Bundesverfassungsgericht

Sandra & Gina

15 Jahre Mitglied
Bei habe ich gelesen, dass ein Kölner jetzt vor das Bundesvefassungsgericht zieht. Er hat sich geweigert seinem Hund einen Maulkorb anzuziehen und hier vor Gericht verloren.

Kann mir jemand sagen, wie lange das ungefähr dauert, von der Einreichung der Klage, bis zum Termin???

Die Rechtsanwälte denke, er hat gute Aussichten auf Erfolg. Ich hoffe natürlich, dass die Richter entscheiden, wie in Niedersachsen und die Verordnung in NRW auch gekippt wird.
 
  • 14. Mai 2024
  • #Anzeige
Hi Sandra & Gina ... hast du hier schon mal geguckt?
  • Gefällt
Reaktionen: Gefällt 33 Personen
#VerdientProvisionen | Als Amazon-Partner verdiene ich an qualifizierten Verkäufen.
Wenn dir die Beiträge zum Thema „Bundesverfassungsgericht“ in der Kategorie „Verordnungen & Rechtliches“ gefallen haben, du noch Fragen hast oder Ergänzungen machen möchtest, mach doch einfach bei uns mit und melde dich kostenlos und unverbindlich an: Registrierte Mitglieder genießen u. a. die folgenden Vorteile:
  • kostenlose Mitgliedschaft in einer seit 1999 bestehenden Community
  • schnelle Hilfe bei Problemen und direkter Austausch mit tausenden Mitgliedern
  • neue Fragen stellen oder Diskussionen starten
  • Alben erstellen, Bilder und Videos hochladen und teilen
  • Anzeige von Profilen, Benutzerbildern, Signaturen und Dateianhängen (z.B. Bilder, PDFs, usw.)
  • Nutzung der foreneigenen „Schnackbox“ (Chat)
  • deutlich weniger Werbung
  • und vieles mehr ...

Diese Themen könnten dich auch interessieren:

Snief
:hallo: Ja leider habe ich auch keine grosse Hoffnung. Das wäre sehr traurig, wenn es nicht besser werden würde.Aber- die Hoffnung stirbt zuletzt! Viele Grüße. Sundance
Antworten
3
Aufrufe
754
sundance
S
Momo-Tanja
Kurzkommentar eines Teilnehmers an der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht über die Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Bekämpfung gefährlicher Hunde Der Vertreter der Bundesregierung glänzte mit temporärer Inkompetenz. Er gelang ihm mehrfach, den massiven...
Antworten
6
Aufrufe
2K
M
N
Also ich habe mir den alten Link nun durchgelesen, bin aber immer noch nicht klüger. *irgendwie total auf der leitung steh* Bitte, bitte erklärt es einer dummen. Wer klagt? Worum geht es? Und welche Auswirkungen hat das für die Länder? LG Nicki
Antworten
4
Aufrufe
889
N
Midivi
Die rheinland-pfälzischen Beschwerdeführer haben sich beim BVerfG gegen das Urteil des VGH RLP beschwert, sie haben eine sog. Urteilsbeschwerde eingelegt, das einzig mögliche "Rechtsmittel" gegen landesspezifische Rechtsverordnungen, die vom jeweiligen VGH bestätigt werden. Eine der beiden...
Antworten
19
Aufrufe
1K
Villiers
V
dixies
:( Ach so...wieder mal Gerichtsurteile, an die sich Politiker sowieso nicht halten?? Im TV hiess es 'Karlsruhe' - daher kam ich drauf... Schade. Edeltraud und Gang
Antworten
2
Aufrufe
447
dixies
Zurück
Oben Unten