Mehr Raum zum Flattern für Legehennen
Bund und Länder haben sich bei der Käfighaltung von Legehennen auf einen Kompromiss verständigt. Die Agrarministerkonferenz beschloss in Osnabrück, parallel zum so genannten ausgestalteten Käfig mit Sitzstangen und Sandbad "Kleinvolieren" als Alternative zu prüfen. Diese böten sowohl aus wirtschaftlicher als auch aus tierschutzrechtlicher Sicht "alle nötigen Voraussetzungen", sagte Verbraucherschutzministerin Renate Künast (Grüne) zum Abschluss der Konferenz in Osnabrück. Das System solle bewirken, "dass die Tiere mehr Raum zum Flattern haben", sagte Nordrhein-Westfalens Landwirtschaftsministerin Bärbel Höhn (Grüne).
Außerdem beschloss die Konferenz die Einführung eines Prüf- und Zulassungsverfahrens für serienmäßig hergestellte Haltungssysteme. Die nötigen rechtlichen Grundlagen sollen bis Ende des Jahres geschaffen werden. Außerdem beschäftigte sich die Ministerrunde mit der Situation in der Milchwirtschaft. Höhn forderte den Handel dazu auf, Milch nicht zu "Schleuderpreisen" abzugeben. Das gefährde die Milchwirtschaft in Deutschland, sagte Höhn.
Keine neue Entscheidung bei EU-Agrareform
In der Frage der EU-Agrarreform kam die Runde zu keinen neuen Entscheidungen. Bis auf die unionsgeführten Ländern Bayern, Sachsen und Hessen unterstützen weiterhin alle Länder das von Künast vorgeschlagene regionale Flächenmodell. Es sieht vor, die Direktzahlungen der Europäischen Union an deutsche Bauern in Höhe von jährlich rund sechs Milliarden Euro von der Produktionsmenge abzukoppeln und stattdessen eine regionale Flächenprämie einzuräumen
Proteste von Landwirten
Proteste vor dem Tagungshotel der Agrarminister in Osnabrück
Rund 600 Landwirte aus Niedersachsen und Westfalen demonstrierten in Osnabrück und machen sich für ihre Rechte stark. Vor dem Tagungshotel der Agrarminister forderten die Demonstranten, die Legehennenhaltungsverordnung und die Umsetzung der EU-Agrarreform in Deutschland dürften nicht zu Lasten der Landwirte gehen.
Bund und Länder haben sich bei der Käfighaltung von Legehennen auf einen Kompromiss verständigt. Die Agrarministerkonferenz beschloss in Osnabrück, parallel zum so genannten ausgestalteten Käfig mit Sitzstangen und Sandbad "Kleinvolieren" als Alternative zu prüfen. Diese böten sowohl aus wirtschaftlicher als auch aus tierschutzrechtlicher Sicht "alle nötigen Voraussetzungen", sagte Verbraucherschutzministerin Renate Künast (Grüne) zum Abschluss der Konferenz in Osnabrück. Das System solle bewirken, "dass die Tiere mehr Raum zum Flattern haben", sagte Nordrhein-Westfalens Landwirtschaftsministerin Bärbel Höhn (Grüne).
Außerdem beschloss die Konferenz die Einführung eines Prüf- und Zulassungsverfahrens für serienmäßig hergestellte Haltungssysteme. Die nötigen rechtlichen Grundlagen sollen bis Ende des Jahres geschaffen werden. Außerdem beschäftigte sich die Ministerrunde mit der Situation in der Milchwirtschaft. Höhn forderte den Handel dazu auf, Milch nicht zu "Schleuderpreisen" abzugeben. Das gefährde die Milchwirtschaft in Deutschland, sagte Höhn.
Keine neue Entscheidung bei EU-Agrareform
In der Frage der EU-Agrarreform kam die Runde zu keinen neuen Entscheidungen. Bis auf die unionsgeführten Ländern Bayern, Sachsen und Hessen unterstützen weiterhin alle Länder das von Künast vorgeschlagene regionale Flächenmodell. Es sieht vor, die Direktzahlungen der Europäischen Union an deutsche Bauern in Höhe von jährlich rund sechs Milliarden Euro von der Produktionsmenge abzukoppeln und stattdessen eine regionale Flächenprämie einzuräumen
Proteste von Landwirten
Proteste vor dem Tagungshotel der Agrarminister in Osnabrück
Rund 600 Landwirte aus Niedersachsen und Westfalen demonstrierten in Osnabrück und machen sich für ihre Rechte stark. Vor dem Tagungshotel der Agrarminister forderten die Demonstranten, die Legehennenhaltungsverordnung und die Umsetzung der EU-Agrarreform in Deutschland dürften nicht zu Lasten der Landwirte gehen.