Hoffentlich klappt es auch. Wenn nicht, dann sehe ich echt schwarz für die Zukunft unserer Demokratie.
Hoffentlich klappt es auch. Wenn nicht, dann sehe ich echt schwarz für die Zukunft unserer Demokratie.Medienberichten zufolge haben sich Parlamentarier von SPD, Union, Grünen und Linken zusammengetan, um einen Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren beim Bundesverfassungsgericht in die Wege zu leiten.
Artikel aus der Süddeutschen:Also so einfach ist das nun nicht, das Heizungsgesetz hatte schon einige Änderungen drin
Wie sagte Habeck doch selbst so schön: „Die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz, also wie heizen wir in Zukunft, war ja auch ehrlicherweise ein Test, wie weit die Gesellschaft bereit ist, Klimaschutz – wenn er konkret wird – zu tragen.“
Aha. Das "Volk" will also Deiner Meinung nach lieber eine rassistische, menschenverachtende Klientelpolitik?Je mehr die anderen Parteien gegen die AFD agieren , desto nützlicher ist es für die AFD . Statt sich vor den Wahlen im Osten mit allen Kräften auf die AFD einzuschießen , sollten sie sich lieber um ein eigenes effektives bürgernahes Wahlprogramm kümmern . Die meisten Politiker haben anscheinend vergessen was sie wirklich sind ;;; nämlich Diener des Volkes ! Wer am Volk vorbei regiert , bekommt halt irgendwann die Quittung dafür . Hoffen wir mal , daß der Schock groß genug ist und damit zum positiven Handeln anregt .
Wenn das tatsächlich der Fall ist, daß die AfD nicht (mehr) die Protestwähler abgreift, sondern wirklich in dieser großen Zahl überzeugte Anhänger gewonnen hat, dann wäre das Problem mittlerweile echt gewaltig und nicht mehr so ohne weiteres mit einem "schnellen" Parteiverbot zu lösen, fürchte ich. Von den juristischen Hürden ganz abgesehen (die ja sogar verhindert haben, daß eine vergleichsweise winzige Partei wie die NPD verboten werden konnte), frage ich mich, wie auch der Zeitpunkt des Verfahrens sich auswirken würde? Wäre das nicht erst recht Wasser auf die Mühlen, der AfD-Anhänger? Erst recht, wenn das dann womöglich am Ende an juristischen Hürden scheitert, wie schon zweimal bei der NPD?Meiner Meinung nach wählt kaum jemand aus Protest eine rechtsextreme Partei. Das "Volk" weiß schon genau, dass es da Faschisten wählt.
Dem kann ich nur voll zustimmen ! Gustave le Bon hat das in seinem Buch "Pschychologie der Massen " sehr gut dargestellt . Viele bemerken nicht einmal , daß sie manipuliert werden und laufen einfach mit . Da sollte doch bei den Politikern einfach mal die Frage auftauchen , warum so viele Wähler die "Schnauze voll haben " , und sich abwenden . Sie haben aus der Geschichte anscheinend nichts gelernt , und befinden sich weitab vom Bürger und seinen Sorgen . Aber wie sagte schon Mutti : " Wir schaffen das " (Ironie )Wenn das tatsächlich der Fall ist, daß die AfD nicht (mehr) die Protestwähler abgreift, sondern wirklich in dieser großen Zahl überzeugte Anhänger gewonnen hat, dann wäre das Problem mittlerweile echt gewaltig und nicht mehr so ohne weiteres mit einem "schnellen" Parteiverbot zu lösen, fürchte ich. Von den juristischen Hürden ganz abgesehen (die ja sogar verhindert haben, daß eine vergleichsweise winzige Partei wie die NPD verboten werden konnte), frage ich mich, wie auch der Zeitpunkt des Verfahrens sich auswirken würde? Wäre das nicht erst recht Wasser auf die Mühlen, der AfD-Anhänger? Erst recht, wenn das dann womöglich am Ende an juristischen Hürden scheitert, wie schon zweimal bei der NPD?
Warum hat man bloß so lange damit gewartet? Warum lässt man solche Wahlergebnisse, solch enorme Zustimmung erst entstehen? (Zumindest im Osten könnte man ja beinah das Wort "flächendeckend" gebrauchen.) Wie werden diese vielen Wähler das aufnehmen? Werden sie das nicht als "undemokratisch" werten und erst recht jedes letzte Vertrauen in den Staat verlieren?
Und was entsteht dann aus deren Wut?
Wie so oft, mahlen unsere Mühlen auch in dieser Sache mal wieder viel zu langsam. Jahr um Jahr lässt man die Dinge laufen, bis sie nicht mehr beherrschbar sind.
Wenn ich nur''Volk'' lese, dann schüttelt es mich. Damit meine ich natürlich nicht dich.Aha. Das "Volk" will also Deiner Meinung nach lieber eine rassistische, menschenverachtende Klientelpolitik?
Na dann.
Nachklapp
Meiner Meinung nach wählt kaum jemand aus Protest eine rechtsextreme Partei. Das "Volk" weiß schon genau, dass es da Faschisten wählt.
Ich fürchte tatsächlich, so sieht es aus.Aha. Das "Volk" will also Deiner Meinung nach lieber eine rassistische, menschenverachtende Klientelpolitik?
Na dann.
(die ja sogar verhindert haben, daß eine vergleichsweise winzige Partei wie die NPD verboten werden konnte),
Wäre das nicht erst recht Wasser auf die Mühlen, der AfD-Anhänger? Erst recht, wenn das dann womöglich am Ende an juristischen Hürden scheitert, wie schon zweimal bei der NPD?
Es sind allerdings nicht zuletzt auch diese, die es "schon schwer genug haben" oder sich selbst jedenfalls so sehen, die leidenschaftlich nach noch weiter unten treten. Das bitte nicht ausblenden.Ich sehe da u.a. als eine nicht unwesentliche Ursache für den Rechtsruck die ständige Sparerei im sozialen Bereich und bei denen, die es schon schwer genug haben, und das ständige Getrete nach unten unter Federführung der Profiteure dieser Maßnahmen.
Eben. Und das beantwortet auch deine Frage: Ja, dieser Teil des Volkes will eine rassistische, menschenverachtende Politik.Meiner Meinung nach wählt kaum jemand aus Protest eine rechtsextreme Partei. Das "Volk" weiß schon genau, dass es da Faschisten wählt.
Ich würde doch sagen, die betreffenden Bürger, die sich von den demokratischen Parteien ab- und den faschistischen zuwenden, haben aus der Geschichte nichts gelernt.Da sollte doch bei den Politikern einfach mal die Frage auftauchen , warum so viele Wähler die "Schnauze voll haben " , und sich abwenden . Sie haben aus der Geschichte anscheinend nichts gelernt , und befinden sich weitab vom Bürger und seinen Sorgen .
Es sind allerdings nicht zuletzt auch diese, die es "schon schwer genug haben" oder sich selbst jedenfalls so sehen, die leidenschaftlich nach noch weiter unten treten. Das bitte nicht ausblenden.
Das will ich gar nicht in Abrede stellen. Da wird gerne mitgetreten - eine Eigenschaft, die ich am Homo sapiens nicht besonders schätze.Es sind allerdings nicht zuletzt auch diese, die es "schon schwer genug haben" oder sich selbst jedenfalls so sehen, die leidenschaftlich nach noch weiter unten treten. Das bitte nicht ausblenden.