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Aus Neues Deutschland vom 10.07.2001
Hinter den Kulissen: Gewohnheit
Von Rainer Funke
Über Jahre gab es ritualisierte Stimmgewohnheiten im Abgeordnetenhaus. CDU votierte mit SPD und umgekehrt, solange die Koalition hielt. PDS und Grüne taten es ihnen meist gleich, als sie gemeinsam die Oppositionsbank drückten. Wenn es mal anders kam, wunderte man sich. Als Regierung mit der Opposition zu stimmen, als Opposition mit der Regierung, das gehört sich einfach nicht. Auch wenn man gar nicht so weit auseinander liegt.
Die allgemeine parteipolitische Sorge um den Hund und vor allem den Wähler Hundebesitzer stellte gestern im Innenausschuss die ungeschriebene Regel auf den Kopf. Natürlich soll das im Gesetz als Kampfhund beschriebene Tier Bus und Bahn benutzen dürfen, ganz entgegen den Vorschriften im öffentlichen Nahverkehr. Und so stimmte auch die CDU dem Antrag von SPD und Grünen zu, dass solche Hunde wieder für mitfahrtauglich erklärt werden sollen, sofern man sie an der Leine führt und sie einen Maulkorb tragen.
Doch hatten die neuen Regierungsparteien SPD und Grüne samt der in duldender Position befindlichen PDS wohl nicht an die Sache mit den Stimmritualen gedacht. Oder sie allzu sehr verinnerlicht, je nach Partei. Denn als die CDU-Vertreter ihre Hände zum Ja hoben, regte sich die Macht der Gewohnheit. Weshalb die der anderen Parteien unten blieben. Sie reckten sich vielmehr entschlossen beim Nein. Und so kam es, dass SPD und Grüne gegen ihren eigenen Antrag stimmten. Und die PDS machte es ihnen nach.
Gut, dass der Ausschuss-Vorsitzende ein zweites Votum zuließ. Das lautete zur neuerlichen allgemeinen Verblüffung »einstimmig«. Vermutlich braucht es nach dem Regierungswechsel eine Weile, bis gute alte und vertraute Gewohnheiten wieder einkehren. Oder haben wir es – oh Graus – mit neuem Politikstil zu tun? (ND 10.07.01)
Hinter den Kulissen: Gewohnheit
Von Rainer Funke
Über Jahre gab es ritualisierte Stimmgewohnheiten im Abgeordnetenhaus. CDU votierte mit SPD und umgekehrt, solange die Koalition hielt. PDS und Grüne taten es ihnen meist gleich, als sie gemeinsam die Oppositionsbank drückten. Wenn es mal anders kam, wunderte man sich. Als Regierung mit der Opposition zu stimmen, als Opposition mit der Regierung, das gehört sich einfach nicht. Auch wenn man gar nicht so weit auseinander liegt.
Die allgemeine parteipolitische Sorge um den Hund und vor allem den Wähler Hundebesitzer stellte gestern im Innenausschuss die ungeschriebene Regel auf den Kopf. Natürlich soll das im Gesetz als Kampfhund beschriebene Tier Bus und Bahn benutzen dürfen, ganz entgegen den Vorschriften im öffentlichen Nahverkehr. Und so stimmte auch die CDU dem Antrag von SPD und Grünen zu, dass solche Hunde wieder für mitfahrtauglich erklärt werden sollen, sofern man sie an der Leine führt und sie einen Maulkorb tragen.
Doch hatten die neuen Regierungsparteien SPD und Grüne samt der in duldender Position befindlichen PDS wohl nicht an die Sache mit den Stimmritualen gedacht. Oder sie allzu sehr verinnerlicht, je nach Partei. Denn als die CDU-Vertreter ihre Hände zum Ja hoben, regte sich die Macht der Gewohnheit. Weshalb die der anderen Parteien unten blieben. Sie reckten sich vielmehr entschlossen beim Nein. Und so kam es, dass SPD und Grüne gegen ihren eigenen Antrag stimmten. Und die PDS machte es ihnen nach.
Gut, dass der Ausschuss-Vorsitzende ein zweites Votum zuließ. Das lautete zur neuerlichen allgemeinen Verblüffung »einstimmig«. Vermutlich braucht es nach dem Regierungswechsel eine Weile, bis gute alte und vertraute Gewohnheiten wieder einkehren. Oder haben wir es – oh Graus – mit neuem Politikstil zu tun? (ND 10.07.01)
