Politisches Tagesgeschehen

lektoratte schrieb:

... ich denke, die versprochene "Führung" durch die SPD gab es nicht, die wirkten phasenweise wie gelähmt.
...
Ich könnte mir die Passivität der SPD etl. so erklären, dass die Genossen sich nicht einig waren, ob sie eher die FDP oder eher die Grünen unterstützen sollten, und so letztlich als unentschlossen und zögerlich bzw. inaktiv wahrgenommen wurden. (Das ist aber nur eine Überlegung, ohne Anspruch darauf, ein Fakt zu sein.)

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Die versprochene und nicht erfogte Führung betraf nicht die SPD, sondern den Kanzler. Der hatte sie versprochen, und auch nur er hätte sie erbringen können und müssen. Die SPD als Partei bzw. Fraktion war nur eine von drei Koalitionspartnern und insofern ohne Führungsanspruch.

Und die Passivität bzw. Lähmung ist in meinen Augen genau diesem Fakt geschuldet: um aufzumucken, hätten sie sich gegen ihren Kanzler stellen müssen, der nicht nur die Füße still hielt, sondern oft genug einer Meinung mit Lindner war.

@snowflake Ich denke schon, dass in einer Koalition die größte Partei auch ein bisschen Einfluss hat, normalerweise, weil sie einfach die meisten Abgeordneten hat und für das Durchbringen von Gesetzen am wichtigsten ist.

Aber wenn sie dabei von ihrer eigenen Regierung ausgebremst wird, wie du es beschreibst - jö, kommt dann am Ende vermutlich sowas wie gesehen dabei heraus.

Echt schade.

lektoratte schrieb:

Ich könnte mir die Passivität der SPD etl. so erklären, dass die Genossen sich nicht einig waren, ob sie eher die FDP oder eher die Grünen unterstützen sollten, und so letztlich als unentschlossen und zögerlich bzw. inaktiv wahrgenommen wurden. (Das ist aber nur eine Überlegung, ohne Anspruch darauf, ein Fakt zu sein.)

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Ich sehe es schwärzer bzw. negativer. Ich glaube, Herr Scholz ist in seiner Wirtschaftsnähe (bzw. Nähe zu den ihm wichtig erscheinenden Branchen) und dem Hang zum Neoliberalismus eher bei Lindner als bei den Grünen und wollte und will sich und seiner Partei als alter Stratege mMn durch zu große Grünen-Nähe nicht künftige Koalitionschancen mit den Schreihälsen von der CDU verbauen bzw. künftigen Koalitionspartner nicht zu stark verärgern.

Allerdings glaube ich durchaus, dass er hinter den Kulissen rührig gewesen ist und ich glaube noch immer, dass er vielleicht so manches Mal wirklich Gründe hatte, zögerlicher vorzugehen, als andere es gern gesehen hätten. Auch ein Habeck als Vizekanzler war mMn nicht untätig und hat z.B. eine drohende Energieversorgungskrise abgewendet (nachdem sein Vorgänger Altmaier dem Sinken der Gasvorräte scheinbar tatenlos zugesehen hat), ohne die Betreffenden gleichzeitig ununterbrochen mit Dreck zu beschmeißen oder ohne Unterlass der Journaille zum Fraß vorzuwerfen - und zum Dank zum gefühlt meistgehassten Mann Deutschlands erklärt wurde (noch lange vor Bernd Höcke).

Die Leistung dieser Regierung (die auch nicht meine Traumregierung ist/war) ist mMn trotz aller auch berechtigten Kritik doch besser, als es öffentlich mehrheitlich hingestellt und dargestellt wird. Der Bruch wurde mMn auch ein bisschen herbeigeschrieben.

@helki-reloaded

Das scheint insgesamt ein internationales Phänomen zu sein.
Ganz extrem bei der Regierung Biden/Harris in den USA. Aber man sieht international schon einige vergleichbare Fälle.

Meine Mutter zB klagte, die derzeitige slownische Regierung sei soo schlecht, da sei alles soo teuer und die Leute wollten jemand anderen, denn die derzeitige Regierung mache ja nichts.

Dass das europa- oder sogar weltweit so aussieht und unabhängig von der politischen Arbeit der diversen Regierungen zu Unzufriedenheit führt, war ihr irgendwie nicht bewusst gewesen und sie glaubt es mir noch immer nicht so richtig.

snowflake schrieb:

Zu ihrer Zeit wurden sie weitgehend in Ruhe gelassen, verglichen mit dem, was jetzt abgeht, da hast du sicher Recht. Aber inzwischen ist es doch weitgehend Konsens, auf wessen Kappe die marode Bahn, marode Straßen, einstürzende Brücken und bröckelne Schulen mit nicht benutzbaren Toiletten gehen, meiner Wahrnehmung nach. (Das lässt sich ja auch beim "besten" Willen nicht auf Versäumnisse der letzten 3 Jahre zurückführen.)

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Theoretisch ja. Das wurde gesagt und dann aber auch nicht weiter groß drauf eingegangen. Praktisch ist es dann eben leider so, dass z.B. ein Jens Spahn gefühlt als Experte für was auch immer in jeder zweiten Talkshow sitzt und gegen die Ampel bzw. die Grünen schießt, ohne auf seine Versäumnisse bei der letzten Regierung auch nur am Rande angesprochen zu werden.

Und letztendlich wird das Narrativ aus der rechtskonservativen Ecke (einschl. CDU), dass das alles plötzlich besser wird, wenn die blöden Migranten erstmal weg sind und die Bürgergeldempfänger zu Zwangsarbeit verpflichtet werden können, mMn sehr viel stärker und vehementer verbreitet als Kritik an der Arbeit der CDU. Also letztendlich wird es doch eher wieder als ein durch Rot/Grün verursachtes Problem ausgearbeitet, denn als Versagen der CDU. Hätten die Roten/Grünen nicht in der Vergangenheit dafür gesorgt, dass die Grenzen offen sind und die soziale Hängematte ein Paradies für jeden Betroffenen ist, dann wäre ja alles ganz, ganz anders. Und das wird die CDU ja jetzt endlich in Angriff nehmen. Nach meiner Wahrnehmung wird im Kontext der durch die CDU verursachten Probleme mehr auf Flüchtlingen und Bürgergeldempfängern sehr viel mehr rumgehackt als auf der CDU, bis auf die Sache mit dem Gas, da ist halt Herr Schröder schuld.

Und auch die Anwürfe der Opposition gegen die Ampel werden mMn viel zu selten wirklich mal klargestellt bzw. deutlich als Fehlinformationen herausgearbeitet. Irgendwie schwingt immer so ein "Ja, mit der CDU wird dann alles wieder gut, wenn die Ampel erstmal weg ist" mit. Und das verklärt die Leistungen der CDU während ihrer verschiedenen Regierungsbeteiligungen mMn nicht nur ganz eindeutig, sondern auch ganz immens. Ich vermisse Talks mit Themen im Sinne von "Wie will die CDU, die uns den ganzen Schmonzes eingebrockt hat, den Karren wieder aus dem Dreck ziehen, ohne Deutschland mit ihren vorgestrigen Konzepten komplett abzuhängen?" oder "Wie steht die CDU zu den Rechten der Frauen?" etc.pp. Stattdessen ist nur die angeblich ach so schlechte Ampel Thema und Merz wird schon als Kanzler hofiert, statt da noch mal wirklich klar Kritik anzubringen.

Eine vergleichbar umfassend kritische Auseinandersetzung mit den Fehlern in Regierungen mit CDU-Beteiligung wie jetzt bei der Ampel habe ich persönlich noch nicht wahrgenommen.

helki-reloaded schrieb:

Die Leistung dieser Regierung (die auch nicht meine Traumregierung ist/war) ist mMn trotz aller auch berechtigten Kritik doch besser, als es öffentlich mehrheitlich hingestellt und dargestellt wird.

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Das, was sie zustande gebracht haben, verschwand in der Wahrnehmung halt immer weiter hinter dem Gezänk bzw. der Destruktion der FDP, soeben zustande gebrachte Einigungen gleich darauf wieder in Frage zu stellen bzw. zu negieren.

@helki-reloaded Das deckt sich so nicht mit meiner Wahrnehmung. Vielleicht konsumiere ich dafür die falschen Medien.
Ich sehe z.B. kaum Talkshows, und schon mal gar keine, in denen ein Herr Spahn sitzt. Tu ich mir nicht an.
Die Öffnung der Grenzen wird, was ich so lese, durchaus bis heute Merkel angelastet.
Das "mit der CDU wird alles wieder gut" erlebe ich tatsächlich nicht so. Wie gesagt, vielleicht die falschen Medien.

Es gab keine Öffnung der Grenzen, weil diese sowieso offen waren. Der Vorwurf an Merkel lautet, meiner Meinung nach nicht unberechtigt, dass sie die Grenzen offen gelassen hat, ohne sie zu kontrollieren.

snowflake schrieb:

Das, was sie zustande gebracht haben, verschwand in der Wahrnehmung halt immer weiter hinter dem Gezänk bzw. der Destruktion der FDP, soeben zustande gebrachte Einigungen gleich darauf wieder in Frage zu stellen bzw. zu negieren.

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Das ist richtig.

Aufgabe der Presse wäre es aber mMn gewesen, deutlicher und öfter drauf hinzuweisen, dass einiges weggeschafft wurde, dass erschwerte Bedingungen herrschten ect.pp. Stattdessen hat man sich dem Draufhauen und Schlechtreden hingegeben - auch die Medien, die ich eigentlich eher dem Qualitätsjournalismus zugeorndet hätte.

Ich habe z.B. vor einer Woche oder so erstmals einen Experten (also einen vom Fach bzw. jemanden, der damit arbeitet und selbst eine hat) gesehen, der im Fernsehen ruhig und sachlich darstellen konnte, dass eine Wärmepumpe kein Teufelswerk ist. So was hätte ich mir zu Zeiten des GEG-Gemeckers gewünscht. Aber da wurden Horroszenarios noch und nöcher kreiert und unters Volk gebracht. Da saßen Dürr und Lindner sich die Hintern in den Stühlen der Talskshows platt und brachten ihre Nebelkerzen der Technologieoffenheit unters Volk (ohnr großartig kritisch hinterfragt zu werden), während die CDU mit irgendwelchen Phantasiezahlen hausieren ging, die eigentlich ganz leicht hätten richtiggestellt werden können.

snowflake schrieb:

Die Öffnung der Grenzen wird, was ich so lese, durchaus bis heute Merkel angelastet.

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Na ja, die Grenzen waren ja immer offen. Und die allgemeine Open-Border-"Ideologie" wird ja gerne den Grünen vorgeworfen und weniger der CDU. Und aus der Ecke der CDU wurde dieser Vorwurf in den letzten Jahren auch gerne der Ampel gemacht (also, dass diese sich von de "Open-Border-Irrsinn" der Grünen treiben lasse (da ist mir Christoph Ploß (in den sozialen Medien) besonders unangenehm aufgefallen)). Dieses Narrativ, vonwegen die Open-Border-Politik der Ampel müsse jetzt schleunigst geändert werden, wurde auch gerne von Springer und Co aufgenommen (oder in die Welt gesetzt) und fand so dann auch seinen Weg in andere Medien, die das mehr oder minder kritiklos übernahmen und so die CDU als die Vernünftigen aufbauten, die sich endlich stark machen wollten.

Die Open-Border-Politik wird "in konservativen Kreisen" und übrigens auch schon lange der CDU selbst überwiegend Merkel angelastet, die ja - praktischerweise für die CDU - komplett raus aus dem Spiel ist.

(Womit aber immerhin noch die AfD versucht, der CDU Wähler abzugraben.)

Merz kann - diesbezüglich - immerhin glaubhaft versichern, dass er schon immer dagegen war, ihn damals aber keiner gefragt hat. Und das nutzt er halt angesichts der aktuellen Stimmungslage weidlich aus.

Nicht nur in konservativen Kreisen. Es gibt auch Menschen, die links bzw. grün sind und trotzdem denken, dass die Handlungsweise von Frau Merkel in 2015 nicht gut war

helki-reloaded schrieb:

ch habe z.B. vor einer Woche oder so erstmals einen Experten (also einen vom Fach bzw. jemanden, der damit arbeitet und selbst eine hat) gesehen, der im Fernsehen ruhig und sachlich darstellen konnte, dass eine Wärmepumpe kein Teufelswerk ist.

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Nein ,Teufelswerk bestimmt nicht , aber es wurde so dargestellt das eine Wärmepumpe zudem viel günstiger ist , als eine Ölheizung , was definitiv nicht der Fall ist . So etwas würde sich langfristig rentieren, mit einer gleichzeitigen PV und günstiger Lage. Wir kommen sehr gut mit 3 verschiedenen Arten aus , Solar für Warmwasser , Grundofen mit Holz und Ölheizung . Das Ganze wurde schon zu einer Zeit installiert , als noch kein Mensch von Energiekrise und Erderwärmung geredet hat , und hat sich mittlerweile amortisiert.

@Paulemaus

Das wollte ich auch gar nicht abstreiten.

Mir ging es nur um den scheinbaren Widerspruch zwischen Merkels Handlungen 2015/16 und der Position der CDU jetzt.

Es ist nicht unbedingt so, dass die Partei sagt: "Was interessiert uns unser eigenes Geschwätz von gestern", sondern es sind jetzt tatsächlich Leute stimmführend und bestimmend, die damals wenig zu melden hatten und damals schon die Position vertreten hätten, die sie heute haben - wenn man sie damals denn gelassen hätte.

Anaschia schrieb:

Nein ,Teufelswerk bestimmt nicht , aber es wurde so dargestellt das eine Wärmepumpe zudem viel günstiger ist , als eine Ölheizung , was definitiv nicht der Fall ist .

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Häh? Es wurde so dargestellt, als könne kein Altbau ohne größeren Umbau mit WP beheizt werden. Was nicht der Fall ist.

Zum Thema Kosten:

Wir heizen jetzt im teilsanierten Altbau mit Erdwärme (mit einer Sole-Wasser-WP). Im Vergleich zu Gas sind die Heizkosten bisher ein Witz. Da kommt auch Öl nicht mit.

Aber die Investitionskosten hatten es in sich. Trotz Förderung. Das muss man echt wollen. Und als sinnvolle Investition sehen.

Es ist echt schade, dass es die Technik in dieser Qualität nicht schon 20 Jahre vorher gegeben hat. (Wobei wir zugegeben auch da erstmal hätten das Haus dämmen müssen). Jetzt erlebe ich trotz enormer Einsparungen nur mit viel Glück, dass sich die Kosten komplett amortisieren.
Aber die Kinder bzw. derjenige von den beiden, der das Haus mal behält, sind hoffentlich fein raus.

PV kommt hoffentlich nächstes oder übernächstes Jahr, zusammen mit dem Dach. Mal sehen.

Wer damals Kritik an Merkels Handlungsweise äusserte, war, egal von welcher politischen Richtung, richtig out. Auch die Medien haben damals entsprechend mit gemischt. Offene Kritik an der ungeregelten Immigration ist erst seit knapp zwei Jahren in den Medien zu finden. Davor war es eine Art "Tabu-Thema"

Hätte Özdemir die Sorgen seiner Tochter vor fünf Jahren so offen ausgesprochen, wäre er wohl in der Luft zerrissen worden.

Vielleicht hatte sie diese Sorgen vor 5 Jahren noch nicht.

Was mich derzeit an "den Medien" nervt, ist dieses planlose "Voneinander-Abschreiben", über das ich mich ja hier auch regelmäßig auslasse.

Jeder springt immer nur auf den Zug auf, von dem er meint, dass er am schnellsten fährt und ihn die meisten Leser nehmen - und dann hat man richtig, richtig einseitige Berichterstattung.
Nicht nur in linken oder rechten Blasen im Internet, sondern auch im "Mainstream".

Edit: Wobei mir gerade einfällt: Vor jetzt schon 5 Jahren kamen gerade die ersten Meldungen aus China... - ich glaube, da hatten wir alle in der Tat andere Sorgen.

lektoratte schrieb:

(Wobei wir zugegeben auch da erstmal hätten das Haus dämmen müssen).

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Stimmt , daß hatten wir auch noch machen lassen , ist schon so lange her , daß ich es vergessen hatte. Das bringt natürlich zusätzlich zu den neuen Fenstern, bei uns enorme Einsparungen von Energie. Die allerbeste Idee war der Grundofen , es gibt nichts schöneres als sich nach einem Spaziergang in der Kälte auf die warme Ofenbank zu legen, wenn nicht gerade Hund oder Katze draufliegen . Zusätzlich kann man noch damit lecker kochen und backen. Ich finde es gut , wenn man nicht von einer Energiequelle abhängig ist , so kann man bei immensen Preissteigerungen besser reagieren .

lektoratte schrieb:

Edit: Wobei mir gerade einfällt: Vor jetzt schon 5 Jahren kamen gerade die ersten Meldungen aus China... - ich glaube, da hatten wir alle in der Tat andere Sorgen.

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Fast 5 Jahre. Ich weiß noch, wie ich im Dezember das erste Mal auf das Virus aufmerksam wurde und ahnte, dass das nicht gut klingt. Deswegen habe ich es weiter verfolgt und kam auf eine Seite im Internet, die darstellte, wo es wie viele Infizierte gab. Zuerst ging es nur um China. Dann kamen andere Länder hinzu, aber es war immer noch recht übersichtlich. Im Februar explodierte die Länderliste und dann wurde es ernst. Ich weiß noch, dass ich Anfang Januar zu Chris meinte, dass da was auf uns zurollt und er davon absolut nicht überzeugt war. Mitte März war er dann im Homeoffice. Ab da wurde es übel.

Özdemir wäre daher doch in der Luft zerrissen worden fg

Ja, vielleicht.

Anaschia schrieb:

Nein ,Teufelswerk bestimmt nicht , aber es wurde so dargestellt das eine Wärmepumpe zudem viel günstiger ist , als eine Ölheizung , was definitiv nicht der Fall ist . So etwas würde sich langfristig rentieren, mit einer gleichzeitigen PV und günstiger Lage. Wir kommen sehr gut mit 3 verschiedenen Arten aus , Solar für Warmwasser , Grundofen mit Holz und Ölheizung . Das Ganze wurde schon zu einer Zeit installiert , als noch kein Mensch von Energiekrise und Erderwärmung geredet hat , und hat sich mittlerweile amortisiert.

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Na ja, dann lass mal die ölfördernden Staaten den Ölhahn zudrehen. Dann geht es ratzfatz rauf mit den Preisen - wie schnell das gehen kann, haben wir gerade beim Gas gesehen. Und wenn man beim Öl mal die tatsächlichen Kosten ehrlich mit einrechnen würde, käme man da auch auf ganz andere Preise. Die zahlen halt andere.

Ich finde, die Unabhängigkeit oder zumindest eine sehr viel größere Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern liefernden Ländern sollte uns als Gesellschaft schon mal die Überlegung wert sein, ob wir wirklich mit aller Macht an den alten Ressourcenfressern festhalten und neue Wege verdammen wollen. Und da kommen dann mMn wieder die Springermedien und deren Geldgeber ins Spiel, die alles in Grund und Boden schreiben (lassen), das zu einer Abkehr von fossilen Energieträgern führen könnte. Aber das nur am Rande.

Würden Wärmepumpen stärker gefördert (so wie es von Grün ursprünglich vorgesehen war, wenn ich mich recht entsinne), wäre das mit den Kosten vermutlich auch machbar(er). Und nur am Rande: Ich bin wahrlich keine Kröseline, aber selbst ich hab es mit einem KfW-Kredit schon vor 16 Jahren geschafft, eine Wärmepumpe zu erwerben und installieren zu lassen. Also so unmöglich, wie es dargestellt wird und dargestellt wurde ist das nicht.