@snowflake @matty
Ich denke, ich bin daran Schuld, dass das hier so entgleist ist - wieder einmal.
Als Bullterrier-Freunde schrieb: "da hier das Ordnungsamt sogar durch die Häuser geht und nachforscht ob jemand Hunde hält.", reagierte matty in einer Weise darauf, die ich etwas verwirrte, nämlich (so kam es bei mir an) . "Na, DAS sollte mal bei uns im Osten einer wagen!"
Darauf versuchte ich zu erläutern, dass das hier ganz alltäglich ist, und nicht "nur wegen eines Bullis" passiert, sondern in vielen Städten regelmäßig bei
allen Hundehaltern. U.a. um zu ermitteln, ob Hundesteuer gezahlt wird.
(Darüber entspann sich dann ein kleiner Disput darüber, ob OA-Mitarbeiter steuerrechtlich ermitteln dürfen. Das war letztlich für dei Statistik: Ich finde, sie tun es,
@matty meint, da sie nur prüfen, ob die Hunde angEmeldet sind, tun sie es nur
indirekt.)
Und ich schrieb, das das OA hier sogar - zur Gefahrenabwehr - Wohnungen und Grundstücke betreten darf. Dass das hier gesetzlich so vorgesehen und daher nicht grundsätzlich Amtsanmaßung ist (was es in anderen Bundesländern eindeutig wäre). (Ein Grund ist übrigens, dass die Polizei von viel Routine-Knies entlastet werden soll, der in Ballungsräumen nunmal häufiger anfällt als in Flächenländern).
Das diente eigentlich der Verdeutlichung des Umstandes, dass nicht alle Bundesländer ihre Ordnungsaufgaben zwischen Polizei und OA gleich aufteilen. Dass man aber kaum von Amtsanmaßung sprechen kann, wenn die Leute ihre ihnen von Gesetzes wegen übertragenen Aufgaben wahrnehmen.
Es wurde dann etwas missverständlich, als ich sagte, dass im Einzelfall auch das Vorhandensein eines "Kampfhundes" als so ein Grund gewertet werden
könnte, die Unverletzlichkeit der Wohnung aufzuheben.
Um es klar zu sagen:
Mir ist da aktuell kein einziger Fall bekannt - zumindest nicht, wo ein Hund korrekt angemeldet war und es nicht um eine Beschlagnahmung ging. Dass so etwas passiert, ist derzeit sicher keine Routine. Das war 2000 allerdings anders - nicht nur in NRW.
Noch mal: Die Überprüfung, ob ein Hund korrekt angemeldet ist oder nicht, ist Routine.
Dass sich aber die Kategorisierung für den Mini plötzlich ändert, und das eben auch noch rückwirkend (- was bei einigen Verantwortlichen offenbar zu der Vorstellung führt, dass die Betroffenenen sich dann auch rückwirkend der "illegalen Anschaffung schuldig gemacht hätten, sodass man ihnen den Hund entziehen müsste (!) - auch
wenn das kein offizielles Statement war). -
das ist der eigentliche Skandal.
Nicht, dass
nach dieser Entscheidung, die Dinge so zu handhaben, die Mitarbeiter vom OA herumgehen und versuchen, ihren Amtsauftrag auszuführen und die Hunde so einzugruppieren, wie es jetzt offiziell "korrekt" ist.