Hallo,
folgender Artikel erschien heute in der Ludwigsburger Kreiszeitung (Özd
emirs
Wahlkreis).
Gruss
xxx
Debakel auf der Homepage: Oezdemir angezeigt
Staatsanwaltschaft in Berlin ueberprueft Strafantrag wegen Verdachts der
Volksverhetzung
(kaja) - Ein freies Meinungsforum hatte sich Cem Oezdemir, Ludwigsbu
rger
Bundestagsabgeordneter von Buendnis 90/Die Gruenen, auf seiner Homepage im
Internet gewuenscht: Dass das Ganze zu einer "unappetitlichen
"
Kampfhunde-Debatte mit volksverhetzendem Charakter wurde, damit hatte der
Politiker nicht gerechnet.
Gegen Oezdemir liegt bei der Staatsanwaltschaft in Berlin eine Anzeige vor,
unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Die Behoerde ist
derzeit dabei, das Papier zu pruefen. Ermittelt werde in diesem Fall noch
nicht, betonte Justizpressesprecher Sascha Daue gestern auf Anfrage der LKZ.
Ausloeser des Ganzen war die Kampfhund-Debatte. Oezdemir hatte sich in seine
r
Funktion als innenpolitischer Sprecher fuer ein Verbot dieser Tiere
ausgesprochen - und damit den Unmut zahlreicher Hundefreunde auf sic
h
gezogen. Unter anderem. Denn nicht nur Aeusserungen von Kampfhundehaltern
sind im Gaestebuch der Oezdemir-Homepage, in dem sich jedermann anonym und
unzensiert verewigen kann, verzeichnet. Auch rassistisches und
diskriminierendes Gedankengut fand seinen Platz. So werden unter anderem
"die Deutschen" als "Nazischweine" bezeichne
t, vorwiegend von Schreibern
mit tuerkischem Namen.
Oezdemirs Haltung gegenueber Kampfhunden wurde zwar von den Schreibern
begruesst, teilweise allerdings mit aggressiven Zusaetzen versehen:
"Da muss
ich (...) eine Knarre mitnehmen. Fuer Nazi und fuer Hund." Auch von
"Vergasung" war im Gaestebuch die Rede - mehrfach un
d in "unappetitlicher
Weise", wie Oezdemir gestern auf LKZ-Anfrage betonte.
Er vermutet, dass "mehr dahinter steckt, als die ganze Kampfhund-Deb
atte":
Rechtsradikalismus. Ihm komme das so vor, als ob dies "von langer Ha
nd
geplant" sei. Nicht gegen Kampfhunde, sondern gegen ihn. Nicht umson
st
lasse er sich Tag und Nacht vom Bundeskriminalamt (BKA) ueberwachen.
Rechtsradikale Drohungen seien ihm nicht fremd: Ob als Brief, Fax oder
E-Mail. Letztere sollen kuenftig ebenfalls, wie bislang nur die Briefpost,
vom BKA ueberprueft werden.
Von dem Debakel in seinem elektronischen Gaestebuch habe Oezdemir am 22.
November erfahren. Einen Tag spaeter sei das Forum von der Homepage
verschwunden. Oezdemir kann sich jedoch nicht erklaeren ("vielleicht
ein
Hacker-Angriff"), wie man am 28. November noch einmal Zugriff auf da
s
Gaestebuch haben konnte.
Die ganzen Eintraege hat Oezdemir an einen Anwalt weitergegeben. Der
Gruenen-Abgeordnete will die Schreiber, die meist nur Vornamen und
E-Mail-Adresse nennen, ausfindig machen und dann selbst "Anzeige ers
tatten".
Dass sich die Vorwuerfe gegen ihn bestaetigen wuerden, kann sich der
Bundestagsabgeordnete nicht vorstelle. Er habe nicht bewusst geduldet, dass
solchem Gedankengut Platz auf seiner Homepage eingeraeumt werde. Auch dass
sich der Verdacht der Volksverhetzung bestaetigen wuerden, kann sich Oezdemi
r
nicht vorstellen: "Dann muesste sich ja jeder Internet-Café-Bet
reiber
strafbar machen." Denn dieser koenne auch nicht jede E-Mail, die bei
ihm ins
Netz geschickt wuerde, ueberpruefen. Auf das freie Meinungsforum will er
kuenftig nicht verzichten: Eine Neuauflage des Gaestebuchs ist geplant.
"Jedoch sollen bestimmte Begriffe einfach gesperrt werden",
betont Oezdemir,
"Nazischwein und Tuerkenschwein werden dann zum Beispiel gar nicht m
ehr
akzeptiert".
++++++++++
www.de-adit.de
Astrid und die Sabberbande
folgender Artikel erschien heute in der Ludwigsburger Kreiszeitung (Özd
emirs
Wahlkreis).
Gruss
xxx
Debakel auf der Homepage: Oezdemir angezeigt
Staatsanwaltschaft in Berlin ueberprueft Strafantrag wegen Verdachts der
Volksverhetzung
(kaja) - Ein freies Meinungsforum hatte sich Cem Oezdemir, Ludwigsbu
rger
Bundestagsabgeordneter von Buendnis 90/Die Gruenen, auf seiner Homepage im
Internet gewuenscht: Dass das Ganze zu einer "unappetitlichen
"
Kampfhunde-Debatte mit volksverhetzendem Charakter wurde, damit hatte der
Politiker nicht gerechnet.
Gegen Oezdemir liegt bei der Staatsanwaltschaft in Berlin eine Anzeige vor,
unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Die Behoerde ist
derzeit dabei, das Papier zu pruefen. Ermittelt werde in diesem Fall noch
nicht, betonte Justizpressesprecher Sascha Daue gestern auf Anfrage der LKZ.
Ausloeser des Ganzen war die Kampfhund-Debatte. Oezdemir hatte sich in seine
r
Funktion als innenpolitischer Sprecher fuer ein Verbot dieser Tiere
ausgesprochen - und damit den Unmut zahlreicher Hundefreunde auf sic
h
gezogen. Unter anderem. Denn nicht nur Aeusserungen von Kampfhundehaltern
sind im Gaestebuch der Oezdemir-Homepage, in dem sich jedermann anonym und
unzensiert verewigen kann, verzeichnet. Auch rassistisches und
diskriminierendes Gedankengut fand seinen Platz. So werden unter anderem
"die Deutschen" als "Nazischweine" bezeichne
t, vorwiegend von Schreibern
mit tuerkischem Namen.
Oezdemirs Haltung gegenueber Kampfhunden wurde zwar von den Schreibern
begruesst, teilweise allerdings mit aggressiven Zusaetzen versehen:
"Da muss
ich (...) eine Knarre mitnehmen. Fuer Nazi und fuer Hund." Auch von
"Vergasung" war im Gaestebuch die Rede - mehrfach un
d in "unappetitlicher
Weise", wie Oezdemir gestern auf LKZ-Anfrage betonte.
Er vermutet, dass "mehr dahinter steckt, als die ganze Kampfhund-Deb
atte":
Rechtsradikalismus. Ihm komme das so vor, als ob dies "von langer Ha
nd
geplant" sei. Nicht gegen Kampfhunde, sondern gegen ihn. Nicht umson
st
lasse er sich Tag und Nacht vom Bundeskriminalamt (BKA) ueberwachen.
Rechtsradikale Drohungen seien ihm nicht fremd: Ob als Brief, Fax oder
E-Mail. Letztere sollen kuenftig ebenfalls, wie bislang nur die Briefpost,
vom BKA ueberprueft werden.
Von dem Debakel in seinem elektronischen Gaestebuch habe Oezdemir am 22.
November erfahren. Einen Tag spaeter sei das Forum von der Homepage
verschwunden. Oezdemir kann sich jedoch nicht erklaeren ("vielleicht
ein
Hacker-Angriff"), wie man am 28. November noch einmal Zugriff auf da
s
Gaestebuch haben konnte.
Die ganzen Eintraege hat Oezdemir an einen Anwalt weitergegeben. Der
Gruenen-Abgeordnete will die Schreiber, die meist nur Vornamen und
E-Mail-Adresse nennen, ausfindig machen und dann selbst "Anzeige ers
tatten".
Dass sich die Vorwuerfe gegen ihn bestaetigen wuerden, kann sich der
Bundestagsabgeordnete nicht vorstelle. Er habe nicht bewusst geduldet, dass
solchem Gedankengut Platz auf seiner Homepage eingeraeumt werde. Auch dass
sich der Verdacht der Volksverhetzung bestaetigen wuerden, kann sich Oezdemi
r
nicht vorstellen: "Dann muesste sich ja jeder Internet-Café-Bet
reiber
strafbar machen." Denn dieser koenne auch nicht jede E-Mail, die bei
ihm ins
Netz geschickt wuerde, ueberpruefen. Auf das freie Meinungsforum will er
kuenftig nicht verzichten: Eine Neuauflage des Gaestebuchs ist geplant.
"Jedoch sollen bestimmte Begriffe einfach gesperrt werden",
betont Oezdemir,
"Nazischwein und Tuerkenschwein werden dann zum Beispiel gar nicht m
ehr
akzeptiert".
++++++++++
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Astrid und die Sabberbande