matty
15 Jahre Mitglied
bxjunkie
Bordeauxdoggen Flüsterin®
15 Jahre Mitglied
lektoratte
KSG-Geekgirl™
15 Jahre Mitglied
Tja... 
snowflake
Damit hätte ich jetzt nicht gerechnet. Und auch die Medien schienen sich ja sicher zu sein, dass sie letzten Endes aus Staatsraison doch zustimmen.
Tja, wohl verrechnet.
Tja, wohl verrechnet.
bxjunkie
Bordeauxdoggen Flüsterin®
15 Jahre Mitglied
Ja damit hat man auch kokettiert, das man an Deutschland denken würden wenn es um diese Abstimmung geht..aber nun gut, Söder hat ja sein Scherflein dazu beigetragen um den Kakao ungenießbar zu machen durch den er sie gezogen hat. Ich finde es trotzdem ätzend...kann man sich nicht einfach mal einig sein ohne dieses "aber wir wollen dann auch und überhaupt" egal welche Partei es betrifft?
snowflake
Wobei ich ihre Kritik berechtigt finde, soweit ich das den Veröffentlichungen entnehmen kann. Ich dachte, so wie die Meisten wohl, aber, dass sie die quasi letzte Chance auf eine Grundgesetzänderung nicht verstreichen lassen.
helki-reloaded
Ich denke, dass sie bei Nachverhandlungen sicher noch zustimmen würden / werden. Aber so viele Schulden aufnehmen und dann kommen da Punkte wie Agradiesel-Förderung und Erhöhung der Pendler-Pauschale, Kernfusionsreaktor, bei den Ärmsten sparen o.Ä. bei raus. Nichts Konkretes mit Infrastruktur oder Wandel oder konkreten Investitionen.,.. Nur ein "immer schön weiter so"...
Konkretes zum Klima kommt gar nicht vor. Würden die Grünen das abwinken, wäre das mMn ihr Todesstoß bei einer Vielzahl von Grün-Wählenden.
Des Weiteren vermute ich, dass man seitens CDU/CSU und SPD das Thema Klima erstmal bewusst außen vor gelassen hat, um noch ein Möhrchen für die Grünen zu haben. Vielleicht hoffe ich das auch nur, weil ich nicht glauben kann und will, dass die zukünftige Regierung unseres Landes diese Bedrohung einfach ausblendet...
Ich denke, letztendlich werden sie schon zusammenfinden und die Grünen auch zustimmen, dass sie es bei dieser Vorlage nicht machen, kann ich nachvollziehen und finde es auch richtig.
Konkretes zum Klima kommt gar nicht vor. Würden die Grünen das abwinken, wäre das mMn ihr Todesstoß bei einer Vielzahl von Grün-Wählenden.
Des Weiteren vermute ich, dass man seitens CDU/CSU und SPD das Thema Klima erstmal bewusst außen vor gelassen hat, um noch ein Möhrchen für die Grünen zu haben. Vielleicht hoffe ich das auch nur, weil ich nicht glauben kann und will, dass die zukünftige Regierung unseres Landes diese Bedrohung einfach ausblendet...
Ich denke, letztendlich werden sie schon zusammenfinden und die Grünen auch zustimmen, dass sie es bei dieser Vorlage nicht machen, kann ich nachvollziehen und finde es auch richtig.
matty
15 Jahre Mitglied
Ich kann es auch nachvollziehen.
helki-reloaded
Hier muss ich mich bedauerlicherweise korrigieren.
Es soll ja die Nachricht auf der Mailbox von Britta Haßelmann (wenn mich nicht alles täuscht, war sie es) geben, auf der Merz angeboten hat, man könne irgendwo das Wort Klima vielleicht noch in einer Begründung nennen.*
Das war also nicht aus strategischen Gründen weggelassen worden, sondern es interessiert einfach nicht. Dieser eklatante Mangel an Weitsicht macht mich gerade ein bisschen fassungslos.
____
*
Lana
20 Jahre Mitglied
Echt? Das wurde doch angekündigt.
Ich sage mal so, ich kann die Grünen soweit verstehen, als dass sie halt auch ein Stück vom Kuchen für eigene Themen haben wollen.
Wenn sie am Ende aber wirklich nicht zustimmen sollten, würde ich dafür Null Verständnis aufbringen.
Ich werde mich aber erst aufregen, wenn es soweit ist. Bis dahin gehe ich mal davon aus, dass es schon klappen wird.
snowflake
Das hab ich so nicht gelesen. Dass sie nicht blindlings zustimmen werden, ja. Aber dass sie gar nicht zustimmen, nicht.
Aber genau genommen ist es ja auch nur ein vorläufiges Nein, und ein Gesprächsangebot steht weiterhin. Insofern also doch nichts ganz Neues.
Aber ich verstehe es nicht so, dass sie halt einfach auch ein Stück vom Kuchen haben wollen. Sondern dass es ihnen darum geht, dass Extraschulden nur für echte Investitionen und nicht für konsumptive Ausgaben gemacht werden sollen. Weil nur zusätzliche Investitionen zusätzliche Schulden rechtfertigen. Und das sehen sie beim jetzigen Stand nicht gegeben.
Paulemaus
20 Jahre Mitglied
Wobei ich mich frage, ob die Basis der SPD die jetzigen Vereinbarungen überhaupt mit trägt.
Lana
20 Jahre Mitglied
Es gibt ja mehrere Gründe, weshalb sie nicht zustimmen. Du nennst jetzt den "edelsten" Grund.
Wäre es Merz, würde ihm sonst was unterstellt.
Aber warten wir einfach mal ab.
snowflake
Merz muss man nichts unterstellen. Zuhören reicht.
Candavio
15 Jahre Mitglied
Die müssen sich irgendwie zusammen raufen...
Sollte das nämlich nicht klappen und es, wie z.B. in Österreich, zu Neuwahlen kommen müssen, würde der nächste Bundeskanzler garantiert Alice Weidel heißen.
Und das...Gott bewahre...
Sollte das nämlich nicht klappen und es, wie z.B. in Österreich, zu Neuwahlen kommen müssen, würde der nächste Bundeskanzler garantiert Alice Weidel heißen.
Und das...Gott bewahre...
matty
15 Jahre Mitglied
Und dann das:
Boris Pistorius bezeichnet Thorsten Frei und Alexander Dobrindt als gewissenlos und für die Grünen ist es nicht leicht den richtigen Weg zu finden:
Boris Pistorius bezeichnet Thorsten Frei und Alexander Dobrindt als gewissenlos und für die Grünen ist es nicht leicht den richtigen Weg zu finden:
helki-reloaded
Zumal wir ihm und seiner Truppe genau diesen Schlamassel ja eigentlich erst zu "verdanken" haben.
helki-reloaded
By the way (zum Thema Aufhebung der Schuldenbremse, unter welcher Bezeichnung auch immer, war bei Merz und innerhalb der CDU schon länger Thema) :
Der stern-Artikel dazu ist auch sehr interessant, aber leider hinter einer Paywall.
Der stern-Artikel dazu ist auch sehr interessant, aber leider hinter einer Paywall.
snowflake
Ich finde das mehr als einleuchtend, ich finde das eigentlich selbstverständlich, dass ihm (ihnen) das längst klar war, dass sie mehr Geld brauchen, als der Haushalt hergibt. Was für ein Bild zeichnete es übrigens von ihrer politischen Weitsicht, wenn sie wirklich erst nach der Wahl gemerkt hätten, was Sache ist?
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