Kanzlerin Angela Merkel hatte Schmidt deswegen gerügt - eigentlich hätte Deutschland sich der Stimme enthalten müssen. Glyphosat steht im Verdacht, Krebs auszulösen.
Tja, was soll sie auch sonst noch tun, unsere Kanzlerin ? Immerhin hat sie ihn gerügt.
Warum darf eigentlich Deutschland nicht dagegen sein ? Warum darf man sich da nur "enthalten" ? Wo sind sie, unsere Merkel-Versteher(innen) ? Kann das jemand erklären ?
jep... das ist so eine Koaltitionsding, genauer eine Regel.. Sind sich 2 regierende Koalitionspartner (hier also SPD und CDU) nicht einig bei einer eu-Abstimmung muss sich enthalten werden. (lt. Geschäftsordnung der Bundesregierung)
Monsanto spricht aber...
Dazu habe ich in irgendwelchen Nachrichten gehört, da der Schmidt nun mal in der EU mit Ja gestimmt hätte, sei es auch gültig und man könne es nicht zurücknehmen. Klar irgendwie auch - wenn in der EU eine Abstimmung ist, muss man davon ausgehen, dass die Stimmen gültig sind. Wär schon komisch, hinterher zu sagen - äh sorry, das gilt nicht, das durfte der nicht.Daß diese Entscheidung, trotz ihrer eigentlichen Illegitimität trotzdem von allen Beteiligten auf nationaler und internationaler Ebene einfach akzeptiert wird, ist normal ?
Bin aber da bei Svenni - da kann eine Person alleine abstimmen, wie sie grad lustig ist, völlig unabhängig davon, was vorher auf nationaler Ebene entschieden wurde.Dazu habe ich in irgendwelchen Nachrichten gehört, da der Schmidt nun mal in der EU mit Ja gestimmt hätte, sei es auch gültig und man könne es nicht zurücknehmen. Klar irgendwie auch - wenn in der EU eine Abstimmung ist, muss man davon ausgehen, dass die Stimmen gültig sind. Wär schon komisch, hinterher zu sagen - äh sorry, das gilt nicht, das durfte der nicht.
Versteh ich insoweit schon, auch wenn es mir in dem Fall natürlich nicht passt.
Und der darf dann einfach so weiter sein Unwesen treiben ? Bis auf die Rüge halt ?Dazu habe ich in irgendwelchen Nachrichten gehört, da der Schmidt nun mal in der EU mit Ja gestimmt hätte, sei es auch gültig und man könne es nicht zurücknehmen. Klar irgendwie auch - wenn in der EU eine Abstimmung ist, muss man davon ausgehen, dass die Stimmen gültig sind. Wär schon komisch, hinterher zu sagen - äh sorry, das gilt nicht, das durfte der nicht.
Versteh ich insoweit schon, auch wenn es mir in dem Fall natürlich nicht passt.
Das es im Moment so ist, ja, da kann man w/ der Abstimmung nix mehr machen (außer rügenJa natürlich, das seh ich genauso. Ich bezog mich nur darauf, dass die EU das anerkennt. Ich denke, dort muss man schon grds. davon ausgehen, dass die Abstimmenden auch Stimmrecht haben. Dass das regierungsintern so durchging, mit einer larifari-Rüge, ist natürlich inakzeptabel.
Bin aber da bei Svenni - da kann eine Person alleine abstimmen, wie sie grad lustig ist, völlig unabhängig davon, was vorher auf nationaler Ebene entschieden wurde.
Ich finde das erschreckend... und die Rüge ein schlechter Witz
ja - aber das erschreckende ist doch, dass er das im Rahmen der Richtlinien zu Abstimmungen in der EU überhaupt machen kann.Ja eigentlich nicht. Es war ja eigentlich klar, dass er sich im Namen der BRD der Stimme enthält. Aber wie sagte der so schön im Interview. "So isser halt der Schmidt"
Ich finde das immer absurder, je länger ich darüber nachdenke. Hat er sich eigentlich dazu erklärt? War das ein Missverständnis? Ein Versehen?
War das ein Missverständnis? Ein Versehen?
Nur wie. Es kann ja nicht immer der Regierungschef zu jeder Abstimmung nach Brüssel fahren. Ausserdem gibt es ja klare Absprachen, das ist ja der Skandal der kleingehalten wird. Eigentlich gehört der Typ sofort abgesetzt.