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la loca
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Ehepaar mit angeblichem Kampfhundmix von Stadt schikaniert und vertrieben
Langenfeld/NRW, 16.11.01
Ehepaar fühlte sich jahrelang von der Stadtverwaltung schikaniert und zog nach Solingen. Am Ende gewannen sie den Prozess um die Steuern.
Heidi Decker ist in Langenfeld geboren und groß geworden. Mit ihrem Mann wohnte sie bis Ende April an der Oskar-Erbslöh-Straße 31. Seit Mai lebt das Ehepaar in Solingen-Aufderhöhe. "Wir sind aus Langenfeld regelrecht vertrieben worden, weil wir über ein Jahr von der Stadt aufs Übelste schikaniert worden sind", sagte Heidi Becker im Gespräch mit der WZ.
Sie erzählte ihre Geschichte, die sich um einen Hund dreht, für den die Beckers nach der Kampfhundeverordnung der Stadt die dafür hohe Hundesteuer entrichten sollten und dagegen mit Erfolg klagten. "Von dem Verein ``Tiere in Not`` in Hilden holten wir einen Boxermischling und meldeten ihn ordnungsgemäß an. Eine entsprechende Bescheinigung, dass es sich um einen solche Rasse handelt, lag vor. Wir wurden jedoch von einem Nachbarn bei der Stadt angezeigt, dass wir einen Kampfhund halten würden. Daraufhin fertigte das Ordnungsamt Fotos von dem Tier an, die an den Amtsveterinär Dr. Kruse in Mettmann geschickt wurde. An Hand dieser Fotos wollte er einen reinrassigen Staffordshire erkannt haben."
Von dieser "Diagnose" an hatten die Deckers keine Ruhe mehr vor der Steuerbehörde der Stadt. Manchmal seien, so Heidi Decker, in der Woche drei Zahlungsaufforderungen mit unterschiedlichen Beträgen eingegangen und verlangt worden, rückwirkend bis 1998, als die Stadt ihre Hundesteuersatzung um das Kapitel "Kampfhunde" erweiterte, mehrere tausend Mark zu zahlen. "Wir haben diesen ständigen Druck nicht mehr ausgehalten, waren psychisch einfach am Ende, denn was die Stadt mit uns getrieben hat, grenzt an Tyrannisierung", klagt Heidi Becker.
Über einen Rechtsanwalt wurde das Verwaltungsgericht Düsseldorf angerufen, doch ging der Druck zunächst durch die Stadt Solingen weiter, denn Langenfeld hatte den Vorgang am 8. August dieses Jahres an die Nachbarstadt gereicht, die aufgefordert wurde, mehr als 5000 Mark einzuklagen. Allein der Schriftwechsel seit August füllt bei den Deckers inzwischen einen Schnellhefter.
Am 30. Oktober kam es zur Verhandlung in Düsseldorf. Die Stadt Langenfeld, vertreten durch Oberverwaltungsrat Gerhard Lindner, unterlag auf der ganzen Linie und muss die Kosten des Verfahrens sowie die Rechtsanwaltskosten der Kläger tragen. "Der Vertreter des Beklagten (also die Stadt) wird darauf hingewiesen, dass der streitbefangene Mischlingshund des Klägers nicht unter die Kampfhundedefinition der Hundesteuersatzung fallen dürfte", heißt es in dem Urteil.
Lindner nahm das Urteil an und versicherte, die Stadt sei darauf bedacht, die Hundesteuersatzung so zu ändern, dass solche Mißhelligkeiten von vornherein ausgeschaltet werden. "Vielleicht ist der Ausgang unseres Prozesses ein guter Tipp für manchen anderen Hundehalter in Langenfeld, dem es ähnlich ergangen ist", hofft Heidi Decker.
saludos la loca
a dogs life...
is not only for christmas.
[email protected]
Langenfeld/NRW, 16.11.01
Ehepaar fühlte sich jahrelang von der Stadtverwaltung schikaniert und zog nach Solingen. Am Ende gewannen sie den Prozess um die Steuern.
Heidi Decker ist in Langenfeld geboren und groß geworden. Mit ihrem Mann wohnte sie bis Ende April an der Oskar-Erbslöh-Straße 31. Seit Mai lebt das Ehepaar in Solingen-Aufderhöhe. "Wir sind aus Langenfeld regelrecht vertrieben worden, weil wir über ein Jahr von der Stadt aufs Übelste schikaniert worden sind", sagte Heidi Becker im Gespräch mit der WZ.
Sie erzählte ihre Geschichte, die sich um einen Hund dreht, für den die Beckers nach der Kampfhundeverordnung der Stadt die dafür hohe Hundesteuer entrichten sollten und dagegen mit Erfolg klagten. "Von dem Verein ``Tiere in Not`` in Hilden holten wir einen Boxermischling und meldeten ihn ordnungsgemäß an. Eine entsprechende Bescheinigung, dass es sich um einen solche Rasse handelt, lag vor. Wir wurden jedoch von einem Nachbarn bei der Stadt angezeigt, dass wir einen Kampfhund halten würden. Daraufhin fertigte das Ordnungsamt Fotos von dem Tier an, die an den Amtsveterinär Dr. Kruse in Mettmann geschickt wurde. An Hand dieser Fotos wollte er einen reinrassigen Staffordshire erkannt haben."
Von dieser "Diagnose" an hatten die Deckers keine Ruhe mehr vor der Steuerbehörde der Stadt. Manchmal seien, so Heidi Decker, in der Woche drei Zahlungsaufforderungen mit unterschiedlichen Beträgen eingegangen und verlangt worden, rückwirkend bis 1998, als die Stadt ihre Hundesteuersatzung um das Kapitel "Kampfhunde" erweiterte, mehrere tausend Mark zu zahlen. "Wir haben diesen ständigen Druck nicht mehr ausgehalten, waren psychisch einfach am Ende, denn was die Stadt mit uns getrieben hat, grenzt an Tyrannisierung", klagt Heidi Becker.
Über einen Rechtsanwalt wurde das Verwaltungsgericht Düsseldorf angerufen, doch ging der Druck zunächst durch die Stadt Solingen weiter, denn Langenfeld hatte den Vorgang am 8. August dieses Jahres an die Nachbarstadt gereicht, die aufgefordert wurde, mehr als 5000 Mark einzuklagen. Allein der Schriftwechsel seit August füllt bei den Deckers inzwischen einen Schnellhefter.
Am 30. Oktober kam es zur Verhandlung in Düsseldorf. Die Stadt Langenfeld, vertreten durch Oberverwaltungsrat Gerhard Lindner, unterlag auf der ganzen Linie und muss die Kosten des Verfahrens sowie die Rechtsanwaltskosten der Kläger tragen. "Der Vertreter des Beklagten (also die Stadt) wird darauf hingewiesen, dass der streitbefangene Mischlingshund des Klägers nicht unter die Kampfhundedefinition der Hundesteuersatzung fallen dürfte", heißt es in dem Urteil.
Lindner nahm das Urteil an und versicherte, die Stadt sei darauf bedacht, die Hundesteuersatzung so zu ändern, dass solche Mißhelligkeiten von vornherein ausgeschaltet werden. "Vielleicht ist der Ausgang unseres Prozesses ein guter Tipp für manchen anderen Hundehalter in Langenfeld, dem es ähnlich ergangen ist", hofft Heidi Decker.
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