Pommel
10 Jahre Mitglied
Bin nicht gerade der Rechtsprofi, aber man sollte nichts unversucht lassen, oder?
SaSa22
- 29. April 2024
- #Anzeige
Hi Pommel ... hast du hier schon mal geguckt?
Fabi
15 Jahre Mitglied
Ich überlasse die Juristerei mal lieber den Juristen, da ich keineAhnung davon habe.
Als Begründung für die Beschwerde kommen wohl anders lautende Entscheidungen eines anderen Gerichts, Verfahrensfehler oder "grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache" in Frage. Keine Ahnung, ob irgendwas davon für den hier vorliegenden Fall passen könnte.
Mein Bauchgefühl sagt mir allerdings, daß wenn schon jemand nochmal den Klageweg beschreiten sollte, sich die Klage wohl eher gegen das Land BW und dessen Gesetzgebung direkt richten sollte und nicht gegen irgendwelche überhöhte Steuern. Dann wäre die Argumentation auch eine andere (Stichwort Bundesverfassungsgericht Überprüfungspflicht, nicht Führen von Statistiken usw.)
Interesse und zuviel Geld anyone?
Gruß Fabi,
Als Begründung für die Beschwerde kommen wohl anders lautende Entscheidungen eines anderen Gerichts, Verfahrensfehler oder "grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache" in Frage. Keine Ahnung, ob irgendwas davon für den hier vorliegenden Fall passen könnte.
Mein Bauchgefühl sagt mir allerdings, daß wenn schon jemand nochmal den Klageweg beschreiten sollte, sich die Klage wohl eher gegen das Land BW und dessen Gesetzgebung direkt richten sollte und nicht gegen irgendwelche überhöhte Steuern. Dann wäre die Argumentation auch eine andere (Stichwort Bundesverfassungsgericht Überprüfungspflicht, nicht Führen von Statistiken usw.)
Interesse und zuviel Geld anyone?
Gruß Fabi,
Anna D.
10 Jahre Mitglied
Es ist einfach unfassbar... ich hatte den Artikel heute Mittag schon gelesen und kann nur den Kopf schütteln... ein Gericht soll NEUTRAL sein und sich alle Fakten ansehen - Studien?? Was ist das, kann alles nicht stimmen... sagt mal, haben die sich die bescheuerte BILD als Informationsquelle genommen? Und Frau Feddersen-Petersen hat ihre Studien natürlich ALLE voreingenommen, nicht neutral gemacht und überhaupt - warum sollte man schon auf Wissenschaftler hören, wenn man selber ja auch irgendwie ne Ahnung hat.
Als ich den Anfang des Urteils gelesen habe, dachte ich mir "nun gut"... denn es kann ja sein, dass der Gemeinde nicht auferlegt werden kann, dass sie sich selbst informiert und dass sie sich am BL orientieren dürfen.. aber als dann diese seltsamen Begründungen kamen.. ich habe eine solche Wut in mir, ich kann es gar nicht beschreiben :X
Als ich den Anfang des Urteils gelesen habe, dachte ich mir "nun gut"... denn es kann ja sein, dass der Gemeinde nicht auferlegt werden kann, dass sie sich selbst informiert und dass sie sich am BL orientieren dürfen.. aber als dann diese seltsamen Begründungen kamen.. ich habe eine solche Wut in mir, ich kann es gar nicht beschreiben :X
C
Colonel Kurtz
... wurde gelöscht.
Ist doch nichts neues, das echte Fachleute (sind ja alle Lobbyisten) nichts mehr zu melden haben, wenn es ums abzocken geht. Bin mal gespannt welche Studien dem Urteil zu Grunde liegen. Besonders interessiert mich die offizielle Studie zur Beißkraft.
Piggy
10 Jahre Mitglied
Wo waren die Richter in den letzten neun Jahren oder hat man ihnen "altes Material" für die Urteilsfindung zur Verfügung gestellt? Es wäre schon ein Wunder wenn vor den Wahlen die Rasselisten gekippt werden würden, denn das hätte es bei einem Gewinn der Klage bedeutet.
legolas
15 Jahre Mitglied
Das Urteil habe ich ja erwartet, aber die Begründung, da verschlägts mir doch die Sprache, das soll ein Urteilsspruch eines Richters also Juristen sein, das passt eher als mieser Artikel einer Bildzeitung oder eine Aussage auf Stammtischniveau. Da werden alle gängigen Vorurteile einfach nachgeplappert und alle neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse einfach ignoriert.
Besonders "erheitert" hat mich die Aussage das die Züchter und Halter von DSH und Co. mehr Erfahrung hätten mit ihren Rassen und die deshalb weniger gefährlich sind.
War der betrunken als er diese Aussage gemacht ist ? So viel Dummheit auf einem Haufen das ist wirklich unerträglich.
Besonders "erheitert" hat mich die Aussage das die Züchter und Halter von DSH und Co. mehr Erfahrung hätten mit ihren Rassen und die deshalb weniger gefährlich sind.
War der betrunken als er diese Aussage gemacht ist ? So viel Dummheit auf einem Haufen das ist wirklich unerträglich.
Podifan
15 Jahre Mitglied
legolas
15 Jahre Mitglied
Ok, das ist noch nicht das Ende, die Klägerin macht weiter:
dogmaster
10 Jahre Mitglied
ich wünsche der klägerin natürlich weiterhin viel erfolg bzgl. des klagens und hoffe, dass sie genügend euronen in der kasse hat um dieses durchzustehen.
persönlich habe ich wenig hoffnung, dass sich bzgl. dieser angelegenheit auch in der letzten gerichtsinstanz etwas zum positiven wenden wird.
es ist einfach fakt, dass die haltung bestimmter hunderassen vom gesetzgeber nicht erwünscht ist. wenn die rasseliste zur haltung nicht ,,abschreckt,, werden eben andere möglichkeiten und wege gefunden bzw. erfunden um die haltung zu erschweren oder ganz und gar zu verhindern. irgendwann, haben uns die politiker, ordnungsämter usw. so weit, dass wir aufgeben werden/müssen, weil wir unseren hunden keine ,,artgerechte,, haltung mehr ermöglichen können.
dann bleibt uns nur noch die sicherste aller alternativen, in dem wir uns einen deutschen schäferhund zulegen oder wir auf eine der ,,neuen,, rassen wie z.b. den alauntbull
umsteigen.
ich bin eigentlich ein absoluter gegner( wegen der heutigen lage ) des züchtens von sokas. aber vielleicht sollten wir es etwas ,,positiver,, sehen.
vielleicht sollten wir die züchter und vermehrer von sokas sogar motivieren.
vielleicht können wir so über die population etwas erreichen.
dem deutschen schäferhund war es doch bisher und wohl auch in der zukunft stets dienlich.
persönlich habe ich wenig hoffnung, dass sich bzgl. dieser angelegenheit auch in der letzten gerichtsinstanz etwas zum positiven wenden wird.
es ist einfach fakt, dass die haltung bestimmter hunderassen vom gesetzgeber nicht erwünscht ist. wenn die rasseliste zur haltung nicht ,,abschreckt,, werden eben andere möglichkeiten und wege gefunden bzw. erfunden um die haltung zu erschweren oder ganz und gar zu verhindern. irgendwann, haben uns die politiker, ordnungsämter usw. so weit, dass wir aufgeben werden/müssen, weil wir unseren hunden keine ,,artgerechte,, haltung mehr ermöglichen können.
dann bleibt uns nur noch die sicherste aller alternativen, in dem wir uns einen deutschen schäferhund zulegen oder wir auf eine der ,,neuen,, rassen wie z.b. den alauntbull
umsteigen.
ich bin eigentlich ein absoluter gegner( wegen der heutigen lage ) des züchtens von sokas. aber vielleicht sollten wir es etwas ,,positiver,, sehen.
vielleicht sollten wir die züchter und vermehrer von sokas sogar motivieren.
vielleicht können wir so über die population etwas erreichen.
dem deutschen schäferhund war es doch bisher und wohl auch in der zukunft stets dienlich.
Podifan
15 Jahre Mitglied
Oh man ey, kann man denn gar nicht helfen? Nur immer Daumen drücken ist auch doof und tut auf Dauer weh!
Na ja, ich fang schon mal wieder an damit!
Na ja, ich fang schon mal wieder an damit!
HSH2
KSG-HSH-Nerd™
10 Jahre Mitglied
ich bin eigentlich ein absoluter gegner( wegen der heutigen lage ) des züchtens von sokas. aber vielleicht sollten wir es etwas ,,positiver,, sehen.
vielleicht sollten wir die züchter und vermehrer von sokas sogar motivieren.
vielleicht können wir so über die population etwas erreichen.
dem deutschen schäferhund war es doch bisher und wohl auch in der zukunft stets dienlich.
Beim Soka war es eher andersrum. Solange die Hunde bei den Dogmen blieben und nicht jeder Vollidiot mit einem Pit 'rumlaufen konnte, sind die Hunde nicht auffällig geworden.
Dann erkannte man im martialischen Äußeren und dem Image des "Kampfhundes" eine prima Möglichkeit, sich zu profilieren und es kamen jede Menge Hunde in ungeeignete Hände. Die Listen sind nur ein Ergebnis dessen.
Ist eben so, daß man mit dem DSH Diensthunde der Polizei, Helfer des Menschen usw. verbindet. Mit dem Pit assoziieren viele etwas anderes.
Podifan
15 Jahre Mitglied
Was ich allerdings, nach wie vor, nicht verstehe, wieso sind die SoKas, in Niedersachsen, anscheinend friedvoller und wie können Richter darüber hinweg gehen, dass die Listen nicht einheitlich sind, bzw. keine existieren?
Für mich ist das immer noch ein Verstoß gegen das Grundgesetzt, wenn Hundehalter bestimmter Rassen in einem Bundesland für ihre Vorliebe bestraft werden und anderswo nicht!
Für mich ist das immer noch ein Verstoß gegen das Grundgesetzt, wenn Hundehalter bestimmter Rassen in einem Bundesland für ihre Vorliebe bestraft werden und anderswo nicht!
HSH2
KSG-HSH-Nerd™
10 Jahre Mitglied
Förderalismus eben.
Und kein Interesse, wirkliche Ursachen zu suchen, denn sonst hätte sich schon lange jemand die Mühe machen müssen, auszuwerten, ob die Beißunfälle in Thüringen (ohne Rasseliste) dramatisch höher liegen als beim Nachbarn Hessen (mit einer der restriktivsten Verordnungen).
Und kein Interesse, wirkliche Ursachen zu suchen, denn sonst hätte sich schon lange jemand die Mühe machen müssen, auszuwerten, ob die Beißunfälle in Thüringen (ohne Rasseliste) dramatisch höher liegen als beim Nachbarn Hessen (mit einer der restriktivsten Verordnungen).
kathy24
10 Jahre Mitglied
Ganz ehrlich, in einer Stadt, in der viele Kampfis leben, werden die Städte auf diese Einnahmequelle nicht verzichten wollen!!! Grade bei uns an der tschechischen Grenze, wo man Pittis und Co für n appel und n ei kriegt und jeder Idi sich son Tier hält. Da freun sich die von der Stadt n Loch in den Bauch. 300 € für jeden Kampfi und der Rest 41 €. Bei uns laufen die auch oft rum vom OA und kontrollieren die Steuermarke...
Macht euch keine Illusionen, der Shit endet nie!!! Die Idis schrecken vor der hohen Summe zurück und missbrauchen lieber andere Hunde, bis die als gefährlich eingestuft werden und so Stück für Stück eine Rasse nach der anderen auf der Liste endet... Traurig aber so wirds sicher weitergehen!
Bis in 20 Jahren zahlt bestimmt jeder Unsummen an Steuern außer vielleicht für Dackelgrößen und Politikerlieblinge nicht
Macht euch keine Illusionen, der Shit endet nie!!! Die Idis schrecken vor der hohen Summe zurück und missbrauchen lieber andere Hunde, bis die als gefährlich eingestuft werden und so Stück für Stück eine Rasse nach der anderen auf der Liste endet... Traurig aber so wirds sicher weitergehen!
Bis in 20 Jahren zahlt bestimmt jeder Unsummen an Steuern außer vielleicht für Dackelgrößen und Politikerlieblinge nicht
HSH2
KSG-HSH-Nerd™
10 Jahre Mitglied
Wobei ja die HVO's nicht unbedingt Einfluss auf die Steuern haben.
In Mühlhausen (Thüringen) - rasselistenfreies Bundesland also, schlägt ein Kampfhund mit satten 1000 € zu Buche.
In Mühlhausen (Thüringen) - rasselistenfreies Bundesland also, schlägt ein Kampfhund mit satten 1000 € zu Buche.
Podifan
15 Jahre Mitglied
Mag sein, aber Bundesgesetze stehen darüber. Und das Grundgesetzt würde ich dazu zählen.
Was die Hundesteuer anbelangt - Es scheint in den listenfreien Bundesländern zumindest einfacher sein dagegen an zu gehen. Hat ja ein paar, für die Hundehalter positive, Urteile gegeben.
HSH2
KSG-HSH-Nerd™
10 Jahre Mitglied
Das Grundgesetz gilt ja nun nicht für Hunde, sondern für Menschen.
Die Argumentation der Richter ist der Schutz der Bevölkerung vor Hundeangriffen.
Das wird immer höher anzusiedeln sein, als der Wunsch einiger Hundebesitzer, weniger Geld zu bezahlen.
Und das darf eben jedes Bundesland eigenständig regeln.
Die Argumentation der Richter ist der Schutz der Bevölkerung vor Hundeangriffen.
Das wird immer höher anzusiedeln sein, als der Wunsch einiger Hundebesitzer, weniger Geld zu bezahlen.
Und das darf eben jedes Bundesland eigenständig regeln.
Podifan
15 Jahre Mitglied
Blöderweise weiß ich auch noch nicht so genau, wie man es einstielen könnte.
Es geht mir grundsätzlich um die freie Entfaltung der Persönlichkeit. Aber dann scheitere ich schon wieder.
Vielleicht wäre es einfacher, eine neue Religion zu entwickeln, in der Sokas eine wichtige Rolle spielen.
Dann käme man wenigstens mit der Religionsfreiheit weiter!
Vielleicht ist ja jemand anderes kreativer:
Es geht mir grundsätzlich um die freie Entfaltung der Persönlichkeit. Aber dann scheitere ich schon wieder.
Vielleicht wäre es einfacher, eine neue Religion zu entwickeln, in der Sokas eine wichtige Rolle spielen.
Dann käme man wenigstens mit der Religionsfreiheit weiter!
Vielleicht ist ja jemand anderes kreativer:
HSH2
KSG-HSH-Nerd™
10 Jahre Mitglied
Na gut, daß ich Atheist bin 
Ist ja auch nicht unbedingt ein deutsches Problem, eher eins der fortgeschrittenen Länder, in welchen leider auch die Entfremdung zur Natur recht fortgeschritten ist. Ähnliche Gesetze haben wir ja auch in Frankreich, Dänemark, Holland usw.
Problem ist, daß Unfälle passieren, teilweise sehr schlimme. Die überwiegende Anzahl der Bürger sind keine Hundehalter und bringen wenig Verständnis für ein potentielles Gefährdungspotential auf, welches, ihrer Meinung nach, keiner braucht. Autofahrer sind sie alle und die Toleranz zu den Verkehrstoten ist ungleich höher.
Politiker werden gewählt und tun fast alles dafür, daß sie es werden. Polemik kommt immer an und medienwirksame Entscheidungen ziehen beim Wahlvolk. Sie haben natürlich auch eine Verantwortung für den Bevölkerungsschutz und das man handeln muß, wird erwartet. Also was sollen sie tun? Sie tun das, was die Mehrheit der Bevölkerung will, ob uns das nun gefällt oder nicht. Die Mehrheit will keine Hunde in den Strassen der Städte, die auf den Gehweg kacken und sich mit den Kindern um Bälle streiten. Hunde werden oft als Belästigung wahrgenommen und kommt es zu extremen Beißattacken, dann ist das Maß eben voll. Und unsere Volksvertreter machen nichts anderes als dem "Volk auf's Maul" zu schauen und die entsprechenden Richtlinien zu verbocken.
Ist ja auch nicht unbedingt ein deutsches Problem, eher eins der fortgeschrittenen Länder, in welchen leider auch die Entfremdung zur Natur recht fortgeschritten ist. Ähnliche Gesetze haben wir ja auch in Frankreich, Dänemark, Holland usw.
Problem ist, daß Unfälle passieren, teilweise sehr schlimme. Die überwiegende Anzahl der Bürger sind keine Hundehalter und bringen wenig Verständnis für ein potentielles Gefährdungspotential auf, welches, ihrer Meinung nach, keiner braucht. Autofahrer sind sie alle und die Toleranz zu den Verkehrstoten ist ungleich höher.
Politiker werden gewählt und tun fast alles dafür, daß sie es werden. Polemik kommt immer an und medienwirksame Entscheidungen ziehen beim Wahlvolk. Sie haben natürlich auch eine Verantwortung für den Bevölkerungsschutz und das man handeln muß, wird erwartet. Also was sollen sie tun? Sie tun das, was die Mehrheit der Bevölkerung will, ob uns das nun gefällt oder nicht. Die Mehrheit will keine Hunde in den Strassen der Städte, die auf den Gehweg kacken und sich mit den Kindern um Bälle streiten. Hunde werden oft als Belästigung wahrgenommen und kommt es zu extremen Beißattacken, dann ist das Maß eben voll. Und unsere Volksvertreter machen nichts anderes als dem "Volk auf's Maul" zu schauen und die entsprechenden Richtlinien zu verbocken.
Natalie
15 Jahre Mitglied
Die Stadt um die es hier geht ist Laichlingen - dort gibt es exakt EINEN "Kampfhund" - den um den es im Prozess geht. Es kann also nicht um's Geldscheffeln und große Einnahmequellen gehen, auf 500 Euro mehr im Jahr legt die Stadt nämlich ein Ei... Das sind Erdnusskrümel, nicht mal Peanuts...
Andersrum lebe ich in Deutschland's "Hundehauptstadt". In keiner anderen Stadt leben so viele Hunde gerechnet auf qm und Personenzahl wie hier. Und glaube mir: Da sind nicht wenige Listies drunter - ich kenne echt einige. Und wir haben keine "Kampfhundsteuer"...
Klar vielleicht noch nicht - ich habe auch dieses Jahr wieder dem Hundesteuerbescheid ängstlich entgegen geblickt. Aber seit immerhin 8 Jahren verzichtet unsere Stadt darauf... Und HIER käme RICHTIG Cash dadurch in die (völlig marode) Stadtkasse...
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