haben aneinander vorbei zu reden, versuch ich es nochmal. Gleich mit den passenden Links.
Nehme gleich mal den ersten Satz, den ich dann passend zu der Frage nach einem Landesgesetz aus NRW von deren Seite genommen habe:
"Das Petitionsrecht räumt jedermann das Recht ein, sich gegen Ungerechtigkeiten, Benachteiligungen oder ungleiche Behandlung durch staatliche Stellen zu wehren."


Auch dort nicht ein Wort dazu, dass damit nicht nur Einwohner aus NRW gemeint sind. Denn es geht nicht um ein Stimmrecht!
Es geht um eine Ungerechtigkeit z.B. auch dann, wenn ich aus einem Bundesland ohne LHG nach NRW ziehe und damit innerhalb der BRD aus einem ungefährlichen Hund ein gefährlicher wird. Auch nur ein Beispiel, woran man eine solche Petition aufhängen könnte. Wir haben aber eben noch gar keine. Weder eine Vorformulierung, noch eine konkrete Forderung. Man kann nicht einfach ein Schild "dagegen" in den Raum stellen, es wird auch eine Begründung gefordert.

Weiterhin findet man auf der Seite des Deutschen Bundestages die verschiedenen Petitionsausschüsse, an die die jeweilige Petition gerichtet werden kann:


Und abschließend bleibt zu sagen, dass weiterhin fraglich bleibt, ob aus diesem Thread überhaupt eine Petition entsteht und wenn ja, gegen was sie sich überhaupt richtet. War schließlich nur ein Einwurf von mir, dass das ja mal Jemand tun könnte, wenn er etwas verändern möchte. ;) Es gibt bestimmt auch noch andere Möglichkeiten.

Falls ich wieder an euren Fragen vorbei geantwortet habe, bitte ich um Nachsicht. Stehe manchmal sehr trittfest auf der eigenen Leitung. :(
 
Hallo
Wenn Petitionen nur von Bürgern der betreffenden Länder eingereicht, bzw gezeichnet werden dürfen, müssten ja für jedes Bundesland eigene Petitionen erarbeitet werden. Zumal die Regelungen in den verschiedenen Ländern auch noch unterschiedlich sind. Wenn ich in diesem Fall zB gegen Rasselisten vorgehen will, müsste in meinem Heimatland auch eine solche Liste existieren. Was macht es für einen Sinn, wenn ein Thüringer sich gegen Rasselisten in NRW ausspricht, wenn seine Meinung als völlig unerheblich beiseite geschoben wird und außerdem in Thüringen noch nicht mal Listen existieren?

Zu der Wirksamkeit von Unterschriften etc. habe ich ja schon geantwortet. Allerdings sind es eben diese Formulierungen, die mich zu meinen bisherigen Antworten bewogen haben und mich nach wie vor irritieren. Ich kann jede Gesetzeslage als völlig unerheblich beiseite schieben, die mich nicht betrifft- klar. :kp:
Aber ich muss sie nicht tolerieren und darf sie anmahnen, auch wenn sie mich nicht betrifft.
 
Hallo
@ MaHeDo
Ok, vielleicht war es wieder meine Formulierung. Wollte dich nicht irritieren.
Das mit dem unerheblich beiseite schieben bezog sich nicht auf die Gesetzeslage, die ich im übrigen auch höchst beklagenswert finde. Es bezog sich auf mein Beispiel einer auswärtigen Meinung, so sie denn nicht zugelassen wird ( evtl. habe ich ja auch ein eher schlechtes Beispiel gewählt ). Da ich mir inzwischen deinen Link zum Petitionswesen in NRW durchgelesen habe ( vielen Dank dafür ), weiß ich es jetzt besser.
Natürlich muß ich nicht jede Gesetzeslage tolerieren und kann mich dagegen aussprechen.
Es geht mir halt darum, daß ein jeder von uns nur ein Mensch ist und nur begrenzte Kräfte zur Verfügung hat. Ich habe leider die Erfahrung gemacht, daß man sich ganz schnell verzetteln kann und dann Kraft und Engagement ins Leere laufen.;)

Grüße Markus
 
Ein tolles Projekt in Thailand -
Tempelprojekt des Dog Rescue Center Koh Samui Thailand.


 
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