Diesen Brief möchte ich euch nicht vorenthalten. Ich finde ihn hervorragend,
watson
Restriktive Maßnahmen gegen Politiker zum Schutz von Leben und Gesundheit
der Bevölkerung
Im Gesetzentwurf der Bundesregierung zur "Bekämpfung" ( !!! ) gefährlicher
Hunde vom 12. J uli 2000 steht unter "Zielsetzung" folgendes:
In jüngster Zeit sind vermehrt Angriffe von gefährlichen Hunden (
Kampfhunden ) auf Menschen erfolgt. Dadurch sind bereits Menschen zu Tode
gekommen. Dies kann nicht hingenommen werden. Leben und Gesundheit von
Menschen dürfen nicht durch gefährlicher Tiere bzw. das verantwortungslose
Handeln bestimmter Hundehalter in Gefahr gebracht werden. Restriktive
Maßnahmen zum Schutz der Menschen sind geboten.
Inzwischen kennt jederman in Deutschland die Auswirkungen dieser
restriktiven Maßnahmen, die von der totaler Unkenntnis vieler Politiker,
von der Unfähigkeit zur sachlichen Analyse der Vorgänge, von feigem
Opportunismus und Mediengeilheit ein beredtes Zeugnis ablegen.
In faschistoider Weise beugt man elementare Rechtsgrundsätze ( z.B. die im
Grundgesetz verankerte Unverletzlichkeit der Wohnung ! ).
Frech werden unverzichtbare Grundsätze des Rechtes ( die Gleichheit vor
dem Gesetz ) mal so eben ein bißchen verändert und von jedem Ländle anders
gehandhabt.
Unverschämt erklären Richter der deutschen Bevölkerung in juristischer
Sprachverblödung den Begriff der von Hunden ausgehenden "abstrakten
Gefahr", um eine Rechtfertigung für deren Abschaffung zu finden; als ob
nicht von jedem Ding in der Welt - besonders von Menschen, grundsätzlich
eine solche Gefahr ausgehen könnte.
Gleichzeitig erklären sie, daß die getroffenen Maßnahmen zwar den
Tatbestand der Tierquälerei erfüllen, daß dies aber bei Beamten nicht zur
Bestrafung führen könne.
Und ein ganzer Kometenschweif unbedarfter Länderbürokraten nimmt diese
Vorgaben dann zum Anlaß, gegen einen großen Teil der Bevölkerung
gerichtete restriktive Maßnahmen zu ergreifen, unausgegorene
Pfuschverordnungen auf Menschen und Tiere loszulassen, völlig unschuldige
Tiere in KZ - Einrichtungen zu kasernieren und deren ehemalige Halter
weiter abzuzocken.
Das dazu selbstverständlich auch noch die entsprechenden
Euthanasieprogramme gehören, um eine Rechtfertigung für das Abspritzen der
Hunde zu haben, ist schon kaum noch verwunderlich. In perverser Verdrehung
wird der im Tierschutzgesetz verankerte Begriff des "vernünftigen Grundes"
zur Tötung von Tieren verändert: Ursprünglich ist die Tötung von Tieren
nur dann erlaubt, wenn sie unheilbar krank sind, andauernd unter
Schmerzen, körperlichen Mißbildungen und Unwohlsein leiden.
Nach der aus Köln stammenden Version politischer und menschlicher
Perverslinge ist die Rechtfertigung zur Tötung von Hunden jetzt die
Akzeptanz in der Bevölkerung.
Wir haben schon an anderer Stelle ausgedrückt, daß wir Politiker, Personen
und politische Parteien für absolut unwählbar und untragbar halten, die
sich dem anschließen und die sich nicht von dem unangemessenen
Verordnungsunsinn schnell, klar und eindeutig distanzieren.
Wir halten die Vorgaben der Regierung wie die nachfolgenden Maßnahmen der
Mitläufer für verlogenen Opportunismus ( Man wollte ganz schnell mal ein
paar Stimmen einfangen und energisches Tun demonstrieren).
Wir schlagen deshalb folgenden Text als Gesetzentwurf vor, der seine
Begründung allein aus dem Gerechtigkeitssinn anständiger Menschen unseres
Landes und unserer Freunde im Ausland bezieht.
Gesetzentwurf zur Bekämpfung dekadenter Politiker, falscher politischer
Entscheidungen und Gesetze:
In jüngster Zeit sind durch verantwortungslose Schlampigkeit von
Politikern und Behörden, durch dekadente Gesetze des Strafvollzuges, durch
jahrelanges Belügen der Bevölkerung über die Gefahren des
Lebensmittelkonsums und anderer Versäumnisse viele Menschen getötet, in
ihrer Gesundheit schwer geschädigt oder in ihrem Wohlbefinden erheblich
gestört worden.
Dies kann nicht mehr hingenommen werden. Leben und Gesundheit der
Bevölkerung dürfen nicht durch das Handeln oder Unterlassen unfähiger,
verantwortungsloser Politiker weiterhin in Gefahr gebracht werden.
Restriktive Maßnahmen gegen Politiker sind deshalb zum Schutze der
Bevölkerung und der Menschen geboten.
Begründungen, u.a. :
Unfall in Hamburg - Wilhelmsburg: Für den tödlichen Unfall in H.-W. ist
allein die zur Aufsicht verpflichtete Behörde verantwortlich, die den
kriminellen türkischen Hundehalter gewähren ließ.
Ursachen sind :
a) Die Verletzung der Aufsichtspflicht
b) Der grundsätzlich gegen deutsche Interessen gerichtete Standpunkt von
Rot - Grün, man dürfe Ausländer nicht abschieben - auch dann nicht, wenn
sie gewohnheitsmäßig kriminell sind.
8 Polizisten im Dienst erschossen...
Allein im Jahre 2000 wurden 8 Polizisten in Ausübung ihres Dienstes von
Kriminellen erschossen. Das allerdings hat weder die Bundesregierung noch
die sonst so eilfertigen Innenminister zu Sofortmaßnahmen veranlaßt. Erst
in der letzten Jahreshälfte und nachdem der 8. Polizist gestorben war,
bequemten sich die Innenminister zu einer Konferenz.
Freigang von Schwerverbrechern...
Im Falle der Schwerkriminellen Zuwehme und Schmökel sind die zuständigen
Länderbehörden für den Tod mehrerer Menschen verantwortlich.
Ursachen:
a ) Unverantwortliche "Gutachten" von Psychologen
b) Genau so unverantwortliche Handhabung beim Freigang
c) Dekadente Gesetzgebung, die auf die Sicherheit, das Leben und die
Unversehrtheit der Bevölkerung und anderer Menschen pfeift.
BSE - Skandal...
Die Gefahren und die Wahrscheinlichkeit der Infektion durch BSE wurde der
Bevölkerung jahrelang vorenthalten.
Die Anzahl der Infizierten, in ihrer Gesundheit geschädigten und ev. dem
Tod geweihten Menschen läßt sich vorerst wegen der langen Inkubationszeit
nicht annähernd abschätzen.
Ursachen:
a) Verschweigen, Belügen, Verharmlosen durch Politiker
b) Geld und Wirtschaft hatten Vorrang vor der Gesundheit
c) Mangelnde Aufsicht und Kontrolle durch Behörden
Wir sollten uns darüber voll bewußt sein, daß Hunderttausende in der
Gesundheit geschädigter Menschen genau so Opfer dieser Politik sind wie
Hunderttausende von geschädigten Landwirten, die jetzt vor dem Ruin
stehen.
Und die Verantwortlichen dafür sind die gleichen
Landwirtschaftsministerien und Innenminister, die sich als Initiatoren und
Erfinder der Hundeverordnungen so schnell hervorgetan haben.
Diese Liste läßt sich beliebig verlängern, auch wenn die unmittelbare
Gefährdung der in unserem Lande lebenden Menschen nicht sofort offenkundig
wird.
Gesundheitspolitik...
In der Gesundheitspolitik gefährdet man durch den Abbau der medizinischen
Versorgung das Leben von Menschen. Man versucht, durch die finanzielle
Belastung der Kranken die Finanzlücken auf anderen Gebieten abzubauen -
und das bei gleichzeitiger Verschwendung deutschen Steuermittel im Ausland
in Milliardenbeträgen.
Verkehrspolitik...
Auch hier wird der Steuerzahler mit restriktiven Maßnahmen überzogen, die
in immer frechere Abzockerei ausartet, sei es bei den Parkgebühren für die
von uns schon lange bezahlten Straßen und Parkhäuser, sei es bei der
unverhältnismäßigen Abzockerei durch städtische Behörden, wenn jemand
falsch geparkt hat ect. . Auch hier ist die falsche Analyse des gesamten
Verkehrsgeschehens durch unfähige Bürokraten die Ursache und der Anfang
von Restriktionsmaßnahmen, die schon lange keine "Akzeptanz in der
Bevölkerung "mehr finden.
Nach dieser tödlichen Kette schwerer und schwerster Versäumnisse der
Politik kann eigentlich nur noch ein Naivling daran glauben, daß
Menschenfreundlichkeit der wahre Urgrund für das überstürzte Handeln bei
der tier - und menschenfeindlichen Hundeverordnung war.
Wir sind und bleiben nach der Analyse der vorliegenden unbestreitbaren
Tatbestände bei unserer Meinung:
Die verantwortlichen Politiker haben aus dem politischen Dasein zu
verschwinden. Sie sollten sich freiwillig verabschieden und ihren Hut
nehmen.
Helmut Ehrhorn für
Hundefreunde in Deutschland
watson
Restriktive Maßnahmen gegen Politiker zum Schutz von Leben und Gesundheit
der Bevölkerung
Im Gesetzentwurf der Bundesregierung zur "Bekämpfung" ( !!! ) gefährlicher
Hunde vom 12. J uli 2000 steht unter "Zielsetzung" folgendes:
In jüngster Zeit sind vermehrt Angriffe von gefährlichen Hunden (
Kampfhunden ) auf Menschen erfolgt. Dadurch sind bereits Menschen zu Tode
gekommen. Dies kann nicht hingenommen werden. Leben und Gesundheit von
Menschen dürfen nicht durch gefährlicher Tiere bzw. das verantwortungslose
Handeln bestimmter Hundehalter in Gefahr gebracht werden. Restriktive
Maßnahmen zum Schutz der Menschen sind geboten.
Inzwischen kennt jederman in Deutschland die Auswirkungen dieser
restriktiven Maßnahmen, die von der totaler Unkenntnis vieler Politiker,
von der Unfähigkeit zur sachlichen Analyse der Vorgänge, von feigem
Opportunismus und Mediengeilheit ein beredtes Zeugnis ablegen.
In faschistoider Weise beugt man elementare Rechtsgrundsätze ( z.B. die im
Grundgesetz verankerte Unverletzlichkeit der Wohnung ! ).
Frech werden unverzichtbare Grundsätze des Rechtes ( die Gleichheit vor
dem Gesetz ) mal so eben ein bißchen verändert und von jedem Ländle anders
gehandhabt.
Unverschämt erklären Richter der deutschen Bevölkerung in juristischer
Sprachverblödung den Begriff der von Hunden ausgehenden "abstrakten
Gefahr", um eine Rechtfertigung für deren Abschaffung zu finden; als ob
nicht von jedem Ding in der Welt - besonders von Menschen, grundsätzlich
eine solche Gefahr ausgehen könnte.
Gleichzeitig erklären sie, daß die getroffenen Maßnahmen zwar den
Tatbestand der Tierquälerei erfüllen, daß dies aber bei Beamten nicht zur
Bestrafung führen könne.
Und ein ganzer Kometenschweif unbedarfter Länderbürokraten nimmt diese
Vorgaben dann zum Anlaß, gegen einen großen Teil der Bevölkerung
gerichtete restriktive Maßnahmen zu ergreifen, unausgegorene
Pfuschverordnungen auf Menschen und Tiere loszulassen, völlig unschuldige
Tiere in KZ - Einrichtungen zu kasernieren und deren ehemalige Halter
weiter abzuzocken.
Das dazu selbstverständlich auch noch die entsprechenden
Euthanasieprogramme gehören, um eine Rechtfertigung für das Abspritzen der
Hunde zu haben, ist schon kaum noch verwunderlich. In perverser Verdrehung
wird der im Tierschutzgesetz verankerte Begriff des "vernünftigen Grundes"
zur Tötung von Tieren verändert: Ursprünglich ist die Tötung von Tieren
nur dann erlaubt, wenn sie unheilbar krank sind, andauernd unter
Schmerzen, körperlichen Mißbildungen und Unwohlsein leiden.
Nach der aus Köln stammenden Version politischer und menschlicher
Perverslinge ist die Rechtfertigung zur Tötung von Hunden jetzt die
Akzeptanz in der Bevölkerung.
Wir haben schon an anderer Stelle ausgedrückt, daß wir Politiker, Personen
und politische Parteien für absolut unwählbar und untragbar halten, die
sich dem anschließen und die sich nicht von dem unangemessenen
Verordnungsunsinn schnell, klar und eindeutig distanzieren.
Wir halten die Vorgaben der Regierung wie die nachfolgenden Maßnahmen der
Mitläufer für verlogenen Opportunismus ( Man wollte ganz schnell mal ein
paar Stimmen einfangen und energisches Tun demonstrieren).
Wir schlagen deshalb folgenden Text als Gesetzentwurf vor, der seine
Begründung allein aus dem Gerechtigkeitssinn anständiger Menschen unseres
Landes und unserer Freunde im Ausland bezieht.
Gesetzentwurf zur Bekämpfung dekadenter Politiker, falscher politischer
Entscheidungen und Gesetze:
In jüngster Zeit sind durch verantwortungslose Schlampigkeit von
Politikern und Behörden, durch dekadente Gesetze des Strafvollzuges, durch
jahrelanges Belügen der Bevölkerung über die Gefahren des
Lebensmittelkonsums und anderer Versäumnisse viele Menschen getötet, in
ihrer Gesundheit schwer geschädigt oder in ihrem Wohlbefinden erheblich
gestört worden.
Dies kann nicht mehr hingenommen werden. Leben und Gesundheit der
Bevölkerung dürfen nicht durch das Handeln oder Unterlassen unfähiger,
verantwortungsloser Politiker weiterhin in Gefahr gebracht werden.
Restriktive Maßnahmen gegen Politiker sind deshalb zum Schutze der
Bevölkerung und der Menschen geboten.
Begründungen, u.a. :
Unfall in Hamburg - Wilhelmsburg: Für den tödlichen Unfall in H.-W. ist
allein die zur Aufsicht verpflichtete Behörde verantwortlich, die den
kriminellen türkischen Hundehalter gewähren ließ.
Ursachen sind :
a) Die Verletzung der Aufsichtspflicht
b) Der grundsätzlich gegen deutsche Interessen gerichtete Standpunkt von
Rot - Grün, man dürfe Ausländer nicht abschieben - auch dann nicht, wenn
sie gewohnheitsmäßig kriminell sind.
8 Polizisten im Dienst erschossen...
Allein im Jahre 2000 wurden 8 Polizisten in Ausübung ihres Dienstes von
Kriminellen erschossen. Das allerdings hat weder die Bundesregierung noch
die sonst so eilfertigen Innenminister zu Sofortmaßnahmen veranlaßt. Erst
in der letzten Jahreshälfte und nachdem der 8. Polizist gestorben war,
bequemten sich die Innenminister zu einer Konferenz.
Freigang von Schwerverbrechern...
Im Falle der Schwerkriminellen Zuwehme und Schmökel sind die zuständigen
Länderbehörden für den Tod mehrerer Menschen verantwortlich.
Ursachen:
a ) Unverantwortliche "Gutachten" von Psychologen
b) Genau so unverantwortliche Handhabung beim Freigang
c) Dekadente Gesetzgebung, die auf die Sicherheit, das Leben und die
Unversehrtheit der Bevölkerung und anderer Menschen pfeift.
BSE - Skandal...
Die Gefahren und die Wahrscheinlichkeit der Infektion durch BSE wurde der
Bevölkerung jahrelang vorenthalten.
Die Anzahl der Infizierten, in ihrer Gesundheit geschädigten und ev. dem
Tod geweihten Menschen läßt sich vorerst wegen der langen Inkubationszeit
nicht annähernd abschätzen.
Ursachen:
a) Verschweigen, Belügen, Verharmlosen durch Politiker
b) Geld und Wirtschaft hatten Vorrang vor der Gesundheit
c) Mangelnde Aufsicht und Kontrolle durch Behörden
Wir sollten uns darüber voll bewußt sein, daß Hunderttausende in der
Gesundheit geschädigter Menschen genau so Opfer dieser Politik sind wie
Hunderttausende von geschädigten Landwirten, die jetzt vor dem Ruin
stehen.
Und die Verantwortlichen dafür sind die gleichen
Landwirtschaftsministerien und Innenminister, die sich als Initiatoren und
Erfinder der Hundeverordnungen so schnell hervorgetan haben.
Diese Liste läßt sich beliebig verlängern, auch wenn die unmittelbare
Gefährdung der in unserem Lande lebenden Menschen nicht sofort offenkundig
wird.
Gesundheitspolitik...
In der Gesundheitspolitik gefährdet man durch den Abbau der medizinischen
Versorgung das Leben von Menschen. Man versucht, durch die finanzielle
Belastung der Kranken die Finanzlücken auf anderen Gebieten abzubauen -
und das bei gleichzeitiger Verschwendung deutschen Steuermittel im Ausland
in Milliardenbeträgen.
Verkehrspolitik...
Auch hier wird der Steuerzahler mit restriktiven Maßnahmen überzogen, die
in immer frechere Abzockerei ausartet, sei es bei den Parkgebühren für die
von uns schon lange bezahlten Straßen und Parkhäuser, sei es bei der
unverhältnismäßigen Abzockerei durch städtische Behörden, wenn jemand
falsch geparkt hat ect. . Auch hier ist die falsche Analyse des gesamten
Verkehrsgeschehens durch unfähige Bürokraten die Ursache und der Anfang
von Restriktionsmaßnahmen, die schon lange keine "Akzeptanz in der
Bevölkerung "mehr finden.
Nach dieser tödlichen Kette schwerer und schwerster Versäumnisse der
Politik kann eigentlich nur noch ein Naivling daran glauben, daß
Menschenfreundlichkeit der wahre Urgrund für das überstürzte Handeln bei
der tier - und menschenfeindlichen Hundeverordnung war.
Wir sind und bleiben nach der Analyse der vorliegenden unbestreitbaren
Tatbestände bei unserer Meinung:
Die verantwortlichen Politiker haben aus dem politischen Dasein zu
verschwinden. Sie sollten sich freiwillig verabschieden und ihren Hut
nehmen.
Helmut Ehrhorn für
Hundefreunde in Deutschland