Afghanistan

Sicher kann man immer jemanden außerhalb der etablierten Parteien wählen. Hab ich auch schon getan, zuletzt bei der letzten Landtagswahl wieder. Nur verhindert man damit halt nicht, dass "die" weiter regieren.


aber ggf die Parteienfinanzierung........das wird nämlich , auch, pro "Kreuz" abgerechnet
 
Ich hab das jetzt mal gegoogelt, weil ich es nicht einfach auf einen Twittereintrag hin glauben wollte, und habe das gefunden:

Wenn das stimmt, haben beide Regierungsparteien aus Prinzip abgelehnt. Allerdings ist es auch hier erst mal nur eine Behauptung.
Mal sehen, ob ich noch was dazu finde.
 
Roderich Kiesewetter ist immerhin CDU-Abgeordneter. Und - habe ich gegoogelt - ehemaliger Vorsitzender des Reservistenverbandes, er steht also der Bundeswehr nahe und engagiert sich für diese. Und von denen, mit Erfahrung vor Ort, wurde die Lage ja anscheinend schon länger anders eingeschätzt als im friedlichen Deutschland.

Aber nur weil er oder ein Ortsverband der Grünen das "Gefühl" hat, ein Antrag sei "aus Prinzip" abgelehnt worden, weil er von den Grünen kommt, muss das nicht so sein.

Ich denke eher, das Prinzip hieß: "Bloß keinen Antrag annehmen, der weiterer Einwanderung Tür und Tor öffnet", egal was dahintersteckt.

Und dafür war es egal, ob der Antrag von den Grünen kam oder nicht. Ich denke, das war auch kein ausformuliertes Prinzip, das war eine Bauchentscheidung. Die etablierten Parteien und ihre Wähler "wollten das lieber nicht", und es gelang nicht, ihnen beizubiegen, wie ernst die Lage war.
 


der Antrag



der Beschluß


leider leider habe ich zu wenig Zeit immer alles zu lesen



da existiert auch ein Archiv......
 
@viecherei

Im Archiv habe ich leider an den entsprechenden Tagen nichts zur Debatte gefunden. Möglicherweise fand sie an einem anderen Tag statt, aber wie gesagt: Den muss ich noch suchen.

Sehr vielen Dank für die Links, trotzdem! :hallo:
 
Roderich Kiesewetter ist immerhin CDU-Abgeordneter. Und - habe ich gegoogelt - ehemaliger Vorsitzender des Reservistenverbandes, er steht also der Bundeswehr nahe und engagiert sich für diese. Und von denen, mit Erfahrung vor Ort, wurde die Lage ja anscheinend schon länger anders eingeschätzt als im friedlichen Deutschland.

Aber nur weil er oder ein Ortsverband der Grünen das "Gefühl" hat, ein Antrag sei "aus Prinzip" abgelehnt worden, weil er von den Grünen kommt, muss das nicht so sein.

Ich denke eher, das Prinzip hieß: "Bloß keinen Antrag annehmen, der weiterer Einwanderung Tür und Tor öffnet", egal was dahintersteckt.

Aber, wenn ich es richtig verstanden habe, ging es ja um die Ortshelfer. Damit wäre der Einwanderung doch nicht Tür und Tor geöffnet worden, denn die Zahl der betroffenen Menschen ist doch überschaubar.
 
Dennoch scheint die Denke verbreitet, nur kein Signal zu senden, das wie "Deutschland nimmt Afghanen auf" verstanden werden könnte. Und zwar sowohl mit Blick auf Afghanistan als auch auf den hiesigen Wahlkampf.
 
Vielleicht hätte einfach besser kommuniziert werden müssen, welche Menschen gerettet werden sollen, auch in Richtung der Wähler. Dass nach den Erfahrungen aus 2015 Sorge aufkommen könnte, dass es noch mal zu so einem grossen ungeregeltem Zuzug kommt, ist ja eher nicht verwunderlich.
 
Vielleicht hätte einfach besser kommuniziert werden müssen, welche Menschen gerettet werden sollen, auch in Richtung der Wähler.
Vielleicht wäre es leichter gefallen, das sauber zu kommunizieren, wenn man sich darüber einig gewesen wäre, ob/dass/wen man retten wollte.
Ich jedenfalls bin mir gar nicht mehr so sicher, dass man die Ortskräfte wirklich retten wollte. Hätte man ihnen dann wirklich Monate lang Knüppel zwischen die Beine geworfen? Kann man sich so dumm anstellen, und etwas, das man tatsächlich tun will, selbst so torpedieren?
 
Ich meine, man (hier) wollte sie nicht retten, weil man das „Gefühl“ hatte, damit wieder eine Flut auszulösen. Wenn man sie rettet, dann auch ihre Familien. Dann muss man evtl. zugeben, dass Afghanistan auch für andere Leute nicht sicher ist, und so um 200.000 derzeit hier geduldete Afghanische Flüchtlinge anerkennen, die dann wieder das Recht auf Familiennachzug haben.
Und es werden mit den Taliban am Ruder noch mehr Leute von dort Asyl beantragen, die man dann letztlich auch alle anerkennen oder wenigstens dulden muss.
Nur weil man zugestimmt hat, die Ortskräfte zu retten. Und egal ob die Lage im Land sicher ist oder nicht. Also beharrt man darauf, dass sicher genug für sie ist, und macht… nichts.
Weil man es kann. Und so weit weg ist, dass es einfach ist, sich nicht vom Gegenteil zu überzeugen.
 
Die Taliban haben erklärt, dass bei den Evakuierungen der 31.8. die rote Linie ist, die nicht überschritten werden darf. Sie werden keine Verlängerung dulden.
 
Die Taliban haben erklärt, dass bei den Evakuierungen der 31.8. die rote Linie ist, die nicht überschritten werden darf. Sie werden keine Verlängerung dulden.

na dann schaffen wir ja noch 120 rauszuholen:cool:

morgen


25. August 2021 (238. Sitzung)

UhrzeitTOPThemaStatus/ Abstimmung **
12:00 Sitzungseröffnung
12:001
a) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin
zur Lage in Afghanistan

b) Beratung des Antrags der Bundesregierung
Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur militärischen Evakuierung aus Afghanistan
Drucksache

c) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Lehren aus gescheitertem Afghanistan-Einsatz ziehen – Jährliche Debatte zur sicherheitspolitischen Lage der Bundesrepublik Deutschland im Deutschen Bundestag etablieren
Drucksache 19/…

d) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Evakuierungseinsatz in Afghanistan auf deutsche Staatsbürger und eindeutig nachweisliche Ortskräfte beschränken – Verhandlungen im Sinne einer Realpolitik mit der neuen afghanischen Regierung vorantreiben
Drucksache 19/…

e) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Evakuierung jetzt – NATO-Interventionspolitik in Afghanistan stoppen
Drucksache 19/…

namentliche Abstimmung
 
@viecherei

Im Archiv habe ich leider an den entsprechenden Tagen nichts zur Debatte gefunden. Möglicherweise fand sie an einem anderen Tag statt, aber wie gesagt: Den muss ich noch suchen.

Sehr vielen Dank für die Links, trotzdem! :hallo:
Quelle noch immer der Bundestag: ich kopier mal weiter

25. März 2021 (218. Sitzung)


19:2015
a) – Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan
Drucksachen ,
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Deutschland wird nicht am Hindukusch verteidigt – Abzug deutscher Soldaten aus Afghanistan zeitnah einleiten
Drucksachen ,

Namentliche Abstimmung

namentliche Abstimmung zur Beschlussempfehlung (Antrag annehmen)
20:01:06: Beginn der namentlichen Abstimmung
20:31:10: Ende der namentlichen Abstimmung
Gesamt: 629 Ja: 432 Nein: 176 Enthaltungen: 21
Beschlussempfehlung angenommen

Entschließungsantrag abgelehnt
Entschließungsantrag abgelehnt
Beschlussempfehlung (Antrag ablehnen) angenommen

Bekanntgabe Ergebnis Namentliche Abstimmung zu ZP 15
 
@lektoratte
gefunden glaub ich



da gibt es auch die Redebeiträge

23. Juni 2021 (235. Sitzung)


20:457
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verantwortung anerkennen – Gruppenverfahren zur Aufnahme afghanischer Ortskräfte einführen
Drucksachen ,

Beschlussempfehlung (Antrag ablehnen) angenommen
 
und noch 2 Bilanzen

hochoffiziell und demnach "richtig"



und "nur" eine Meinung, aber mal vor Ort gewesen

 
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