na den ersteller des fred...
darüber kann man nur staunen.Die Polizei sorgt dafür, dass die Grundrechte gewahrt bleiben - was für ein Skandal aber auch
was für ein irrsinn.einer gruppe die grundrechte gewähren,obwohl sie ja eigentlich unsere verfassung und grundrechte nicht anerkennen.
Um es mit den Worten des Bundesverfassungsgerichts zu sagen:
Das Grundgesetz und die übrige Rechtsordnung verbieten Meinungsäußerungen nur unter engen Voraussetzungen. Sind diese nicht gegeben, gilt der Grundsatz der Freiheit der Rede. Die Kraft eines Rechtsstaats zeigt sich auch daran, dass er den Umgang mit seinen Gegnern den allgemein geltenden rechtsstaatlichen Grundsätzen unterwirft. Für das Verbot von Parteien oder die Verwirkung des Grundrechtsschutzes bestimmter Personen hat das Grundgesetz formelle und materielle Grenzen in den Art. 18 und 21 GG aufgestellt. Diese dürfen nicht deshalb außer Acht gelassen werden, weil ein Oberverwaltungsgericht deren Schutzwirkung nicht als ausreichend bewertet. Das Grundgesetz dokumentiert nicht nur mit einzelnen Normen, wie Art. 139 GG, sondern auch im Aufbau allgemeiner rechtsstaatlicher Sicherungen die Absage an den Nationalsozialismus. Deren Fehlen hat das menschenverachtende Regime des Nationalsozialismus mit geprägt. In der Beachtung dieser rechtsstaatlicher Sicherungen liegt eine wichtige Garantie gegen das Wiedererstehen eines Unrechtstaates. Zu diesen rechtsstaatlichen Garantien gehört die Versammlungsfreiheit einschließlich ihrer in Art. 8 Abs. 2 GG aufgeführten Grenzen, auch und gerade für Minderheiten.
Wenn man Verfassungsfeindlichkeit feststellt, warum nicht.Dann soll die PDS gleich mit ...Wenn schon Klischees und so...
Interessant wäre es eben nur, wenn das NPD - Verbot erfolgreich gewesen wäre. War's nicht, da es gar nicht erst zum Verfahren kam, da vorher aufgrund der in ihr vorhandenen V - Männer des Verfassungsschutzes zurückgezogen.
Interessant wäre es eben nur, wenn das NPD - Verbot erfolgreich gewesen wäre. War's nicht, da es gar nicht erst zum Verfahren kam, da vorher aufgrund der in ihr vorhandenen V - Männer des Verfassungsschutzes zurückgezogen.
Wie immer man das beurteilen will, Fakt ist, daß die NPD keine rechtsstaatlichen Ziele verfolgt, ist sicher auch jedem Richter hier klar. Das ein Verbots - Verfahren diesbezüglich wegen Verfahrensfehlern eingestellt wurde, sagt ja nichts darüber aus, daß man den Laden nicht verbieten könnte und auch sollte.
Die Nazis mit Bussen zum Treffpunkt zu fahren, wieder abzuholen, Gegendemos massiv zu behindern, ist schon recht makaber und geht über das hinaus, was ich unter Meinungsfreiheit verstehe.
Wie es auch laufen kann, zeigte Erfurt - nach 500 Metern war der Aufmarsch beendet. Und das im sogenannten ausländerfeindlichen und NPD - freundlichen Osten.
Und das ganze ohne die Bedienung der hier pauschal vorgebrachten Klischees für linke Chaoten oder Steinewerfer.
Die Polizei sorgt dafür, dass die Grundrechte gewahrt bleiben - was für ein Skandal aber auch
was für ein irrsinn.einer gruppe die grundrechte gewähren,obwohl sie ja eigentlich unsere verfassung und grundrechte nicht anerkennen.
Übrigens ganz aktuell findet Morgen in Dresden der größte Naziaufmarsch in D statt.
ich kann leider nicht, bin auf dem hundeplatz
Also ich hoffe das dieser auch wieder erfolgreich blockiert wird.
grundrecht schön und gut.aber wenn man die armleuchter noch wählen darf,dann hört bei mir das verständnis auf.Die Polizei sorgt dafür, dass die Grundrechte gewahrt bleiben - was für ein Skandal aber auch
was für ein irrsinn.einer gruppe die grundrechte gewähren,obwohl sie ja eigentlich unsere verfassung und grundrechte nicht anerkennen.
so wie vielen ausländischen(und deutschen) extrem muslimen, denen dieses grundrecht ebenfalls zugestanden wird, auch wenn sie unsere verfassung mit füssen treten und sich hinter ihrer religionsfreiheit verschanzen.
ich kann leider nicht, bin auf dem hundeplatz
bullentaxi ? das heisst polizeieskorte... sorry, an denen muss man es ja nicht auslassen... die können dazu auch nichts... und wenn man sie selbst braucht, immer am lautesten schreien ...
bullentaxi ? das heisst polizeieskorte... sorry, an denen muss man es ja nicht auslassen... die können dazu auch nichts... und wenn man sie selbst braucht, immer am lautesten schreien ...
doch sie hätten nur in der schule besser aufpassen müssen