Zum Einfuhrverbot

aus dem yorkie-forum
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Ich habe heute mit dem zuständigen sachbearbeiter beim BMI gesprochen (Herr Treib) und gebe den Inhalt wieder:

Es ist beabsichtigt mittelfristig (ca. Sommer) durch Rechtsverordnung (RV) s. § 2 Abs. 2 HundVerbrEinfG Ausnahmeregelungen vom Einfuhrverbot bestimmter rassen für Rettungshunde, Blindenführhunde, Behindertenbegleithunde und den "Tourismusbereich" zu erlassen. Dabei wird es so aussehen, dass für Hunde egal welcher betroffenen Rasse für die die hier nach landesrecht vorgesehenen Formaliäten erfüllt worden sind und die dauerhaft hier leben, zu Zwecken wie z.B. Urlaub eingeführt/verbracht werden dürfen Dabei räumte er ein, das insbesondere das Verbringsverbot (aus EU-Ländern) kaum überwachbar ist, da es aN DEN Binnengrenzen der EU keine Zöllner mehr gibt.
Für Einfuhren aus Drittländern ist es beabsichtigt, die Formalitäten an die des Tierseuchenrechts anzulehnen. Das kann bedeuten, das nur bestimmte Grenzübergänge benutzt werden dürfen und/oder die Hunde vorher anzumelden sind. In allen Fällen wird es so sein, dass die Nämlichkeit der Hunde (seine Identität in Übereinstimmung mit den Begleitpapieren) nachzuweisen ist. Er verwies hierzu auf Chipnummer, Impfausweis, Haltungserlaubnis, Wesenstest etc. (Hierzu später noch ein Tipp von mir)
Die entsprechende RV wird auf der Homepage des BMI bekanntgegeben werden.
Auf meine Frage wie ich mich jetzt aktuell verhalten soll (reisezeit steht ja vor der tür) hat er erklärt, dass für die namentlich genannnten vier rassen die Verbote strikt gehandhabt werden sollen bis es aus nahmeregelungen gibt.
Also: erstmal Uralub mit Staff und Co. ade!!

Für die anderen nach jeweiligem landesrecht bestimmten rassen würde es im Moment ausreichen die entsprechen Unterlagen zur Nämlichkeit (s.o.) vorzulegen, da hier eine "besondere" gefährlichkeit nicht vermutet würde.
Er musste aber zugeben, das es noch keine eindeutogen anweisungen für die kontrollbeamten gibt. Kommt alles noch. Im Moment kommt es wohl drauf an , an wen man gerät .
(Übrigens: Herr Treib war sehr nett am telefon und wenn schon, dann sollte man die botschaft in frage stellen und nicht den boten. er muß hier eine sache vertreten, von der er selber sagte sie sei mit heißer nadel gestrickt.)
Fazit: Urlaub mit Hunden bestimmter rassen ist zur Zeit ein Glücksspiel von dem keiner weis wie es ausgehen kann. Wer sicher gehen will wartet auf weitere regelungen.
Noch ein Tipp (bin selber Zollbeamtin Wenn ihr doch urlaub in einem NICHT-EU-LAND machen wollt: Fragt bei eurem zuständigen Zollamt nach einem Auskunftsblatt INF3. Mit diesem Formular kann man bei der Wiedereinfuhr nachweisen, dass sich die Ware (sind Hunde halt auch)vorher hier im sog. freien Verkehr befunden hat (Jäger machen das z.B. für ihre Jagdwaffen so!! -ich weis blöder Vergleich stimmt aber)
Die nämlichkeit könnte durch angabe der chipnummer und ggf. foto gesichert werden. Ich denke mal zur zeit kann man (typisch deutsch) nicht genug papiere haben.
die Ausstellung ist gebührenfrei und kostet nur etwas mühe.
Ansonsten nervt eure zuständigen Hauptzollämter, Flughafenzollämter, Autobahn-Grenzzollämter mit fragen wie ihr euch verhalten sollt. Die Zollstellen wirken ab sofort bei der Überwachung der Einfuhr mit (§ 4 HundVerbrEinfG). Notfalls schriftlich nachfragen und auf schriftlicher antwort bestehen.
Es wird wohl alles daraufhinauslaufen, das Urlaub mit "gefährlichem" Kampfschmuser möglich ist aber Herrchen/Frauchen vorher jede Menge Lauferei hat.

Achso: hinsichtlich der Einschränkung von Art 13 GG (Unverletzlichkeit der Wohnung) sei diese regelung getroffen worden um insbesondere bei Verdacht auf tierschutzwidrige Handlungsweisen (Einfuhr/Zucht zu Zweck von Hundekämpfen, Abrichten auf Zivilschärfe etc.) entsprechend gegen halter vorgehen zu können.
Wollen wir alle hoffen das dem so ist und nicht ein Anruf vom Nachbarn reicht, der Hunde eh noch nie leiden konnte.
Grüße Doris und Nico (der Zwar nur ein 20/40 - Hund ist, aber mit seinen Kollegen leidet.
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Kai

Da muss es doch noch ein hintertürchen geben , oder ?

Hatte echt mit dem Gedanke gespielt mir noch ein Red Nose aus den Staaten zu besorgen und jetzt der ganze Mist hier. Deutschland wird ständig bekackter !!!!
Es war mal ein Land in dem ich sehr sehr gerne gewohnt habe. Nur jetzt werde ich in meiner persönlichen Freiheit beschnitten und das gefällt mir überhaupt nicht.
Man sollte mal so ein Drogen-Kartell fragen wie sie ihren Stoff rüber schmuggeln, dann könnte man das mit den Hunden genauso machen .

Gruß
Volker und Schmusehund Cindy



[b][email protected][/b]

Hmmmm Volker .....

Red Nose aus den Staaten ..... tätowiert .... Pitti-Besitzer ..... also doch eine "Assel"


Grüße vom "blöden Schöheitsbulli" und ....

Beckersmom

In every Bully lives a little Frankenweenie
www.hund-und-halter.de

Hi Volker,

ob du da aber noch einen aus der Linie "Old Family Red Nose" bekommst wage ich zu bezweifeln, laß dich nicht veräppeln! Rednoses sitzen auch hier im TH

Lieben Gruß
Meike und ... nein das verkeife ich mir *schielzuBeckersmomrüber*

Ohhh Mom, warts nur ab , dafür wirst Du im chat wieder leiden müssen.

<BLOCKQUOTE><font size="1" face="Tahoma, Verdana, Arial">Zitat:</font><HR>Original erstellt von Meike:
Hi Volker,

ob du da aber noch einen aus der Linie "Old Family Red Nose" bekommst wage ich zu bezweifeln, laß dich nicht veräppeln! Rednoses sitzen auch hier im TH

[/quote]

Hi Meike,

da wirst Du wohl Recht haben , aber es gibt Sie !!!
Ich würde wenn dan überhaupt nur einen Welpen nehmen, aus dem TH würde ich keinen wollen !!!

So einer hier wäre toll oder ??


Gruß
Volker und Schmusehund Cindy



[b][email protected][/b]

He Volker,


sag mal, gibts die "Rotnasen" auch mit Ohren, oder kommen die schon so zur Welt?

Mit dem möchte ich nicht im Regen 2 Stunden spazieren gehen .... der säuft ab



Beckersmom

In every Bully lives a little Frankenweenie
www.hund-und-halter.de

He Mom,

wer braucht den schon Ohren ???

2 Stunden durch den Regen gehen ??? Das würde ich noch nicht mal mir Ohren . Schöne Grüße vom Asso aus Gießen !

Gruß
Volker und Schmusehund Cindy



[b][email protected][/b]

Hi Meike und Volker,
ich habe zwei Old Family Red Nose mit Ohren. Wenn ich spazieren gehe, bin ich in Begleitung von zwei Jagdhunden. Bei meinem Outfit (Jägerstiefel, gefährlich aussehender Hut u.s.w.) hat jeder Respekt, und wenn ich auf meinen Sitzstock klopfe, die Hosen voll. Das Ding sieht aus wie eine großkalibrige Flinte. Jeder leint sofort seinen Hund an und hofft, dass ich nicht schieße.
Grüße Villiers

Hi Villiers,

geil, hast Du auch Bilder die man sich mal angucken kann ?
Der Jäger aus Kurpfalz und 2 Red Nose an der Hand

Gruß
Volker und Schmusehund Cindy



[b][email protected][/b]

Hah, endlich weiss ich was ich fürn Hund habe, sooo wie der auf dem Foto von Volker sieht meiner aus, nur mit mehr Ohren und bischen mehr weiss um die Brust rum ... allerdings aus einem deutschen TH.

Hier ist auch eine und sie steht noch zur Vermittlung frei.





Bis dann
Sylvia & Kira

Hi ihr!

Also Volker, den nehme ich!

Also ich meinte nicht Hunde mit roten Nasen (die gibt es jede Menge) sondern Hunde aus der Old Family Red Nose, die gilt als ausgestorben. Sollte man so einen Hund erwischen ist es schon mehr als Glück - also Glückwunsch Villers!

Schau mal bei BiN in Herford nach, dort sitz ein liebes rot genäseltes Mädel. Kannst dir ja einfach denken das sie aus den USA kommt.

Egal wie die Nasen auch immer aussehen mögen - ob rot ob braun ich liebe alle ... Hunde!

Lieben Gruß
Meike und der schwarz genäselte Spike

aus dem yorkie forum
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mit Datum vom 26.04.2001 hat das Bundesministerium der Finanzen folgende vorrübergehende Anweisung über die jeweiligen Oberfinanzdirektionen an seine Zollstellen gegeben:

Er lautet: "Ein Einfuhrberbot für für Pitbull-Terrier, American Staffordschire-Terrier, Staffordschire Bullterrier, Bullterrier sowie deren Kreuzungen untereinander oder mit anderen Hunden. Das Verbot gilt auch für weitere Rassen, für die nach den Vorschriften des Bundeslandes, in dem der Hund ständig gehalten wird, eine Gefährlichkeit vermutet wird."
(Ich schätze mal wie in NRW z.B. die Anlage 1 Hunde ????).
Aber es wird echt schwierig, weil, genau wie zu Beginn mit den einzelnen LHV, keiner genau weis was zu tun ist.
Ich zitiere:
"... Nach Art. 1, § 4 des Gesetzes wirken die Zollstellen bei der Einfuhr mit. Zur Zeit wird eine Verordnung über Ausnahmen zum Einfuhr- und Verbringungsverbot von gefährlichen Hunden in das Inland erarbeitet, in der u.a. Erleichterungen für den Reiseverkehr vorgesehen werden.
Bis dahin bitte ich die Zollstellen wie folgt anzuweisen:
GRUNDSÄTZLICH ist die Einfuhr der o.g. Rassen VERBOTEN. Nicht in der Bundesrepublik Deutschland ansässigen Personen ist bis auf weiteres nach Einzelfallentscheidung ggf. die Gelegenheit zu geben, die Einreise abzubrechen und mit ihren Tieren ins Ausland zurückzukeheren.
Inländern ist die Einfuhr dieser Hunde zu gestatten, wenn eine Ausreise mit dem Tier VOR INKRAFTRETEN des Gesetzes erfolgt ist und glaubhaft nachgewiesen wird, dass das Tier schon zu diesem Zeitpunkt nach Landesrecht gehalten werden durfte.
Die Durchreise von Nichtgebietsansässigen ist ebenfalls nur im vorgenannten Fall zu gestatten und wenn glaubhaft nachgewiesen wird, dass es sich um eine reine Durchreise handelt.
In Zweifels- oder Konfliktfällen ist zunächst die für den Einreiseort zuständige Ordnungsbehörde zu beteiligen.
..."

Ich bin erst wieder am Donnerstag im Dienst und werde dann versuchen (bei lieben Kollegen an den Grenzen ) herauszufinden, welche "Marschrichtung" man fahren wird.
Ich kann nur jedem anraten, der jetzt demnächst in Urlaub fährt, sich zu erkundigen. In dem o.g. Schreiben wird ausdrücklich daraufhingewiesen, dass bei Verstößen gegen das Gesetz die Hunde eingezogen werden können.

Bis bald
Doris
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Kai

Also ich muss euch sagen, dass wir wegen diesem ganzen Trubel, wo eh keiner mehr durchblickt, auf unseren gemeinsamen Urlaub verzichten. Ich habe keine Lust bei der Heimreise an der Grenze zu stehen, und ein Zollbeamter sagt mir dass ich unseren Hund nicht mit über die Grenze nehmen darf. Entweder bleiben wir mit Hund und Kegel zu Hause, oder unser Wauzi kommt ins Hotel.

Viele Grüsse Andrea und Grunznase Shila

"Inländern ist die Einfuhr dieser Hunde zu gestatten, wenn eine Ausreise mit dem Tier VOR INKRAFTRETEN des Gesetzes erfolgt ist und glaubhaft nachgewiesen wird, dass das Tier schon zu diesem Zeitpunkt nach Landesrecht gehalten werden durfte."

Das ist m.E. leider eine eindeutige Anweisung, die keine Auslegung zulässt. Wer also nach Inkrafttreten des Gesetzes das Land mit im Gesetz "gelisteten" Hund verläßt, darf nur noch ohne Hund wieder rein.
Auf die Kulanz von Zollbeamten würde ich mich nicht verlassen !

Wie ich über dieses "Gesetz" denke, brauch ich hier sicher nicht zu schreiben !

Vera

Hey zusammen,

es gibt eine "Lücke" einen neuen Impfpass... mit abgeänderter Rassebeschreibung

Jau, im Sommer wird das Gesetz vorgelegt, im Winter wird es dann EVTL. verabschiedet und nächstes Jahr dürfen wir dann VIELLEICHT doch wieder in Urlaub fahren.... *grmpf*

Wir machen Urlaub bei Klitschi

Zornige Grüsse

Sunny Gerry & Staff-Bull Darius




[email protected]

hey,Sunny

Du weisst,Ihr seid immer willkommen
ist doch keine frage,nur schönes Wetter musst Du mitbringen.Wir freuen uns schon ganz dolle auf Euch.Und für Darius,gibt es ja auch kein Einfuhrverbot.*gg*

Astrid + Klitschko