DEUTSCHLANDS PLAENE FUER EINE EU-WEITE GESETZLICHE REGELUNG WURDEN ABGESCHMETTERT

  • merlin
UPDATE ZU DEN DEUTSCHEN KAMPFHUNDEVERORDNUNGEN
Berichte von Nick Mays

DEUTSCHLANDS PLAENE FUER EINE EU-WEITE GESETZLICHE REGELUNG
WURDEN ABGESCHMETTERT

Die Plaene der deutschen Regierung, ueber das Europaeische Parlament ein
EU-weites Gesetz gegen sogenannte 'Kampfhunde' einzufuehren, wurden Ende
vergangener Woche mit einem Wisch weggefegt, welcher die deutsche Regier-
ung zweifellos in grosse Verlegenheit bringen wird. Waehrend einer Konfe-
renz des "Justice and Home Affairs Council" am Donnerstag, dem 28. Septem-
ber, wurde von dem deutschen Vertreter eine Diskussion ueber gefaehrliche
Hunde aufgeworfen. Dieser Punkt stand nicht auf der Tagesordnung, sondern
wurde unter dem Punkt "andere Angelegenheiten" am Ende der Konferenz
unter-
geschoben. Vorher hatte der deutsche Staatssekretaer fuer Inneres, Hans-
joerg Geiger, gesagt, dass die EU nun ein EU-weites Zucht-, Import- und
Handelsverbot von 'Kampfhunden' durchsetzen solle.

"Ein nationales Verbot ist nutzlos, wenn man Hunde importieren kann, von
denen wir erst erfahren, sobald sie Menschen uebel zurichten," sagte er
waehrend eines Treffens der EU-Innenminister.

Vertreter Deutschlands baten den Rat, Deutschland in seinem Aufruf an die
Europaeische Kommission zu unterstuetzen, um gesetzliche Massnahmen vorzu-
schlagen, mit denen es moeglich sein wuerde, den Import 'gefaehrlicher
Hunde' in EU-Staaten zu beschraenken und die Zucht solcher Hunde in EU-
Staaten zu kontrollieren. Waehrend der Veranstaltung wurde dieser Punkt in
weniger als 15 Minuten abgehandelt. Die deutsche Delegation las ihr
einein-
halb Seiten langes Statement vor. Es kam zu keiner Diskussion, da sich
kei-
ne andere nationale Delegation fuer oder gegen den Punkt aeusserte,
abgeseh-
en von Grossbritannien, welche sich dem Vorhaben sofort widersetzte und
ent-
gegnete, dass es der EU nicht zustehe zu entscheiden, ob EU-Staaten die
Hunde verbieten sollten oder nicht. Antonio Vittorini, das verantwortliche
Ausschussmitglied, schlug der Kommission vor, dass dieser Punkt durch
Subsidiaritaet abgedeckt werden solle - d.h. durch nationale / regionale
Zustaendigkeit und Zusammenarbeit, und nicht durch die EU selber. [...oder
so aehnlich...] Wie auch immer, man hatte das Gefuehl, dass es ueber die
Faehigkeit der EU hinausgehe, die Angelegenheit gesetzlich zu regeln, und
man erwaehnte, dass die Angelegenheit in die Verantwortung des "Internal
Market" falle und nicht in die des "Justice/ Home Affairs Council". In Zu-
kunft sei also der "Internal Market Council" zustaendig.

Die Kommission werde Beamte des "Internal Market" fragen, ob sie eine ge-
setzliche Basis fuer eine solche Gesetzgebung innerhalb der Europaeischen
Gemeinschaft vorhersehen koennen. Der Vorsitzende E. Guigou beendete den
Punkt, indem er erklaerte, dass der Rat von der deutschen Initiative
"Notiz
genommen" habe.

Im Endeffekt wurde die gesamte deutsche Initiative zurueckgestellt und
wird
waehrend des langwierigen politischen Prozesses aufgehalten - wenn nicht
so-
gar ganz darin untergehen.

Die Nachricht von der kommissionsentscheidung wurde von den Gegnern [der
Verordnung] auf der ganzen Welt zum groessten Teil mit Enthusiasmus und
Erleichterung begruesst, obwohl einige eindringlich davor warnten, sich zu
frueh zu freuen, da der Vorschlag lediglich aufgeschoben und nicht ganz
auf-
gehoben worden sei.

MARIANNE SEPTIER, eine fuehrende Gegnerin aus Frankreich, die sich sowohl
den franzoesischen als auch den deutschen Verordnungen gegen 'gefaehrliche
Hunde' widersetzt hat, sagte: "Europaeische Minister haben Deutschland
bis-
her das Recht vorenthalten, ganz Europa zu beherrschen, indem es seinen
eigenen blinden und unvernuenftigen Krieg gegen Hunde und ihre Halter auf
jedes Land ausweitet. Deutsche Gerichte setzen diese Verordnungen sogar
aus-
ser kraft, weil sie illegal sind. Nun setzt die deutsche Regierung zu
einem
neuem Anti-Hunde-Gesetz an: einem Gesetz, aufgrund dessen sie sogar zuerst
ihre Verfassung aendern muessen, damit es zur Anwendung gelangen kann!..."
Welche Regierung wuerde eine Verfassung aendern, 'nur' um Hunde
loszuwerden?
Warum eine solch blindwuetige Entschlossenheit, die selbst den Rat von
Exper-
ten, Hundehaltern und Anwaelten stur ablehnt? Warum dieses dringende
Beduerf-
nis, das Wort "Rasse" zu benutzen und in der Lage zu sein, jederzeit die
Wohnung eines Buergers betreten und alles durchsuchen zu duerfen, nur weil
dieser einen Hund besitzt? "Wenn ich in meinem Geschichtsbuch
zurueckblaette-
re, finde ich dieselbe Literatur, fast wortwoertlich ... nur das Wort
'Hund'
erscheint mir neu. Was ist das wahre Ziel dieser deutschen Minister?"

DAVE LEVY, der Verbindungsmann des Staffordshire Bullterrier
Zuchtverbandes
kommentierte:
"Der SBT Zuchtverband hegt die Sorge, dass sich die deutschen Behoerden
nicht damit zufrieden geben, die Freiheit ihrer eigenen Buerger
einzuschraen-
ken, sondern dass sie versuchen werden, diesen Unsinn in anderen
europaeischen
Staaten zu verbreiten. Wir unterstuetzen aus ganzem Herzen die Meinung und
die
Handlungen der britischen und anderer Regierungen, welche sich diesen
Verord-
nungen widersetzen. "Es gibt keine Rechtfertigung dafuer, Hundehalter als
eine
Art 'Unterklasse' zu behandeln und das gesamte Konzept, Teile der
deutschen
Verfassung zugunsten dieser Verordnungen (aber nicht bei Moerdern,
Vergewalti-
gern, Paedophilen und neonazistischen Grausamkeiten) ausser Kraft zu
setzen,
zeigt die unhaltbare Lage, in die [der Vizekanzler] Herr Schily seine
Regie-
rungskollegen gebracht hat."

JULIETTE GLASS von dem FURY DEFENCE FUND erklaerte:
"Wir in der FDF haben gegen die Ungerechtigkeiten der Gesetzes gegen
Gefaehr-
liche Hunde [Dangerous Dog Acts] im Vereinigten Koenigreich gekaempft und
werden das auch weiterhin tun. Wir widersetzen uns aus ganzem Herzen den
'Kampfhunde'-Verordnungen des deutschen Staates, die genauso ungerecht und
grausam sind wie die des DDA. Das Letzte, was ein jeder von uns sehen
moechte,
ist, dass uns das Europaeische Parlament weitere drakonische
rassespezifische
Hundeverordnungen auferlegt, die auf dem deutschen Modell basieren. Obwohl
wir
uns freuen, dass die Versuche der deutschen Regierung, diese Verordnungen
durchzusetzen, zurueckgewiesen worden sind, sind wir uns doch sicher, dass
die Angelegenheit damit nicht beendet ist. Wir muessen vorsichtig bleiben
und
den Kampf gegen rassespezifische Gesetze ueberall fortfuehren. Also, nehmt
Einfluss auf Eure Parlamentsmitglieder, auf die Mitgleider des
Europaeischen
Parlaments, nehmt Einfluss auf die britische und die deutsche Regierung.
Macht
weiterhin Druck!"

PHIL BUCKLEY, Pressereferent des Zuchtverbandes sagte:
"Obwohl dies eine bedeutungsvolle Zurueckweisung fuer die deutsche
Regierung
ist, muessen alle verantwortungsbewussten Hundehalter ueberall auf der Hut
sein vor Gesetzen, die ueber Europa durchgesetzt werden. "Der Widerstand
des
Zuchtverbandes gegen rassespezifische Verordnungen bleibt felsenfest und
wir
werden uns weiterhin auf allen Ebenen gegen die deutschen
'Kampfhunde'-Verord-
nungen widersetzen."

MIN INCHES, ein gewoehnlicher Hundehalter aus Perth, Schottland, sagte
kurz
und buendig:
"Ich bin entsetzt davon, dass diese laecherlichen neuen
Gesetzesvorschlaege
bzgl. gefaehrlicher Hunde auch nur von der EU in Betracht gezogen werden
sollten. Es ist erwiesen, dass spezifische Rasseverordnungen NICHT
FUNKTIO-
NIEREN. Man muss doch nur nach Grossbritannien schauen, um das zu
beweisen.
Verurteilt kriminelle Halter, die ihre Hunde zum Kampf abrichten."

JO ELLEN WOLF, US Koordinatorin von der Nordamerikanischen Border Terrier
Hilfe, Georgia, USA, sagte zu OUR DOGS:
"Die Entscheidung des EU-Ministeriums vom Donnerstag, die Rechtmaessigkeit
der Verbreitung von rassespezifischen Verordnungen ueber ein EU-Gesetz zu
ueberpruefen, koennte eine sehr hoefliche Art gewesen sein, der deutschen
Regierung eins auf die Nase zu geben, andererseits koennte das auch eine
schlaue Hinhaltetaktik sein.
"Alles, was dazu fuehrt, dass jedes EU-Land die Freiheit erhaelt, seine
eige-
nen Entscheidungen ueber den Inhalt von "Hundeverordnungen" zu treffen,
ist
gut. Hier in den Vereinigten Staaten kaempfen wir auf lokaler Ebene gegen
rassespezifische Verordnungen, wo jeder Hundehalter die Gesetzgeber von
Ange-
sicht zu Angesicht beeinflussen kann. Wir haben es geschafft,
internationale
'in your face' [?] Bemuehungen zu verbinden, und werden jetzt nicht damit
auf-
hoeren, wo der Sieg in greifbare Naehe gerueckt ist!"

JOANNA MASON von der Staffordshire Bull Terrier Rettung Ost & West Sussex,
die selbst mehr als 10,000 Unterschriften in einer Petition gegen die
deut-
schen Hundeverordnungen gesammelt hat und eine fuehrende Gegnerin der
Verord-
nungen ist, merkte an:
"Ja, das ist ein bedeutungsvoller Sieg, aber wir duerfen nicht
ueberheblich
werden. Viele deutsche Bundeslaender haben immer noch gemeine
Anti-Hunde-Ver-
ordnungen und die deutsche Regierung versucht immer noch, ein EU-weites
Verbot
durchzusetzen, wenn sie es koennen. Es ist die Aufgabe
verantwortungsvoller
Hundehalter aller Laender, sich diesen Gesetzen zu widersetzen.
Rassespezifi-
sche Gesetze funktionieren nicht, wie wir das hier im Vereinigten
Koenigreich
anhand unseres eigenen Gesetzes gegen Gefaehrliche Hunde gesehen haben.
Wir
muessen vor weiteren deutschen Versuchen auf der Hut sein, solche
Verordnungen
innerhalb der EU durchzusetzen. Der Kampf geht weiter!"

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MEHR ALS 11,000 UNTERSCHRIFTEN FUER DIE PETITION GEGEN RASSESPEZIFISCHE
VERORDNUNGEN

Eine fuehrende Gegenerin der rassespezifischen Verordnungen im Vereinigten
Koenigreich und in Deutschland hat vergangene Woche die Petition
abgeschlos-
sen, die sie ganz allein vor knapp zwei Monaten in Opposition gegen die
'Kampfhunde'-Verordnungen der deutschen Regierung gestartet hat, und mit
welcher sie 11,500 Unterschriften von Hundehaltern aus dem ganzen Land
gesam-
melt hat. Joanna Mason, von der Staffordshire Bull Terrier Rettung Ost &
West
Sussex initiierte den Aufruf, als das gesamte Ausmass der Grausamkeiten
gegen
Hunde und ihre Halter in Deutschland offensichtlich wurde. Mrs Mason war
eben-
falls strikt dagegen, dass Grossbritannien solche Verordnungen ueber das
Euro-
paeische Parlament auferlegt bekommen koennte, wie vom Deutschen
Vize-Kanzler
Otto Schily geplant. Mrs Mason unterteilte die Petition in fuenf Teile,
schick-
te 2,500 Unterschriften an den ehemaligen Labour Parlamentarier Roy
Hatters-
ley, der einen beruehmten Staffordshire Bullterrier Mischling namens
'Spike'
besitzt; 2,500 an die deutsche Botschaft in London; 2,500 direkt an den
deutschen Bundeskanzler Gerhard Schroeder, zusammen mit diversen Fotos von
Staffords, die froehlich mit Kindern spielten: 3,000 an das Mitglied des
Euro-
paeischen Parlaments Theresa Villiers, die sich jeglichen von Deutschland
auferlegten rassespezifischen Verordnungen widersetzt; und 1,000 an das
ehema-
lige Labour Parlamentsmitglied Tony Benn. Mrs Mason schichte
darueberhinaus
Briefe an den Premierminister Tony Blair und den "Home Secretary" Jack
Straw,
in denen sie ihre Empoerung ueber die Massnahmen der deutschen Regierung
beschrieb. "Ich kann mich nicht genug fuer all die Unterstuetzung von
allen
Seiten bedanken," sagte Mrs Mason Anfang dieser Woche zu OUR DOGS. "Ich
war
von den Antworten ueberwaeltigt. Die Unterstuetzung kommt nicht nur von
Staf-
fie-Besitzern, sie kommt von Haltern aller Hunderassen, die sich alle vor
einer
Sache fuerchten: ein aufgemotztes europaeisches Gesetz gegen Gefaehrliche
Hunde." Mrs Mason erklaerte, dass sie "gluehende" Briefe der
Unterstuetzung
von Tony Benn und Roy Hattersley erhalten habe sowie positive
Unterstuetzung
von Theresa Villiers. "Ich erhielt eine "woffley" [???] Antwort von der
deutschen Botschaft, die mir im Grunde sagte, ich solle mich um meine
eigenen
Angelegenheiten kuemmern,"lacht Mrs Mason, "und ich erhielt ueberhaupt
keine
Antwort von Kanzler Schroeder, was lediglich unterstreicht, wie arrogant
dieser Mann ist. Ich habe ihm sogar viele Fotos von Staffies und Kindern
ge-
schickt, um den Punkt zu unterstreichen, dass sie keine gefaehrlichen
Hunde
sind, aber ich schaetze, dass niemand so blind ist wie diejenigen, die
nicht
sehen wollen. Ich habe noch keine Antwort von Tony Blair oder Jack Straw
er-
halten, aber wenn die Hoffnung nicht waere..." Die Einstellung des
Sued-Londo-
ner Mitglieds des Europaeischen Parlaments Richard Balfe war Gegenstand
von
Mrs Masons Zorn in ihrem Brief an den Premierminister, dem sie einen
Ausschnitt
aus der Zeitschrift OUR DOGS beigelegt hatte, in dem Mr Balfe gesagt hat,
dass
Staffords "Kinder toeten" und in dem er Besitzer von Staffords als
"Schlaeger-
typen" beschrieben hat. "Ich bin all jenen aeusserst dankbar, die meine
Peti-
tion unterstuetzt haben, und OUR DOGS dafuer, dass sie diese so deutlich
ver-
oeffentlicht haben. Wir duerfen uns auf unseren Lorbeeren nicht ausruhen,
selbst wenn die Vorschlaege Deutschlands fuer eine europaeische
Gesetzgebung
fuer den Augenblick abgewiesen worden sind," fuegt Mrs Mason hinzu. "Der
Kampf
muss weitergehen."
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Joanna Masons Brief an den Premierminister Tony Blair:

Sehr geehrter Mr Blair,

dieser Brief wird kurz sein.

Es gibt 250,000 Staffordshire Bullterrier in diesem Land. Sie werden als
vertrauenswuerdige tierische Gefaehrten angesehen. Ihre Aeusserungen, Sir,
bzgl. des Tierschutzes bleiben hinter Ihren frueheren Versprechungen
zurueck;
daher hoffe ich, dass wir nicht in die neue EU-Falle einer vorgeschlagenen
Direktive gegen gefaehrliche Hunde tappen muessen.

Ich bin empoert und beleidigt von der unhoeflichen Art und Weise Ihres
Labour Mitglieds des Europaeischen Parlaments and Mitglieds des Parlaments
fuer 6 Millionen Waehler, Mr R. Balfe (siehe beigefuegter
Zeitungsausschnitt).
Ein kurzer Blick in eein Woerterbuch koennte ihn in Bezug auf die
Bedeutung
des Wortes "Schlaegertyp" aufklaeren.

Im Alter von 76 jahren und als Witwe eines Lieutenant Paymaster in der
Royal
Navy waehrend des Zweiten Weltkrieges, aergere ich mich sehr und
missbillige
ich den Ausbruch und die schlechten Umgangsformen dieses Mitgliedes des
Europaeischen Parlaments.

Dem habe ich nichts hinzuzufuegen, ausser dass ich nun nicht mehr Labour
waehlen werde. Ich verbleibe

mit freundlichen Gruessen

Joanna Mason (Mrs)
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Das ist doch vielleicht ein kleiner Anfang ?!?



merlin
 
  • SaSa22
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Hi merlin :hallo:... hast du hier schon mal geguckt?
  • SuHo
Hallo merlin, kleine Zauberin,


Der Bericht ist echt toll !!!

Aber sag mir mal wer ist Nick Mays??

Über welche Mailing-Liste hast Du diesen Bericht reinbekommen, b.z.w. auf welcher Seite ist er veröffentlicht ?
 
  • MeikeMitBenny
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LG Meike mit Benny
  • merlin
Hallo SuHo !


Ich habe die Mail vom
Newsletter Kampfhunde-Power aber im Netz ist der Bericht unter veröffentlicht.
Auf der o.a. Seite steht auch nichts von einem Nick Mays
und wer das ist ?, keine Ahnung, stand nur in der Mail.

Schöne Grüße

merlin
 
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