Dazu hast du sicherlich einen Link.
Vielleicht sollte man die genauen Hintergründe dazu wissen. Der Westen versprach, (ich glaube, es war 1990), es wird keine NATO Erweiterung in Richtung Osten geben. Wer sich nicht daran gehalten hat, war der Westen.
Ursula von der Leyen wurde mal gefragt, ob sie ihre Kinder in ein Kriegsgebiet schicken würde. Die Antwort war nicht überraschend, nein, sie würde es nicht tun.
Frei nach dem Motto sterben können die Kinder anderer Mütter und Väter.
Ich würde mir ja wirklich wünschen, dass Personen, die sich extra in Foren anmelden, um ihr AfD-TikTok-Wissen zu verbreiten, erstmal genauso viel Energie in die Recherche stecken, wie in ihre Beiträge.
Die Aussage damals von Genscher stammt aus Februar 1990 und fand damit vor Beginn der Verhandlungen der Zwei-plus-Vier-Verträge statt.
Es stellte seine persönliche Auffassung dar. Genscher war jedoch weder in der Position für die NATO zu sprechen, noch hatte er eine Glaskugel um zu wissen, was die Verhandlungen letztlich ergeben würden.
Ich zitiere mich mal selbst (aus dem Ukraine-Thread).
Bei Gründung der NATO wurde darüber gesprochen, keine Osterweiterung durchzuführen.
Einen völkerrechtlichen Vertrag, der das so festgehalten hätte, gab es jedoch nicht.
Und man muss eben sagen, dass Russland im 2. Weltkrieg und danach nicht nur eine Helden-Rolle inne hatte (wir erinnern uns an den Hitler-Stalin-Pakt), man sich da also nicht als "gute Freunde" getroffen hat.
Und die russischen Verhandlungspartner waren ja nun keine naiven Typen, die keine Ahnung von gar nichts hatten.
Es mag seinen Grund gehabt haben, weshalb es keinen völkerrechtlichen Vertrag gab und es nur bei mündlichen "Zusicherungen" blieb.
Und wenn es alleine um Worte geht... Verträge kann man ändern. Abmachungen kann man ändern.
Zur Erinnerung: 1993 war Jelzin "seinen Worten nach" mit einem Eintritt Polens in die NATO ausdrücklich einverstanden.
Schriftlich machte er danach eine komplette Kehrtwende. Also gilt auch für Russland ein Wort rein gar nichts.
Es mutet für mich seltsam an, wenn man sagt, dass die Worte der NATO-Staaten bindend sein müssen, Russland aber Narrenfreiheit hat, seine Worte jederzeit zu widerrufen.
Putin sagt zu Scholz, er zieht seine Truppen ab. Aber diese Lüge ist okay, aber was vor 30 Jahren mal gesagt wurde, begründet eine Mitschuld am Krieg?
Auch die Zusicherung in den Minsker Verträgen zeigt, dass die Osterweiterung damals okay war.
Noch einmal: jeden Vertrag kann man ändern und anpassen.
Was ist mit dem Budapester Memorandum (Wiki-Link- extra für dich
Auch hier wieder ... gebrochene schriftliche Verträge.
Aber dazu kannst du sicher auch ein TikTok oder YT-Shorts verlinken
