1.Mai Randale

Die Leute, die sie bauen wollen, haben also eigentlich das Recht, dies zu tun. Müsste man das dann vom Prinzip her nicht ebenso klaglos hinnehmen, wie verlangt wird, dass rechte Demos anstandslos hingenommen werden sollen?
Ja Du bist voll im Recht. Und natürlich wenn man sich nicht den Schädel einschlagen lassen will von denen die im Recht sind sollte man das klaglos hinnehmen.

Was da passiert ist in der Realität leugnest Du viel standhafter als die meisten Nazis den Holocaust. Die fangen irgendwann wenigstens an zu relativieren, waren ja garnicht 6 Millionen usw.
 
  • 29. März 2024
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Hi Saschy ... hast du hier schon mal geguckt?
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Wer sich aber auf einem Anti-Islamisierungskongress einzufinden gedenkt, zu dem Nazis und Holocaust-Leugner geladen sind, der darf sich dann nicht wundern, dass man ihn mit Leuten diesen Schlags in Verbindung bringt.

Na dann sind wir uns doch aber sicher einig das sich die friedliebenden linken Demonstranten beim 1.Mai auch nich wundern dürfen wenn sie neben den Randalierern mitlaufen und man sie mit Leuten diesen Schlags in Verbindung bringt. ;)
 
@Saschy: Du sprichst mir aus der Seele :zufrieden:.

@TM: Mönsch, das ist doch was gaaanz anderes. Das wird doch hier gebetsmühlenartig wiederholt, hast du's etwa immer noch nicht begriffen?:p

LG
Mareike
 
@bones, @Saschy:

Meine Güte, müsst ihr eigentlich hier immer direkt persönlich werden? Ist ja nicht das erste Mal hier im Fred...

Ihr seid anderer Meinung als ich. Okay. Muss man deswegen den anderen regelrecht angehen? Finde ich echt unmöglich und ist nicht unbedingt das Niveau, auf dem ich diskutieren möchte. Vielleicht haben andere Diskussionspartner Freude dran, sich von euch runtermachen zu lassen, weil sie anderer Meinung sind als ihr - ich werde hier im Fred auf euch jetzt nicht mehr reagieren.
 
helki, auch da merkst du's einfach nicht: Was wir hier schreiben ist völlig harmlos im Vergleich zu deinen Beiträgen.:)

LG
Mareike
 
- ich werde hier im Fred auf euch jetzt nicht mehr reagieren.


weisst du Helki, nach dem 5ten Mal wenn so eine Ansage kommt, nimmt man es nicht mehr ernst ;) und ehrlich gesagt diskutierst du auch gar nicht, du versuchst mit aller "Gewalt" in dem du es wieder und wieder Wierderholst anderen deine Meinung einzutrichtern. :unsicher:

@ Bones: Sorry, das hat ich wohl überlesen das DAS was anderes ist . :D
 
Wer sich aber auf einem Anti-Islamisierungskongress einzufinden gedenkt, zu dem Nazis und Holocaust-Leugner geladen sind, der darf sich dann nicht wundern, dass man ihn mit Leuten diesen Schlags in Verbindung bringt.

Na dann sind wir uns doch aber sicher einig das sich die friedliebenden linken Demonstranten beim 1.Mai auch nich wundern dürfen wenn sie neben den Randalierern mitlaufen und man sie mit Leuten diesen Schlags in Verbindung bringt. ;)

Wenn die Leute z.B. am 01. Mai nachmittags an einer Demonstration teilnehmen und abends ggf. gar nicht mehr zugegen sind, müssen die sich dann auch mit Randalierern in Verbindung bringen lassen?

Oder wenn die in Köln z.B. auf einer angemeldeten Gegenveranstaltung zum Kongress ohne Sitzblockade etc. zugegen waren, ist es dann richtig, dass sie als Beteiligte an einer Hexenjagd / Beteiligte an einer Progromstimmung o.Ä. hingestellt werden?

Edit:
Wer sich aber auf einer Demo unter dem Motto wir autonomen/linken/antifas/was auch immer kloppen heute alles platt (o.Ä.) einfindet, sicher, der darf sich dann auch nicht wundern, wenn er mit randalierenden autonomen/linken/antifas/was auch immer in Verbindung gebracht wird.
 
Stimmt schon. Ich sagte ja, dass man das nicht 1:1 übertragen kann, ist mir schon klar.
Aber im Prinzip soll jeweils ein anderer an der Ausübung eines Rechts, das ihm in unserer Demokratie gewährt wurde, gehindert werden, richtig? Die einen wollen im Prinzip den Bau eines genehmigten Bauwerks verhindern, die anderen das Abhalten einer Versammlung.

Nein, das sind zwei Paar Schuhe.

Demokratie ist im Grunde "Diktatur der Mehrheit".
Weil das aber mit Blick auf Minderheiten ein wenig "gemein" ist, hat man so ein paar Minderheitenschutzrechte eingeführt. U.a. damit auch Minderheiten zu Wort kommen. Eines dieser Minderheitenrechte ist die Versammlungsfreiheit.

Wenn ich schon von der Mehrheit überstimmt werde, darf ich also wenigstens meine Empörung darüber öffentlich zum Ausdruck bringen, indem ich demonstriere.
Es ist ein Recht, das mir die Verfassung zubilligt. Es ist erlaubt und gewollt, dass der Bürger gegen Gesetze, Beschlüsse etc. demonstriert, die ihm nicht passen.

Die Versammlungsfreiheit wird durch die Verfassung und das Versammlungsgesetz beschränkt. Beschränkungen durch "Sitzblockaden" der Mehrheit sind dort nicht als Schranken genannt. Das würde ja den Minderheitenschutz ad absurdum führen. Folglich müsste die Polizei die rechtmäßige Demonstration durchsetzen. Was z.B. in Köln nicht passiert ist.

Wo ist also der Unterschied?

Die "Moscheegegner" machen das, was das Grundgesetz erlaubt.

Die "Gegendemonstranten" versuchen Minderheitenrechte zu beschneiden und den Staat dazu zu "nötigen", die Minderheitenrechte zu unterlaufen.

Das heißt nicht, dass die "Moscheegegner" die Guten sind. Sicher sind viele von ihnen, auch nicht sonderlich "demokratisch" eingestellt.
Aber die "Gegendemonstranten", die Sitzblockaden etc. errichten, sind es schon gar nicht, auch wenn sie gerne so tun, als wären sie es.


Und auch an dich der Hinweis - es liegt mir wirklich fern, alle die gegen die Moschee sind/waren, in die Ecke von Nazis oder Holocaust-Leugnern zu stellen. Besucher eines Kongresses, zu dem Nazis und Holocaust-Leugner geladen sind, sind in meinen Augen nicht mit Moschee-Kritikern gleichzusetzen. Unter anderem ein Grund, warum ich im Verlauf der Diskussion immer wieder gebetsmühlenartig wiederholt habe, dass bei dem Kongress von pro Köln eben solche Gäste zugegen waren und u.a. deshalb auf die Straße gegangen wurde.

Okay;)
 
Wenn die Leute z.B. am 01. Mai nachmittags an einer Demonstration teilnehmen und abends ggf. gar nicht mehr zugegen sind, müssen die sich dann auch mit Randalierern in Verbindung bringen lassen?

Nö, müssen sie nicht und das habe ich auch nie behauptet... aber wenn Veranstalter wissentlich in Kauf nehmen dass es zu Ausschreitungen oder Krawallen kommt dann sollen/müssen sie auch dafür verantwortlich gemacht werden!
 
Es ist erlaubt und gewollt, dass der Bürger gegen Gesetze, Beschlüsse etc. demonstriert, die ihm nicht passen. :lol: nur bitte nicht zu arg, dann befasst sich der Verfassungschutz mit dir und deinesgleichen

Die Versammlungsfreiheit wird durch die Verfassung und das Versammlungsgesetz beschränkt

Welche es in der BRD nicht gibt. :D
 
Edit:
Wer sich aber auf einer Demo unter dem Motto wir autonomen/linken/antifas/was auch immer kloppen heute alles platt (o.Ä.) einfindet, sicher, der darf sich dann auch nicht wundern, wenn er mit randalierenden autonomen/linken/antifas/was auch immer in Verbindung gebracht wird.
Eben nicht!
Es waren nicht die Linksextremen, die militante Antifa und die immer üblichen Verdächtigen. Es war keine bestimmte Veranstaltung mit oder ohne Sitzblockaden.
Keine eindeutig zuzuordnende Gruppierung. Klar all diese Leute waren auch dabei.

Es waren Leute in La Coste Shirts und äusserlich durchaus bürgerlich.
Die haben bis zur letzten Einheizung noch sittsam im Biergarten gesessen.
Irgendwann waren die alle unter der Käseglocke in der schon dieses Pogromklima duftete. Und dann fängt einer an und der Volkszorn des Lynchmobs ist ausgebrochen.

Begleitet und vorbereitet wird die BRD Kristallnacht von der demokratischen Presse seit Wochen.
Von Bild bis WDR- Köln gegen die Nazis
Wir zeigens den Nazis Taxifahrer gegen Nazis Wirte gegen Nazis
Kein Kölsch für Nazis Wir die anständigen Bürger sind alle gegen Nazis
Köln zeigts den Nazis mal so richtig

Und zur Unterstreichung des gerechten Volkszorns wird dann mal betont das da sogar ein Holocaust Leugner unter den Nazis ist, nicht nur das, auch jemand der in Italien Zelte von Migranten ansteckt mit Feuer. Gut der Holocaust Leugner wurde ausgeladen und der Zündler kam auch nicht, aber was spielt das jetzt noch für eine Rolle. Sie haben Jehova gesagt. Jehova Jehova.
Was für ein abartiger Abschaum diese Nazis-alle druff

Deutsche wehrt Euch! Kauft nicht bei Nazis!
Der Nazis und die Laus verpesten jedes Haus!

Müssig zu sagen das die "demokratische" Presse, kein Wörtchen Kritik übrig hat für das was sie da interessengesteuert von Politikern selber angezündet hat.
Hab ich Kritik gesagt? Erwähnung nichts. Im Gegenteil es war ein Erfolg.
Möglicherweise war denen später klar das sie das Schräubchen etwas überdreht haben, aber unterm Strich liefs prima, Schwamm drüber.

Ohne Ironie, ein ganz finsterer Tag für die Demokratie in Deutschland.

Mündige Bürger friedlich gegen Rechts - Was für ein Hohn

Ich stell mir gerade vor was passieren würde wenn in der Stimmung jemand gesagt hätte "Ich finde die Moschee aber zu groß" Oder ich bin eigentlich auch gegen den Bau.

Der hätte aber die ganze wehrhafte Demokratie des mündigen Bürgers in die Rippen gekriegt.
 
Lana schrieb:
Aber die "Gegendemonstranten", die Sitzblockaden etc. errichten, sind es schon gar nicht, auch wenn sie gerne so tun, als wären sie es.

Okay, über Sitzblockaden kann man streiten - muss an dieser Stelle aber nicht geschehen;) Das kann ich nachvollziehen, wenn man das als too much betrachtet. Aber der 08/15-Gegendemonstrant (der der nicht an Sitzblockaden teilnimmt, sondern sich friedlich an einer angemeldeten Gegenveranstaltung beteiligt - auch das soll es in Köln auch gegeben haben), tut der nicht auch nichts weiter, als das, was ihm das Gesetz erlaubt? Nämlich seiner Empörung über eine genehmigte Versammlung obskurer Gesellen Ausruck verleihen und ggf. anmerken, dass er sie dort nicht haben will bzw. sie sich trollen sollen. Das ist doch auch sein gutes Recht, wenn er dies im Rahmen einer angemeldeten Demonstration friedlich tut. Oder liege ich da jetzt falsch?

Die Nachfrage meine ich jetzt wirklich ernst. Ich habe immer das Gefühl, dass eben auch Teilnehmer von friedlichen Gegenveranstaltungen als Grundrechte-Klauer (im schlimmsten Fall noch randalierender Mob) betrachtet werden. Und bei denen sehe ich eben jetzt keinen wirklichen Unterschied zur friedlichen Kundgebung mit (in meinen Augen) fraglichen Inhalten.


Salvation schrieb:
Nö, müssen sie nicht und das habe ich auch nie behauptet... aber wenn Veranstalter wissentlich in Kauf nehmen dass es zu Ausschreitungen oder Krawallen kommt dann sollen/müssen sie auch dafür verantwortlich gemacht werden!

Stimmt, hast du auch nicht behauptet. Es ist nur mein persönlicher Eindruck, dass das ganz allgemein gerne mal alles in einen Topf geschmissen wird.

Aber wie will man das feststellen, das mit dem wissentlich in Kauf genommenen Krawallen? Reicht es aus, am 01. Mai eine Demo abzuhalten, um in den Verdacht zu geraten, Ausschreitungen in Kauf zu nehmen? Reicht es aus, überhaupt eine Demo abzuhalten (vor Randalierern ist man schließlich nie 100%ig sicher)? Woran will man das festmachen? Und wie will man sicherstellen (ob man nun eine rechte, linke, obene oder untene) Demo veranstaltet, dass keiner (welcher politischen Gesinnung oder Nicht-Gesinnung auch immer) das Randalieren anfängt?
Das Ende vom Lied wäre doch dann, gar nicht mehr demonstrieren, schon gar nicht gegen irgendwas, weil Krawallrisiko besteht. Oder ziehe ich da den falschen Rückschluss?
 
Über den Moscheebau wurde demokratisch abgestummen? Durch wen? Konnten sich die Bürger von Köln darüber äussern, ihre Stimme abgeben?

Das ist jetzt nicht als Fangfrage oder so gedacht aber Demokratie in Deutschland und der Schweiz funktioniert ganz anders - deswegen frage ich ;)
Das funktioniert hier so. Du wählst jemand mit der Frisur die Dir am besten gefällt.
ZB Angela Merkel. Die hat sehr viel aus sich gemacht in den letzten Jahren. Frisurtechnisch
Die gehört einer bestimmten Partei an, in dem Fall CDU. Es gibt auch noch die SPD und noch eine andere, aber das fällt mir gerade nicht ein ist auch egal. Die wollen eh alle das Gleiche.
Und diese Leute treffen dann die politischen Entscheidungen für Dich. dafür hast Du sie ja gewählt. Und wie Legolas es woanders sagte die können Dich ja nicht wegen jedem Furz fragen. Also zB wer die dicke Moschee bezahlt.
Deswegen entscheiden sie einfach was das beste für Dich ist, zB das sie von Steuergeldern mitfinanziert wird. Das hätte das Volk eh gewollt wenn man ehrlich ist.

Ja so läuft das im Wesentlichen in der Demokratie hier.

Volksabstimmungen brauchen wir hier nicht, weil die Frisuren das eh besser wissen.

Viele denken auch das man die Nazis nicht wählen darf wegen der Geschichte.
Der wahre Grund aber ist das sie alle Glatzen sind. Also das wichtigste Merkmal der parlamentarischen Demokratie garnicht haben. Die Frisur

Eith: Du kannst auch im Nachhinein dagegen demonstrieren, das ist Dein demokratisches Recht.
Allerdings bist Du dann ein Nazi und stehst 12000Gegendemonstranten gegenüber die Dich lynchen wollen
 
Lana schrieb:
Aber die "Gegendemonstranten", die Sitzblockaden etc. errichten, sind es schon gar nicht, auch wenn sie gerne so tun, als wären sie es.

Okay, über Sitzblockaden kann man streiten - muss an dieser Stelle aber nicht geschehen;) Das kann ich nachvollziehen, wenn man das als too much betrachtet. Aber der 08/15-Gegendemonstrant (der der nicht an Sitzblockaden teilnimmt, sondern sich friedlich an einer angemeldeten Gegenveranstaltung beteiligt - auch das soll es in Köln auch gegeben haben), tut der nicht auch nichts weiter, als das, was ihm das Gesetz erlaubt? Nämlich seiner Empörung über eine genehmigte Versammlung obskurer Gesellen Ausruck verleihen und ggf. anmerken, dass er sie dort nicht haben will bzw. sie sich trollen sollen. Das ist doch auch sein gutes Recht, wenn er dies im Rahmen einer angemeldeten Demonstration friedlich tut. Oder liege ich da jetzt falsch?

Nein, da liegst du richtig.
Eine normale Gegendemo, bei der nur demonstriert, aber nicht blockiert wird, ist in Ordnung;)
 
Hi

BRD = parlamentarische Demokratie
Schweiz = direkte Demokratie

Hier ist also nur eine vergleichende Analyse tragfähig. Die Frage was ist besser muss dann individuell beantwortet werden.

Auch die parlamentarische Demokratie hat die Möglichkeit des Volksbegehren/der Volksinitiative in der Verfassung verankert.

Zum Recht auf Meinungsfreiheit verweise ich auf Absatz 2

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Die hier genannten Gruppen, Pro Köln, Pro NRW, Kammeradschaften u.a. rechte Gruppierungen, die von manchen user gern verharmlost werden, verletzen diesen Zusatz in Wort und Tat.

Deshalb ist es legitim und eigentlich Pflicht, gegen solche Gruppierungen zu Demonstrieren und ihnen keinen öffentlichen Raum zur Verfügung zu stellen.

Das war mal gesellschaftlicher Konsens..naja, die Zeiten ändern sich.

Gruss
Matti
 
Die hier genannten Gruppen, Pro Köln, Pro NRW, Kammeradschaften u.a. rechte Gruppierungen, die von manchen user gern verharmlost werden, verletzen diesen Zusatz in Wort und Tat.

Deshalb ist es legitim und eigentlich Pflicht, gegen solche Gruppierungen zu Demonstrieren und ihnen keinen öffentlichen Raum zur Verfügung zu stellen.

Das war mal gesellschaftlicher Konsens..naja, die Zeiten ändern sich.

Gruss
Matti

die von dir genannten gruppen vetreten ähnliche positionen wie die rechtspopulisten der svp, die in der schweiz stärkste kraft sind.

und trotzdem ist die schweiz doch ganz okay, oder ? ;)
 
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Die hier genannten Gruppen, Pro Köln, Pro NRW, Kammeradschaften u.a. rechte Gruppierungen, die von manchen user gern verharmlost werden, verletzen diesen Zusatz in Wort und Tat.

Deshalb ist es legitim und eigentlich Pflicht, gegen solche Gruppierungen zu Demonstrieren und ihnen keinen öffentlichen Raum zur Verfügung zu stellen.


Gruss
Matti
Das kannst Du bestimmt belegen wo die ihr Recht auf Meinungsfreiheit in Wort und Tat verwirken?
Und mal angenommen, Du hättest Recht und die Meinungsfreiheit darf für sie nicht gelten, dann ist immer noch der Schluss falsch das ich deswegen gegen sie demonstrieren muss/es meine Pflicht ist.

Mein springender Punkt bei dem Ganzen ist ausserdem das es eine Meinungsmafia gibt, die bestimmte Meinungen die ihr nicht genehm sind einfach mit der Nazikeule tot schlägt.
Das ist nicht sehr demokratisch, wird aber betrieben von Leuten die sich als demokratisch legitimiert sehen.
Und aufgrund solcher undemokratischen Vorgehensweisen bleiben dann am Ende nur die oben erwähnten zwielichtigen Kameraden stehen bei den Themen.
Und da es bei denen legitim ja sogar Pflicht ist drauf zu hauen ist man mit dem Thema ganz demokratisch schnell durch.

Ganze Themenbereiche die man nicht haben will stehen jetzt in der Naziecke.
Da wo sich kein anständiger Mensch mit dazu stellen würde.
Es geht einfach um die Art und Weise der Aufbereitung.

Das war mal gesellschaftlicher Konsens..naja, die Zeiten ändern sich.
Das stimmt, die Moscheen werden zahlreicher und höher. Das finde ich natürlich gut will ja kein Nazi sein.
 
Hi

BRD = parlamentarische Demokratie
Schweiz = direkte Demokratie

Hier ist also nur eine vergleichende Analyse tragfähig. Die Frage was ist besser muss dann individuell beantwortet werden.

Auch die parlamentarische Demokratie hat die Möglichkeit des Volksbegehren/der Volksinitiative in der Verfassung verankert.

Zum Recht auf Meinungsfreiheit verweise ich auf Absatz 2

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Die hier genannten Gruppen, Pro Köln, Pro NRW, Kammeradschaften u.a. rechte Gruppierungen, die von manchen user gern verharmlost werden, verletzen diesen Zusatz in Wort und Tat.

Deshalb ist es legitim und eigentlich Pflicht, gegen solche Gruppierungen zu Demonstrieren und ihnen keinen öffentlichen Raum zur Verfügung zu stellen.

Das war mal gesellschaftlicher Konsens..naja, die Zeiten ändern sich.

Gruss
Matti

Du kannst denen trotzdem nicht nicht verbieten einzustehen und zu demonstrieren woran sie glauben. Denn dann bist du nicht besser als sie.
 
matti schrieb:
Das war mal gesellschaftlicher Konsens..naja, die Zeiten ändern sich.

Genau so habe ich es auch in Erinnerung/erlebt. Darum hat mich der Verlauf dieser Diskussion auch so erschrocken (und tut es streckenweise noch).
 
„Freiheit ist immer Freiheit der anders Denkenden, sich zu äußern.“

wer hats gesagt ? ;)
 
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