Rücktritt von Anne Spiegel

  • 25. Juni 2024
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Obwohl auch die Abgeordneten den gleichen Eid schwören, wie Minister*innen etc., sind sie doch auf der anderen Seite "an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen".

Minister*innen sind verfassungsrechtlich theoretisch an die Weisungen der Bundeskanzler*in gebunden, haben also eine andere Stellung und unterliegen anderen Zwängen (Kabinettszwang).
 
Obwohl auch die Abgeordneten den gleichen Eid schwören, wie Minister*innen etc., sind sie doch auf der anderen Seite "an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen".

Minister*innen sind verfassungsrechtlich theoretisch an die Weisungen der Bundeskanzler*in gebunden, haben also eine andere Stellung und unterliegen anderen Zwängen (Kabinettszwang).
Dennoch sind sie allesamt gewählte Volksvertreter, die aus Steuergeldern (ordentlich) bezahlt werden und allein deshalb eben nicht nur sich selbst und ihrem Gewissen, sondern vor allem dem Volk und der Wahrheit verpflichtet sind. Drückebergertum, Lug und Trug, geschönte oder gar frei erfundene Lebensläufe, gefälschte Doktorarbeiten und sonstiger Beschiss am Wähler is da einfach nicht drin.

Ich finde, das wenigste, was wir alle von diesen Leuten erwarten und verlangen können, ist Ehrlichkeit, Aufrichtigkeit, Seriosität. Das wird ja schließlich auch von jeder Supermarktkassiererin erwartet.
 
Und Wissler, die es als Beteiligte an dem MeToo-Skandal nötiger hätte, tritt nicht zurück. Mit Zustimmung des Vorstands.
Na dann weiter so, Linke.
 
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"weil ich ein absolut reines gewissen habe".. :kicher: diese promis.. :D
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Hi. Die Kids wollen so vieles... :( Wenn der Autofahrer nicht so reaktionsschnell und Umsichtig gefahren wäre, hätte Kimberly dank fehlender Rücktrittbremse einen Riesensatz über Kotflügel und Motorhaube gemacht. Inzwischen fährt sie kaum noch mit ihrem "coolen" Bike, weil sie sich nach...
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