Kriminalfälle

Crabat

Lille schrieb:
aber angeklagt und freigesprochen wurde

Ist das so? Normalerweise darf auch bei neuen Beweisen nicht zweimal verhandelt werden, sofern es ein rechtskräftiges Urteil gibt, oder?

Hi Crabat ... hast du hier schon mal geguckt?

Lille

Crabat schrieb:
Ist das so? Normalerweise darf auch bei neuen Beweisen nicht zweimal verhandelt werden, sofern es ein rechtskräftiges Urteil gibt, oder?

Richtig. Aber das genau steht jetzt in solchen Fällen zur Diskussion.

Paulemaus

Es gibt Überlegungen, das im Hinblick auf DNA Beweise zu ändern.

embrujo

Das gibt es schon jetzt

lektoratte

embrujo schrieb:
Das gibt es schon jetzt

Ah, war mir doch so... genau über den Fall Möhlmann hatte ich gelesen, dass das Verfahren wieder aufgenommen wurde.

(Und ich finde das tatsächlich in diesem Zusammenhang richtig so.)

Paulemaus

Ich hatte die Überlegungen mitbekommen, aber irgendwie verpasst, dass es schon umgesetzt wurde. Für mich ist die Entscheidung völlig in Ordnung.

Lille

Danke @embrujo das meinte ich. Dachte aber, es wäre noch nicht abgeschlossen. Hat denn eine parlamentarische Überprüfung stattgefunden?

embrujo

Lille schrieb:
Danke @embrujo das meinte ich. Dachte aber, es wäre noch nicht abgeschlossen. Hat denn eine parlamentarische Überprüfung stattgefunden?

Wie weit man im Bundesjustizministerium ust, weiß ich nicht. Aber es ist ein Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht anhängig 2 BvR 900/22.

Kriminalfälle

Diese Themen könnten dich auch interessieren: