Russlands Krieg in der Ukraine

edit, falscher Fred

Im falschen Fred gelandet?

Ups, ja!

und

Russland leitet Strafverfahren gegen Ankläger und Richter aus Den Haag ein​

Russland hat direkt nach der Verkündigung aus Den Haag mitgeteilt: Der Haftbefehl gegen Wladimir Putin und die Kinderrechtskommissarin Maria Lwowa-Belowa habe keine Gültigkeit. Nun reagiert Russland auch politisch auf den Haftbefehl und leitet ein Strafverfahren gegen den Ankläger und mehrere Richter des Internationalen Strafgerichtshofs ein.
...
Das russische Ermittlungskomitee, das für die Untersuchung schwerer Straftaten zuständig ist, , es gebe keine Gründe für eine strafrechtliche Verantwortung Putins. Der Strafgerichtshof verstoße vielmehr gegen russisches Recht, da es sich um die Beschuldigung einer unschuldigen Person handele.

snowflake schrieb:

Russland leitet Strafverfahren gegen Ankläger und Richter aus Den Haag ein​

Russland hat direkt nach der Verkündigung aus Den Haag mitgeteilt: Der Haftbefehl gegen Wladimir Putin und die Kinderrechtskommissarin Maria Lwowa-Belowa habe keine Gültigkeit. Nun reagiert Russland auch politisch auf den Haftbefehl und leitet ein Strafverfahren gegen den Ankläger und mehrere Richter des Internationalen Strafgerichtshofs ein.
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Das russische Ermittlungskomitee, das für die Untersuchung schwerer Straftaten zuständig ist,

, es gebe keine Gründe für eine strafrechtliche Verantwortung Putins. Der Strafgerichtshof verstoße vielmehr gegen russisches Recht, da es sich um die Beschuldigung einer unschuldigen Person handele.

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Mein Schippchen, dein Schippchen…

embrujo schrieb:

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Wäre es nicht (ihm) nicht so ernst, müßte man laut loslachen...daran erkennt man aber gut seine mentale Verfassung finde ich.

Sorry, aber hat irgendjemand irgendwas anderes erwartet...

Auf so ne Idee wäre ich tatsächlich nicht gekommen.

Nee ich auch nicht. Das er das nicht anerkennt war klar..aber Gegenklage? Für so realitätsfern hätte ich nicht mal den gehalten. Man lernt nie aus.

Naja, die USA unter Trump waren halt schon zumindest im Westen Schippchen-Staat No. 1?

Aber nichtmal die haben einen Haftbefehl gegen Richter aus Den Haag ausgestellt. (Sie haben allerdings der Chefanklägerin vorübergehend die Einreise untersagt.)

Meines Wissens nach war das tatsächlich eine der vielen "Premieren! der neuen Politik seit Trump. Seitdem ist da eh alles zu Ende, und jeder, der jetzt versuchen muss, das Land wieder auf Kurz zu bringen, hat es ähnlich erbaulich wie die Chefbesetzung im Bundesverteidigungministerium...

Stimmt. Und eine Gesetzgebung geschaffen, die es ab da jeder US-Regierung ermöglicht hätte, sowas zu machen.

Trump war bloß der erste, der es dann tatsächlich auch getan hat, oder?

Oberster Schippchenwerfer, halt.

Wir haben damals gedacht, Bush Junior wäre schlimm, und noch weiter unten gäbe es keine Schubladen mehr. Aber echt, so im Rückblick gesehen... schlimmer geht anscheinend immer.

Die USA sind allerdings in meinen Augen auch schon ziemlich lange kein Rechtsstaat mehr.

Nicht schon wieder...

ja, das wäre genau der erste Thread, in dem ich hängen bleiben würde, wenn ich mich in einem Hundeforum anmelde

Das wäre jetzt meine Frage gewesen: hast du auch einen Hund?

@Charlene und von welchen "Nichtmainstreammedien" hast du denn deine Infos über die "Kiewer Putschregierung"? RT oder TASS?

Charlene schrieb:

Ich bin beim Stöbern im Forum in diesem Thread hängengeblieben und habe viele Seiten gelesen.

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Na so ein Zufall aber auch!11!

Und sowas schimpft sich Kinderrechtkommisarin...

Die Nachricht ging wie ein Lauffeuer um die Welt: Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) Dem Kremlchef wird der Vorwurf gemacht, ukrainische Kinder nach Russland verschleppt zu haben. Das ist ein Kriegsverbrechen – und Putin wird persönlich dafür verantwortlich gemacht.



Doch für die Organisation der Deportation junger Ukrainerinnen und Ukrainer zeichnet nach Überzeugung des Strafgerichtshofs neben Putin auch eine Frau verantwortlich: Maria Lwowa-Belowa, Russlands Beauftragte für Kinderrechte. Auch sie wurde vom ICC mit einem internationalen Haftbefehl bedacht. Putin und Lwowa-Belowa müssen nun in 123 Ländern rund um den Globus stets mit einer Verhaftung rechnen. Doch wer ist die Frau, die für die Verschleppung Tausender ukrainischer Kinder verantwortlich sein soll und offenbar selbst einen Jugendlichen aus der Ukraine adoptiert hat?

Weltstrafgericht erlässt Haftbefehl gegen Putin​

In der Ukraine wurden vermutlich zahlreiche Kriegsverbrechen begangen. Die Ermittler waren schnell zur Stelle.
© Quelle: dpa

Wer ist Maria Lwowa-Belowa?​

Die 38-jährige Russin hat einen steilen Aufstieg in der Politik erlebt. Zunächst arbeitete sie als Grundschullehrerin, bevor die sich der „Gesamtrussischen Volksfront“, einer von Wladimir Putin gegründeten Dachorganisation für allerlei politische Organisationen, anschloss und in Regionalparlamenten als Abgeordnete tätig wurde. Im Jahr 2019 schloss sie sich der Partei Vereinigtes Russland an, für die sie 2020 in die Staatsduma einzog. Ein Jahr später ernannte Putin sie zur Beauftragten für Kinderrechte.
„Meiner Meinung nach besteht meine Hauptaufgabe darin, alle Aufgaben im Blick zu behalten, das gesamte System zu überblicken und die Leute anzuspornen, wenn es nötig ist“, beschrieb Lwowa-Belowa mit Putin Mitte Februar ihren Verantwortungsbereich. Seit Beginn der „militärischen Spezialoperation“, wie der Kreml den Krieg in der Ukraine nennt, kümmere sich ihre Behörde vor allem um die „Evakuierung“ von Kindern aus den Kampfzonen. Dabei geht es vor allem um den Donbass, aber auch um die im vergangenen Herbst per Scheinreferenden von Russland annektierten ukrainischen Regionen Cherson und Saporischschja.

Maria Lwowa-Belowa (rechts), Kinderrechtsbeauftragte der Russischen Föderation, spricht mit dem Präsidenten Wladimir Putin im Februar in Moskau.
© Quelle: picture alliance / ASSOCIATED PRESS
In dem Gespräch sagte Putin, dass sich Anfragen von Russinnen und Russen zur Adoption von Kindern aus den Regionen Donezk, Luhansk, Cherson und Saporischschja häufen würden. „Ihr Büro kümmert sich seit einer langen Zeit darum – seit praktisch neun Jahren“, fügte der Kremlchef hinzu. Im Jahr 2014 hat Russland völkerrechtswidrig die ukrainische Halbinsel Krim annektiert. Seit jenem Jahr schwelt auch der Konflikt zwischen ukrainischen Streitkräften und prorussischen Milizen im Donbass, der am 24. Februar 2022 in die russische Invasion der Ukraine mündete. In dieser Zeit hätten vor allem Kinder unter „offenen Aggressionen gegen unsere Leute im Donbass“ gelitten, wiederholte Putin seine Propaganda gegen die Ukraine.

Die Kinderrechtsbeauftragte hat einen 15-Jährigen aus Mariupol adoptiert​

Lwowa-Belowa hat offenbar selbst einen Jugendlichen aus der südukrainischen Stadt Mariupol adoptiert, die nach monatelangen Kämpfen von russischen Truppen praktisch dem Erdboden gleichgemacht und eingenommen wurde. Auf eine entsprechende Frage des Präsidenten antwortete die Beauftrage für Kinderrechte, dass sie den 15-Jährigen „dank“ Putin adoptiert habe. „Jetzt weiß ich, was es heißt, Mutter eines Kindes aus dem Donbass zu sein – es ist eine schwierige Aufgabe, aber wir lieben uns, das ist sicher“, so Lwowa-Belowa. Das sei „die Hauptsache“, erwiderte der Kremlchef. Laut Berichten hat die Politikerin zudem fünf biologische Nachkommen und 18 weitere adoptierte Kinder.

Nun ja, wie das, was 2014 und auch jetzt in der Ukraine passiert, von den Linken nahestehenden Wissenschaftlern gesehen wird, ist halt auch nur eine Meinung, wie viele andere auch. Andere Wissenschaftler:innen sehen es anders.