So Pommel, ich sitz jetzt hier schon eine geschlagene halbe Stunde und grüble, ob ich es mir persönlich antun möchte, dir einerseits aus der Patsche zu helfen - und mir dann andererseits wieder von dir um die Ohren klatschen zu lassen,
ich würde falsche Schlussfolgerungen ziehen. Was mich gar nicht mal sonderlich stören würde, wenn es denn so wäre. Was aber einfach tierisch nervt, wenn ich mich auf nachlesbare Information und/oder Fakten berufe und du aber Dinge einfach nur mal so wie Bonbons in die Menge wirfst und dich dann noch darüber echauffierst, wenn sie nicht auf Begeisterung stoßen.
Okay, back to topic...
Es ist nämlich so, dass Pommel durchaus Recht damit hat: es
gibt Bestrebungen den Umgang mit den sogenannten Kampfhunden innerhalb der EU zu vereinheitlichen.
A b e r:
Bestrebungen - die Gesetzgebung in Sachen "Kampfhunde" zu vereinheitlichen hat es erstmalig in 2000 gegeben, wie schon mehrfach zititiert - durch Deutschland in 2000. Die Dogholocaust-Liste hat hier einen gewaltigen Beitrag geleistet, dass Deutschland damit nicht sehr weit gekommen ist. Was einer der Hauptgründe für mich ist, mich in Sachen Holland jetzt hier so reinzuhängen. Wir haben einzelnen Menschen aus anderen Ländern eine ganze Menge zu verdanken...
Hier gilt es aber zu unterscheiden:
1. Import-/Export-Verbote von Waren, wozu zB FCI-Hunde zählen, gehen unter EU-Recht nur dann, wenn es mit Gefahrenabwehr begründet werden kann. Und zwar einer solche, für die die EU dann auch zuständig ist (siehe auch oben, posting von Denis).
Diese Begründungen kann man sich nicht einfach so aus den Fingern saugen, sie müssen tatsächlich sehr gut begründet werden, weil eben grundsätzlich freier Warenverkehr innerhalb der EU gilt.
Gut genug begründet wurde das zB während der BSE-Krise. Und selbst da ist es so, dass derartige Verbote dann eben auch nur den Zeitraum gelten, in dem diese Gründe vorliegen.
Diese kleinen Feinheiten haben damals viele einzelne Mitglieder der Dogholocaust-Liste mit viel Akribie herausgefunden bzw. sich erarbeitet. Nur ihnen ist es zu verdanken, dass Deutschland aufgefordert wurde, seine "Bestrebungen" detaillierter darzulegen und zu begründen. Deutschland schickte Presseartikel, die EU tippte sich an die Schläfen und das wars dann auch schon mit den diesbezüglichen Bestrebungen.
Die Gefahr bestand damals durchaus: die Atmosphäre in 2000 war durchaus ein Boden, auf dem diese Bestrebungen hätten durchgehen können.
2.
Umgang mit Heimtieren innerhalb der EU-Länder
Hierzu gibt es einen Entwurf eines gemeinsamen Tierschutzgesetzes (hat Davids Revenge auf seiner Homepage), der aber von vielen Ländern noch nicht mal unterschrieben, von weiteren noch nicht ratifiziert worden ist.
3.
Gefahrenabwehr innerhalb der EU-Länder selbst
ist von den Ländern selbst zu regeln und nicht Sache der EU. Siehe Ulla's Posting oder man frage halt selbst an. Darunter fällt ganz eindeutig alles, was ich als Reisender mitführen darf, eben auch Heimtiere bzw. eben Tiere die nicht zu Handelszwecken mitgeführt werden.
Bestrebungen hinsichtlich einer
Harmonisierung von Maßnahmen zur Gefahrenabwehr
gehen in Deutschland schon nicht mal bundeseinheitlich und noch weit aussichtsloser dürften derartige Bestrebungen dann auch innerhalb der EU werden. Glaubst du ernsthaft, England zB ist einverstanden damit, den Staffordshire Bullterrier als "pitbullartigen" unter Verbote stellen zu lassen? Nur als ein Beispiel von vielen, die ich dir jetzt geben könnte.
Bestrebungen dazu gab es und gibt es immer wieder. Auch jetzt aktuell in den Niederlanden. Steht in der Rede von Henk Jan Ormel übrigens auch. Hättest nur
hier zu suchen brauchen Pommel oder dir mal ein paar Fakten eben mal etwas tiefer zu Gemüte führen. Dafür braucht es weder ein Sprachenstudium noch sonstige besonderen Fähigkeiten. Auch das mit der Gesetzgebung in der EU ist oft genug hier erwähnt und erklärt worden.
Ein weiterer Punkt, der nicht aus den Augen verloren werden sollte: insbesonders vor dem Hintergrund, dass es Bestrebungen gibt, die Regelungen EUweit zu vereinheitlichen, ist es um so wichtiger, dass möglichst viele EU-Länder bereits moderate Landesgesetze haben!
Du hast also irgendwas von Bestrebungen gelesen, kannst nicht mal schlüssig darlegen, worauf genau sich diese Bestrebungen richten, kannst keinen Link, Artikel oder sonstige Information hierzu geben - aber du erwartest von mir, dass ich deine Schlussfolgerungen einfach so fresse, ja?
Erstens ist es faktisch schon mal überhaupt nicht mehr gegeben, dass "möglichst viele EU-Länder bereits moderate Landesgesetz haben". Die meisten EU-Länder
haben ziemlich restriktive Regelungen und deren Bestrebungen gehen durchaus nicht in Richtung moderaterer Gesetzgebungen. Ganz allgemein gibt es stattdessen ganz im Gegenteil Bestrebungen, sich schon gegen jeden Furz absichern zu wollen. Guck dich um wach auf - oder träume meinethalben weiter, aber mach hier nicht jeden an, der nicht mit dir träumen will.
Zweitens ist es keineswegs egal, welches Land was bestrebt. Ich hab die Länder mit moderaten Regelungen bereits aufgezählt: Belgien, Luxemburg, Schweden (Finnland weiss ich grad nicht), Tschechien, die Slovakei und Österreich (zu Polen bin ich mir auch nicht ganz sicher), ach ja Italien zählt auch noch dazu.
Und welche Rolle spielen diese Länder in der EU? Was für einen Einfluss haben Länder wie die Slovakei oder Belgien?
Gegen die Importverbote von Hunderassen wie sie derzeit in Deutschland und in den NL gesetzlich vorgesehen sind - könnte man aus den oben aufgeführten Gründen eine EU-Klage einreichen. Wo ich aber Rechte einklagen kann und diese Möglichkeit aber nicht wahrnehme - mach ich mich mit Demos schon alleine deshalb einfach nur lächerlich. Such dir einen Belgier, der unter ECC-Bedingungen seriös pitbullähnliche Hunde züchtet und sammle Geld, damit der dann eine EU-Klage durchziehen kann. Musst du jetzt als Vorschlag nicht selbst gut finden, das soll auch jetzt einfach nur ein Vorschlag sein, der auf bestehenden Voraussetzungen aufbaut. Und nicht auf persönlichen Ideen, die man "charmant" findet.
Weisst du Pommel, ich behaupte ja keineswegs, dass ich den vollen politischen oder juristischen Durchblick habe - weit gefehlt. Aber wenigstens ein paar simple Hausaufgaben in Sachen EU-Politik und Gesetzgebungen könntest du fairerweise machen, bevor du hier zu einem derartigen EU-weitem Rundumschlag ausholst und dafür dann auch noch persönlich beleidigend werden musst.
Charmanten Abend noch soweit
Gabi