Rasseliste Berlin

Manfred_Heimann · 23. September 2004

Ich könnte einfach nur noch :motz:

:würg:

Das beste überhaupt ist das die Französische Bulldogge wohl nicht mehr auf der Liste steht!!!!! Ich wüßte nicht das sie jemals da drauf war.

Aber wenigstens wird wohl der Staff Bull nun endlich frei sein. Schade für alle anderen Rassen.

Hi Manfred_Heimann ... hast du hier schon mal geguckt?

Beckersmom · 23. September 2004

Ich zitiere hier mal eine Passage aus dem Artikel:

Das Bundesverfassungsgericht hatte im März dieses Jahres eine Rasseliste per Gesetz für juristisch möglich erklärt, wenn die Gefährlichkeit wissenschaftlich oder statistisch nachgewiesen wird. Der Gesetzgeber ist gehalten, neue wissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen.

Weder statistisch noch wissenschaftlich ist eine Gefährlichkeit dieser Hunderassen jemals nachgewiesen worden - auch nicht in Berlin!

Manfred_Heimann · 23. September 2004

Ja und

trotzdem gibt es hier eine Rasseliste. Und nur zwei Hunde wurden runtergenommen.

Ich weiß auch das diese Hunde eigentlich nicht gefährlich sind aber das ändert doch nichts am Gesetz oder was willst du mir damit sagen :verwirrt:

LillyoftheValley · 23. September 2004

Nicht mehr "gefährlich" sind demnach der Staffordshire Bullterrier, für den bisher sogar Zuchtverbot bestand, und die Französische Bulldogge. :rolleyes:

Beckersmom · 23. September 2004

Manfred_Heimann schrieb:
Ja und trotzdem gibt es hier eine Rasseliste. Und nur zwei Hunde wurden runtergenommen.

Ich weiß

Ich weiß auch das diese Hunde eigentlich nicht gefährlich sind aber das ändert doch nichts am Gesetz oder was willst du mir damit sagen

Ich sehe darin eher eine gute Chance gegen das Gesetz juristisch vorzugehen. Immerhin hat das Bundesverfassungsgericht ja einen deutlichen Hinweis gegeben. Weder Berlin noch ein anderes Bundesland kann die "Gefährlichkeit" dieser Hunderassen statistisch oder wissenschaftlich belegen.

Manfred_Heimann · 23. September 2004

gut dann hast du ja das selbe gedacht wie ich. Nur leider glaube ich das hier in Berlin schon lange die Luft raus ist was das kämpfen für unsere starken Hunderassen betrifft. Irgendwie gibt es ja nicht mal mehr Demos und so. Es kommt mir hier vor als ob alle aufgegeben haben. Damals 2001 war hier echt viel los, eine Veranstaltung jagte die andere.

Vielleicht liegt es am Geld, daß einfach keines mehr da ist oder so? Ich würde mir so sehr wünschen das diese verdammte Rasseliste endlich verschwindet.

Caro-BX · 24. September 2004

Kann es sein, dass die Mopo mit französischer Bulldogge die Bordeaux Dogge meint? Die stand doch auf der alten Berliner Liste oder?

Caro-BX

So, habe mal unter www.ksgemeinde.de unter Informationen - Verordnungen - Berlin geschaut. Dort findet man noch die Liste aus 2000 und darin standen folgende Rassen:

Pit-Bull
American Staffordshire Terrier
Staffordshire Bullterrier
Bullterrier
Tosa Inu
Bullmastiff
Dogo Argentino
Dogue de Bordeaux
Fila Brasileiro
Mastin Espanol
Mastino Napoletano
Mastiff

Also tatsächlich eine Verwechslung.

Trotzdem noch traurig genug, dass es weiterhin/wieder eine Liste gibt... :sauer:

Caro-BX

Villiers · 24. September 2004

Beckersmom schrieb:
Ich sehe darin eher eine gute Chance gegen das Gesetz juristisch vorzugehen. Immerhin hat das Bundesverfassungsgericht ja einen deutlichen Hinweis gegeben. Weder Berlin noch ein anderes Bundesland kann die "Gefährlichkeit" dieser Hunderassen statistisch oder wissenschaftlich belegen.

Auch das Bundesverwaltungsgericht hat in seinen beiden neuesten Urteilen vom 28.06.2004 (zugestellt am 16.09.2004) folgendes ausgeführt:

(Seite 10 des Urteils BVerwG 6 C 22.03)

„Das (Einschreiten des Gesetzgebers) setzt eine Risikobewertung voraus, die – im Gegensatz zur Feststellung einer Gefahr – über einen Rechtsanwendungsvorgang weit hinausgeht und mehr oder weniger zwangsläufig neben der Beurteilung der Intensität der bestehenden Verdachtsmomente eine Abschätzung der Hinnehmbarkeit der Risiken sowie der Akzeptanz oder Nichtakzeptanz der in Betracht kommenden Freiheitseinschränkungen in der Öffentlichkeit einschließt, mithin – in diesem Sinne – „politisch“ geprägt oder mitgeprägt ist."

Eine Risikobewertung durch den Gesetzgeber dürfte es in Berlin nicht gegeben haben. Wie üblich wurde hier ein machtpolitisches Ränkespiel abgezogen. Ich bin der festen Überzeugung, dass die meisten Abgeordneten der Koalition überhaupt nicht gewusst haben über was sie abstimmen, geschweige denn, dass sie den Gesetzentwurf jemals gelesen hätten.

Villiers

Wolfgang · 24. September 2004

Villiers schrieb:
Auch das Bundesverwaltungsgericht hat in seinen beiden neuesten Urteilen vom 28.06.2004 (zugestellt am 16.09.2004) folgendes ausgeführt:

(Seite 10 des Urteils BVerwG 6 C 22.03)

„Das (Einschreiten des Gesetzgebers) setzt eine Risikobewertung voraus, die – im Gegensatz zur Feststellung einer Gefahr – über einen Rechtsanwendungsvorgang weit hinausgeht und mehr oder weniger zwangsläufig neben der Beurteilung der Intensität der bestehenden Verdachtsmomente eine Abschätzung der Hinnehmbarkeit der Risiken sowie der Akzeptanz oder Nichtakzeptanz der in Betracht kommenden Freiheitseinschränkungen in der Öffentlichkeit einschließt, mithin – in diesem Sinne – „politisch“ geprägt oder mitgeprägt ist."

Es gilt, an dieser Forderung des Gerichts dranzubleiben, sprich vom Gesetzgeber belastbares Zahlenmaterial einzufordern! In NRW z.B. gibt es detaillierte Berichtspflichten der Behörden:

Als Grundlage für die Beurteilung der Auswirkungen des Gesetzes werden die zuständigen Ordnungsbehörden und Veterinärämter gebeten, kalenderjährlich folgende Informationen zu erfassen und den Bezirksregierungen jeweils bis zum 15. Januar eines Jahres auf dem Dienstweg zu berichten:
• Zahl der gehaltenen erlaubnispflichtigen Hunde, differenziert nach den in § 3 Abs. 2 und § 10 Abs. 1 bestimmten Rassen und deren Kreuzungen,
• Zahl, Ergebnis und Umfang der Entscheidungen nach § 5 Abs. 3 Satz 1 und Zuordnung zu den Rassen,
• Entscheidungen nach § 3 Abs. 3 Satz 2,
• Zahl der nicht bestandenen Verhaltensprüfungen,
• Zahl der angezeigten großen Hunde differenziert nach Rassen,
• Zahl der eingeleiteten und abgeschlossenen Ordnungswidrigkeitenverfahren jeweils in Zuordnung zu der Hundekategorie und Bezeichnung des Verstoßes (Nr. von § 20 Abs. 1),
• Abgaben an StA,
• Beißvorfälle, differenziert nach Rassen,
• sonstige Vorfälle.

Die vom MUNLV entwickelten Berichtsformulare sind zu verwenden. Die Bezirksregierungen fassen die Berichte der zuständigen Ordnungsbehörden und Veterinärämter zusammen und berichten dem MUNLV bis zum 01. Februar eines Jahres.

Villiers schrieb:
Eine Risikobewertung durch den Gesetzgeber dürfte es in Berlin nicht gegeben haben.

Wie denn auch? Es gibt keine statistischen Unterlagen, die den Mindestanforderungen für eine zuverlässige Risikoeinschätzung gerecht würden.

Villiers schrieb:
Wie üblich wurde hier ein machtpolitisches Ränkespiel abgezogen. Ich bin der festen Überzeugung, dass die meisten Abgeordneten der Koalition überhaupt nicht gewusst haben über was sie abstimmen, geschweige denn, dass sie den Gesetzentwurf jemals gelesen hätten.

Eine Handvoll "Volksvertreter" ist mit der Materie vertraut, der Rest ist "Stimmvieh" und folgt dem Fraktionszwang :sauer:

.

Villiers · 26. September 2004

Wolfgang schrieb:
Eine Handvoll "Volksvertreter" ist mit der Materie vertraut, der Rest ist "Stimmvieh" und folgt dem Fraktionszwang .

Zu dieser Handvoll "Volksvertreter" gehört auch der sog. "hundepolitische Sprecher" der Berliner PDS. Herr Klemm ist ein Musterbeispiel dafür, wie Macht einen Menschen korrumpieren kann: Erst ist diese Figur gegen Rasselisten, dann, kaum an der Macht, wird das genaue Gegenteil verkündet; Hauptsache, der eigene Hund ist nicht mit dabei.

Das gleiche Spielchen bei der rheinland-pfälzischen FDP: Während diese Partei bundesweit Rasselisten ablehnt, ist es bei der am Tropf der Genossen hängenden Landes-FDP genau umgekehrt. Politik verdirbt den Charakter.

Mein Leitspruch: "Wer nicht schon ein A******** ist, es aber gerne werden möchte, der sollte Politiker werden. Das ist die einzige Qualifikation, die er für diese Tätigkeit benötigt." (Die Sternchen habe ich selber gesetzt.)

Villiers

BM_Tequila · 27. September 2004

Ich weiß garnicht was ich dazu noch sagen soll! Ich soll mit meiner süßen nur noch mit Maulkorb auf die Straße? ...und sogar im Auslaufgebiet!?

Wo bleibt mal eine offizielle Statistik zu Hundebissen? Auf welchen Plätzen da wohl unsere Hunde rangieren?

Ich verstehe das nicht! Ich kann doch keine Hunde nach ihren Namen verurteilen...

AAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAHHHHHHHHHHHHHHH!!!!!!!!!!!!!11111111111 :wand:

Anna&Odin · 27. September 2004

Manfred_Heimann schrieb:
Nur leider glaube ich das hier in Berlin schon lange die Luft raus ist was das kämpfen für unsere starken Hunderassen betrifft. Irgendwie gibt es ja nicht mal mehr Demos und so.

Vielleicht liegt es am Geld, daß einfach keines mehr da ist oder so? Ich würde mir so sehr wünschen das diese verdammte Rasseliste endlich verschwindet.

Ich glaub nicht unbedingt das es am Geld liegt. Wohl eher daran das die meisten Resignieren. Ich seh aber auf den ersten Blick auch ganz gute juristische Möglichkeiten gegen diese Verordnung vorzugehen. Kennt sich da jemand ein bißchen mit aus? Und wenns wirklich am Geld liegt, man sich doch zusammen stark machen,

P.S. Ich hab irgendwo mal gehört das Niedersachsen keine Rasseliste und keine Kampfhundverordnung mehr hat, stimmt das? Weiß da jemand was genaues?

dog-aid · 27. September 2004

Mit der momentanen Situation in Berlin bin ich auch absolut unzufrieden. Die Politik hat dort Narrenfreiheit. Die Demos, Korsos, Infostände in Berlin waren immer schlecht besucht. Warum sollte man sich dort noch die Mühe machen. Die Berliner organisieren ihre Demos jetzt sogar in anderen Bundesländern. Vielleicht kann man dort noch was erreichen. Ich kann sie verstehen. Meine Konsequenz ist klar, ich meide Berlin. Ich habe keine andere Wahl. Gern würde ich weiter kämpfen, aber es hat in Berlin keinen Sinn.

Rasseliste Berlin

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