snowflake
Wenn du den Artikel gelesen hast, weißt du ja, dass das so pauschal nicht gilt.
SaSa22
- 28. April 2024
- #Anzeige
Hi snowflake ... hast du hier schon mal geguckt?
helki-reloaded
In Regensburg wurde dafür heute ein Aktivist in Präventivhaft genommen und dafür netterweise direkt von zu Hause abgeholt...
Schade, dass so was mit Nazis z.B. leider nicht möglich zu sein scheint.
Schade, dass so was mit Nazis z.B. leider nicht möglich zu sein scheint.
snowflake
Wenn Nazis vergleichbare Veranstaltungen, also mit entsprechender Beeinträchtigung Unbeteiligter, vorher ankündigen, ist es wirklich schade, dass bei denen nicht ebenso verfahren wird. Ich fürchte, die Betonung liegt hier auf "wenn".
embrujo
10 Jahre Mitglied
Präventivgewahrsam gibt es schon lange. Hüben wie drüben. Statt vieler Berichte hierzu
helki-reloaded
2007 (verlinkter Artikel) gab es die Präventivhaft in der heute ausgeweiteten Form* meines Wissens noch gar und die Personen des rechten Spektrums im verlinkten Artikel wurde nicht zu Hause abgeholt, sondern vor Ort bei der Demo in Gewahrsam genommen. Ich persönlich finde das nicht direkt vergleichbar.
Und eigentlich sollte der Präventivgewahrsam meines Wissens terroristische Gefahren eindämmen, zu Hause abgeholt wurde aber kein Terrorist oder Nazi oder verfassungsfeindlich agierende Person, sondern ein Klimaaktivist... (während wir zeitglich mit dem Finger auf "böse" Aktivisten zeigend ungebremst auf die Kipppunkte zurauschen).
Mir persönlich macht das Angst.
____
*
Und eigentlich sollte der Präventivgewahrsam meines Wissens terroristische Gefahren eindämmen, zu Hause abgeholt wurde aber kein Terrorist oder Nazi oder verfassungsfeindlich agierende Person, sondern ein Klimaaktivist... (während wir zeitglich mit dem Finger auf "böse" Aktivisten zeigend ungebremst auf die Kipppunkte zurauschen).
Mir persönlich macht das Angst.
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embrujo
10 Jahre Mitglied
Ich finde Präventivgewahrsam egal gegen wen, auch bedenklich. Ob jemals rechte oder linke Demonstranten zu Hause abgeholt wurden, weiß ich nicht. Ausschließen kann ich es nicht. Bestätigen auch nicht. Werde für die Suche danach aber auch keine Zeit aufwenden. Die Ingewahrsamnahme wurde von der LG (von der das Video stammt) jedenfalls wirksam inszeniert. Der junge Mann hätte sich nicht über den Boden schleifen lassen müssen. Anwalt anrufen und unter Protest mitgehen. Ist natürlich nicht so spektakulär.
Es geht dabei nicht vorrangig darum, terroristische Gefahren einzudämmen (außer bei der Verschärfung 2017 in Bayern), sondern um die Verhütung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Allgemeinen.
Die einzelnen Regelungen findet man hier ganz gut dargestellt:
Es geht dabei nicht vorrangig darum, terroristische Gefahren einzudämmen (außer bei der Verschärfung 2017 in Bayern), sondern um die Verhütung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Allgemeinen.
Die einzelnen Regelungen findet man hier ganz gut dargestellt:
embrujo
10 Jahre Mitglied
Weil mich das Thema aus juristischer Sicht ja doch interessiert, hier mal eine BGH Entscheidung zum Thema
Milu
15 Jahre Mitglied
embrujo
10 Jahre Mitglied
Milu
15 Jahre Mitglied
helki-reloaded
"Mit der Entscheidung ist die juristische Debatte um das Gesetz aber noch nicht vorbei. Weitere Klagen gegen das Gesetz sowie sogenannte Meinungsverschiedenheiten der Oppositionsparteien SPD und der Grünen sind noch anhängig."
Quelle:
matty
15 Jahre Mitglied
?
Ja, genau das stand doch im von dir zitierten Beitrag. Du gibst ihn ja auch als Quelle an.
Ja, genau das stand doch im von dir zitierten Beitrag. Du gibst ihn ja auch als Quelle an.
embrujo
10 Jahre Mitglied
Paulemaus
15 Jahre Mitglied
Das Ritz Charlton hat gut reagiert: Keine Anzeige, stattdessen kühle Getränke für Demonstranten und Polizisten, stilvoll auf Tablets serviert gg
matty
15 Jahre Mitglied
Die Berliner Justiz baut Stellen auf, um im Schnellverfahren gegen Klimakleber vorzugehen, wenn die Beweislage eindeutig ist, die Klimakleber geständig sind und keine Haftstrafe höher als 1 Jahr zu erwarten ist. Dann könnten Verfahren innerhalb von wenigen Tagen abgeschlossen werden.
Milu
15 Jahre Mitglied
Mausili
15 Jahre Mitglied
TV-Tipp: "Radikal, gehasst, verzweifelt - Die letzte Generation"
Heute, Dienstag, 20.06.2023, ab 22:15 Uhr im ZDF
Hungerstreiks, Blockaden in Städten und auf Autobahnen, Attacken auf berühmte Gemälde. Mit diesen Aktionen machen Klimaschützer*innen der "Letzten Generation" auf sich aufmerksam...
Heute, Dienstag, 20.06.2023, ab 22:15 Uhr im ZDF
Hungerstreiks, Blockaden in Städten und auf Autobahnen, Attacken auf berühmte Gemälde. Mit diesen Aktionen machen Klimaschützer*innen der "Letzten Generation" auf sich aufmerksam...
lektoratte
KSG-Geekgirl™
15 Jahre Mitglied
Betrifft nicht direkt die LG, aber eine ähnliche Gruppierung.
Ich finde, ein sehr differenzierter Artikel zur gesamten Problematik:
Ich finde, ein sehr differenzierter Artikel zur gesamten Problematik:
helki-reloaded
Visualisierung der CO2-Emissionen durch die NASA.
Hab grade bemerkt, dass ich das hier versehentlich in einem anderen Thema gepostet hatte.
Hab grade bemerkt, dass ich das hier versehentlich in einem anderen Thema gepostet hatte.
Lucie
20 Jahre Mitglied
ja dann mal herzlich willkommen in Bayern, guter Plan
, man kann sich auch selbst demontieren
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Stinkstiefelchen
- Presse / Medien
