Heute eine Frage zu der Kampfhundesteuer, Leinenzwang etc.
Ich habe hier schon einiges nachgelesen bzw. verfolgt aber
ganz klar ist es mir immer noch nicht.
Ist es so, dass eine Gemeinde/Stadt frei entscheiden kann welche Hunde sie als gefährlich (Kampfhunde) einstuft und bei diesen eine erhöhte Steuer bzw. Leinenzwang nach Ortspolizeirecht anordnet.
Wäre es also möglich das eine folgendes Gemeinde beschließt:
„Alle Hunde mit mehr als 40 cm Rückenhöhe bzw. einem Gewicht von 20 kg oder mehr werden als gefährlich eingestuft und damit als Kampfhunde, unabhängig von ihrer
Rasse.
Für diese Hunde besteht Leinenzwang und es wird eine erhöhte Steuer (Kampfhunde) erhoben. Allerdings wird jeder Hund der einen erfolgreichen Wesenstest sowie die
Begleithundeprüfung abgelegt hat als „normal“ eingestuft. Das bedeutet es entfällt der Leinenzwang und es fällt nur die normale Hundesteuer an.“
Wäre so etwas von einer Gemeinde rechtlich durchsetzbar?!
Einige scheinen sich rechtlich ja wirklich gut auszukennen. Auf die Antworten freue ich mich schon.
Liebe Grüsse
Frank
Ich habe hier schon einiges nachgelesen bzw. verfolgt aber
ganz klar ist es mir immer noch nicht.
Ist es so, dass eine Gemeinde/Stadt frei entscheiden kann welche Hunde sie als gefährlich (Kampfhunde) einstuft und bei diesen eine erhöhte Steuer bzw. Leinenzwang nach Ortspolizeirecht anordnet.
Wäre es also möglich das eine folgendes Gemeinde beschließt:
„Alle Hunde mit mehr als 40 cm Rückenhöhe bzw. einem Gewicht von 20 kg oder mehr werden als gefährlich eingestuft und damit als Kampfhunde, unabhängig von ihrer
Rasse.
Für diese Hunde besteht Leinenzwang und es wird eine erhöhte Steuer (Kampfhunde) erhoben. Allerdings wird jeder Hund der einen erfolgreichen Wesenstest sowie die
Begleithundeprüfung abgelegt hat als „normal“ eingestuft. Das bedeutet es entfällt der Leinenzwang und es fällt nur die normale Hundesteuer an.“
Wäre so etwas von einer Gemeinde rechtlich durchsetzbar?!
Einige scheinen sich rechtlich ja wirklich gut auszukennen. Auf die Antworten freue ich mich schon.
Liebe Grüsse
Frank