Ja Du bist voll im Recht. Und natürlich wenn man sich nicht den Schädel einschlagen lassen will von denen die im Recht sind sollte man das klaglos hinnehmen.Die Leute, die sie bauen wollen, haben also eigentlich das Recht, dies zu tun. Müsste man das dann vom Prinzip her nicht ebenso klaglos hinnehmen, wie verlangt wird, dass rechte Demos anstandslos hingenommen werden sollen?
Wer sich aber auf einem Anti-Islamisierungskongress einzufinden gedenkt, zu dem Nazis und Holocaust-Leugner geladen sind, der darf sich dann nicht wundern, dass man ihn mit Leuten diesen Schlags in Verbindung bringt.
- ich werde hier im Fred auf euch jetzt nicht mehr reagieren.
Wer sich aber auf einem Anti-Islamisierungskongress einzufinden gedenkt, zu dem Nazis und Holocaust-Leugner geladen sind, der darf sich dann nicht wundern, dass man ihn mit Leuten diesen Schlags in Verbindung bringt.
Na dann sind wir uns doch aber sicher einig das sich die friedliebenden linken Demonstranten beim 1.Mai auch nich wundern dürfen wenn sie neben den Randalierern mitlaufen und man sie mit Leuten diesen Schlags in Verbindung bringt.
Stimmt schon. Ich sagte ja, dass man das nicht 1:1 übertragen kann, ist mir schon klar.
Aber im Prinzip soll jeweils ein anderer an der Ausübung eines Rechts, das ihm in unserer Demokratie gewährt wurde, gehindert werden, richtig? Die einen wollen im Prinzip den Bau eines genehmigten Bauwerks verhindern, die anderen das Abhalten einer Versammlung.
Und auch an dich der Hinweis - es liegt mir wirklich fern, alle die gegen die Moschee sind/waren, in die Ecke von Nazis oder Holocaust-Leugnern zu stellen. Besucher eines Kongresses, zu dem Nazis und Holocaust-Leugner geladen sind, sind in meinen Augen nicht mit Moschee-Kritikern gleichzusetzen. Unter anderem ein Grund, warum ich im Verlauf der Diskussion immer wieder gebetsmühlenartig wiederholt habe, dass bei dem Kongress von pro Köln eben solche Gäste zugegen waren und u.a. deshalb auf die Straße gegangen wurde.
Wenn die Leute z.B. am 01. Mai nachmittags an einer Demonstration teilnehmen und abends ggf. gar nicht mehr zugegen sind, müssen die sich dann auch mit Randalierern in Verbindung bringen lassen?
Es ist erlaubt und gewollt, dass der Bürger gegen Gesetze, Beschlüsse etc. demonstriert, die ihm nicht passen.nur bitte nicht zu arg, dann befasst sich der Verfassungschutz mit dir und deinesgleichen
Die Versammlungsfreiheit wird durch die Verfassung und das Versammlungsgesetz beschränkt
Eben nicht!Edit:
Wer sich aber auf einer Demo unter dem Motto wir autonomen/linken/antifas/was auch immer kloppen heute alles platt (o.Ä.) einfindet, sicher, der darf sich dann auch nicht wundern, wenn er mit randalierenden autonomen/linken/antifas/was auch immer in Verbindung gebracht wird.
Lana schrieb:Aber die "Gegendemonstranten", die Sitzblockaden etc. errichten, sind es schon gar nicht, auch wenn sie gerne so tun, als wären sie es.
Salvation schrieb:Nö, müssen sie nicht und das habe ich auch nie behauptet... aber wenn Veranstalter wissentlich in Kauf nehmen dass es zu Ausschreitungen oder Krawallen kommt dann sollen/müssen sie auch dafür verantwortlich gemacht werden!
Das funktioniert hier so. Du wählst jemand mit der Frisur die Dir am besten gefällt.Über den Moscheebau wurde demokratisch abgestummen? Durch wen? Konnten sich die Bürger von Köln darüber äussern, ihre Stimme abgeben?
Das ist jetzt nicht als Fangfrage oder so gedacht aber Demokratie in Deutschland und der Schweiz funktioniert ganz anders - deswegen frage ich
Lana schrieb:Aber die "Gegendemonstranten", die Sitzblockaden etc. errichten, sind es schon gar nicht, auch wenn sie gerne so tun, als wären sie es.
Okay, über Sitzblockaden kann man streiten - muss an dieser Stelle aber nicht geschehenDas kann ich nachvollziehen, wenn man das als too much betrachtet. Aber der 08/15-Gegendemonstrant (der der nicht an Sitzblockaden teilnimmt, sondern sich friedlich an einer angemeldeten Gegenveranstaltung beteiligt - auch das soll es in Köln auch gegeben haben), tut der nicht auch nichts weiter, als das, was ihm das Gesetz erlaubt? Nämlich seiner Empörung über eine genehmigte Versammlung obskurer Gesellen Ausruck verleihen und ggf. anmerken, dass er sie dort nicht haben will bzw. sie sich trollen sollen. Das ist doch auch sein gutes Recht, wenn er dies im Rahmen einer angemeldeten Demonstration friedlich tut. Oder liege ich da jetzt falsch?
Die hier genannten Gruppen, Pro Köln, Pro NRW, Kammeradschaften u.a. rechte Gruppierungen, die von manchen user gern verharmlost werden, verletzen diesen Zusatz in Wort und Tat.
Deshalb ist es legitim und eigentlich Pflicht, gegen solche Gruppierungen zu Demonstrieren und ihnen keinen öffentlichen Raum zur Verfügung zu stellen.
Das war mal gesellschaftlicher Konsens..naja, die Zeiten ändern sich.
Gruss
Matti
Das kannst Du bestimmt belegen wo die ihr Recht auf Meinungsfreiheit in Wort und Tat verwirken?(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
Die hier genannten Gruppen, Pro Köln, Pro NRW, Kammeradschaften u.a. rechte Gruppierungen, die von manchen user gern verharmlost werden, verletzen diesen Zusatz in Wort und Tat.
Deshalb ist es legitim und eigentlich Pflicht, gegen solche Gruppierungen zu Demonstrieren und ihnen keinen öffentlichen Raum zur Verfügung zu stellen.
Gruss
Matti
Das stimmt, die Moscheen werden zahlreicher und höher. Das finde ich natürlich gut will ja kein Nazi sein.Das war mal gesellschaftlicher Konsens..naja, die Zeiten ändern sich.
Hi
BRD = parlamentarische Demokratie
Schweiz = direkte Demokratie
Hier ist also nur eine vergleichende Analyse tragfähig. Die Frage was ist besser muss dann individuell beantwortet werden.
Auch die parlamentarische Demokratie hat die Möglichkeit des Volksbegehren/der Volksinitiative in der Verfassung verankert.
Zum Recht auf Meinungsfreiheit verweise ich auf Absatz 2
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
Die hier genannten Gruppen, Pro Köln, Pro NRW, Kammeradschaften u.a. rechte Gruppierungen, die von manchen user gern verharmlost werden, verletzen diesen Zusatz in Wort und Tat.
Deshalb ist es legitim und eigentlich Pflicht, gegen solche Gruppierungen zu Demonstrieren und ihnen keinen öffentlichen Raum zur Verfügung zu stellen.
Das war mal gesellschaftlicher Konsens..naja, die Zeiten ändern sich.
Gruss
Matti
matti schrieb:Das war mal gesellschaftlicher Konsens..naja, die Zeiten ändern sich.