Original geschrieben von manurtb Richtig, ich denke, darauf bauen die auch!
Allerdings könnte so etwas jemand machen, der nach Bayern mit einem Liste1 Hund zieht!
Original geschrieben von Oudemia
Das haben Urteile nun mal so an sich, da sie Einzelfallentscheidungen sind. Allerdings hat der BayVGH auch inzident die formelle und materielle Rechtmäßigkeit der VO geprüft. Und die ist nach bayerischer Sicht der Dinge nicht zu beanstanden.
Und wie würde es danach weitergehen? Nur weil die Bayern Vermutungen zu Gesetzen erheben, muss das doch nicht rechtmässig sein! Was würde denn bei der nächsten Instanz passieren oder gibt es da keine mehr?
Warum wird eigentlich in Bayern anders Recht gesprochen, als in anderen Bundesländern?
Ich kann und will einfach nicht glauben, dass wir in so einem Willkürbundesland wohnen!
@manurtb:
Doch!
Und die Leute haben dem Edmund ja gezeigt bei den Wahlen, daß er mit uns machen darf, was er will!
Es ist einfach zum Davonlaufen!
Liebe Grüße
Puck, Wicki und Frodo
Hallo Puck,
da vermute ich ganz andere Schweinereien!
Oder aber die Menschen, die wählen sind wirklich so hohl, dass sie die Mittelmässigkeit schon als Optimum anerkennen! Wir sind in Deutschland schon tief gefallen!
Original geschrieben von manurtb
Und wie würde es danach weitergehen? Nur weil die Bayern Vermutungen zu Gesetzen erheben, muss das doch nicht rechtmässig sein! Was würde denn bei der nächsten Instanz passieren oder gibt es da keine mehr?
Warum wird eigentlich in Bayern anders Recht gesprochen, als in anderen Bundesländern?
Also drüber gibt es in Bayern noch den Bayerischen Verfassungsgerichtshof (das wäre der für die Popularklage), wobei der nur Bayerische Grundrechte prüft. Die sind aber mit den ausm GG so gut wie identisch, Bayern hat da eher ein bisschen mehr.
Auf Bundesebene dann das Bundesverwaltungsgericht und über allem thront wie immer das Bundesverfassungsgericht.
Das mit der unterschiedlichen Rechtsprechung ist in vielen Gebieten verbreitet, bekannt ist z.B. die unterschiedliche Definition von "gering" im Rahmen von Betäubungsmitteln. Liegt einfach daran, dass unsere Gesetze eben einen gewissen Interpretationsspielraum lassen und Richter nunmal Menschen sind.
Aber wie schon oben geschrieben, meiner Meinung nach ist das Thema in Bayern durch, da kann nur eine BVerfGE was ändern.
Original geschrieben von manurtb Hallo Puck,
da vermute ich ganz andere Schweinereien!
Immer die gleiche Partei gewinnt die Wahlen! Und die Bevölkerungsverteilung von Land zu Stadt verändert sich! Das ist doch seltsam, oder?!
Bei uns auf Gemeindeebene das gleiche! 80 % Neubürger und immer die gleichen werden gewählt, trotz des schwachen Auftretens und der besseren Konkurrenz ist es der innee Zirkel der alten Gemeinde!
Ich weiss nicht, was ich von sowas halten soll! Entweder sind die Bayern so dumm oder es ist etwas anderes, was ich garnicht auszusprechen wage!
Ich bin zwar nicht der klügste Bayer, aber da ich mich auch nicht für dumm halte, bitte ich Dich doch mal auszusprechen, was die andere alternative Erklärung dafür sein könnte...
öhem.......es wäre nett wenn du aufhören würdest wie ne katze um den heißen brei zu schleichen.............................................................................
wer andeutungen macht sollte sie auch aussprechen!!!
Greetz san
p.s.: bei mir aufm OA ist nichts von einer geplanten veränderung bekannt!!!was aber nix heißen soll!!!
Original geschrieben von manurtb
Immer die gleiche Partei gewinnt die Wahlen! Und die Bevölkerungsverteilung von Land zu Stadt verändert sich! Das ist doch seltsam, oder?!
Ich weiss nicht, was ich von sowas halten soll! Entweder sind die Bayern so dumm oder es ist etwas anderes, was ich garnicht auszusprechen wage!
Was bitte wäre die Alternative?
Mein TA war in der Kommission, die sich bei der Enstehung der Rasselisten pro Hund eingesetzt haben. Unter anderem war auch Frau Feddersen-Petersen oder wie die wuschelige Dame heißt und andere Experten dabei.
Lt. seinen Ausagen, haben die Leute der CDU/CSU wenigstens noch zugehört und waren offen für Argumente. Diejenigen, die überhaupt von nichts etwas hören wollten und deren Meinung schon vorher feststand, waren die natur-und tierlieben Grünen.
Bert, redest Du von Bayern? Da gab es keine Anhörung von Experten! Es gibt in Bayern nur einen Experten für Hundefragen und das ist jemand, der früher mal Polizist war und da entlassen wurde.
Und irgendwann war mal die Aussage zu lesen, dass dieser Experte für Bayern ausreicht, um die Rasselisten zu beurteilen.
Kommissionen mit Experten gibt es nur in anderen Bundesländern!
Nein, ich werde nicht schreiben, was ich da denke! Es wurden in Bayern schon Menschen von der freien Berufswahl abgehalten, weil sie in ihrer Jugendzeit 'Stoppt Strauß'-Plaketten trugen!
also ich musste noch nicht unter dem bayrischen zorn der behörden leiden..................und ich fand selten was gut und hab das auch gesagt.........und lebe noch
meinst du nicht man kann auch etwas übertreiben!!!
@manurth
....doch manurth, es gab eine "Anhörung"...
nach massiven Protesten wurde ein hervorragender Mann des ADRK zu einem Gespräch ins für die Listung verantwortliche Ministerium zu den "zuständigen" Herren eingeladen.....hat nur leider nicht viel genützt, der Rotti kam anschließend trotzdem auf die Liste und ich denke mal das stand sowieso von vorneherein fest.
Ich vermute mal sie haben ihn nur "angehört" damit sich von unserer Seite niemand mehr beschweren kann es sei keiner angehört worden.....
denn, es wurde der Schutz der Bevölkerung neueren Erkenntnissen angepasst (Beckstein)... "mit Änderung der Kampfhundeverordnung setzt Bayern ein Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs aus dem Jahre 1994 um, das den Gesetzgeber verpflichtet, geeignete Maßnahmen zum Schutz der Allgemeinheit zu ergreifen, wenn neuere Erkenntnisse über die Gefährlichkeit bestimmter Hunderassen vorliegen"....(Pressemitteilung 289/01)
Monika
Was ist denn nun aus dem Dobermann in Bayern geworden? Wir sind dahin eingeladen worden und ich war bisher der meinung, der Dobi ist in Bayern Leine und MK-pflichtig... gestern wurde mir aber gesagt, nee Dobi ist unproblematisch in Bayern...
Was ist denn nun aus dem Dobermann in Bayern geworden? Wir sind dahin eingeladen worden und ich war bisher der meinung, der Dobi ist in Bayern Leine und MK-pflichtig... gestern wurde mir aber gesagt, nee Dobi ist unproblematisch in Bayern...
Stimmt, die Rassen können nichts dafür.
Wobei ich sagen muss, dass Wilma schon eine unbestechliche Ernsthaftigkeit an den Tag legen kann, wenn es um die Sicherheit ihrer Familie oder ihres Grundstücks geht.
Und das ist dann alles andere als spaßig.
Also so sorglos wie mit einem Labbi kann ich...